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Es war am 6. Februar 2013, als ein 18-köpfiger Zirkel im hessischen Oberursel eine Entscheidung traf, deren enorme politische Bedeutung für Deutschland erst später allen klar wurde: Als Reaktion auf Angela Merkels Dogma der vermeintlichen „Alternativlosigkeit“ wurde die Alternative für Deutschland gegründet. Es wurde eine einzigartige Erfolgsgeschichte – allen Widrigkeiten und Anfeindungen zum Trotz.

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Foto: pixabay

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung hat anlässlich des 150. Gründungstages des Deutschen Reiches ein Magazin mit ausführlichen Informationen herausgegeben:

„Die dritte Ausgabe von Faktum widmet sich einem für unser Land elementaren Thema. Die Gründung des Deutschen Reiches im Januar 1871 ist das Fundament unserer Staatlichkeit bis zum heutigen Tage. Deutschland ist ein Land mit großer Vergangenheit und einer facettenreichen Geschichte. Einer Geschichte mit sehr viel Licht, naturgemäß aber auch Schatten. Ein Land mit blühender Kulturtradition, aus dem großartige Künstler, Wissenschaftler und Baumeister hervorgegangen sind. Es ist kurzsichtig und unhistorisch, seine Geschichte auf die Katastrophenjahre und unsere Nachkriegsgeschichte zu verengen.“

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Die Gruppe der AfD im Niedersächsischen Landtag lehnt Söders Vorstoß ab und sagt „Nein Danke!“
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) brachte am gestrigen Tag eine Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel. Söder hatte seine Forderung damit begründet, dass man den Schutz für hochsensible Bereiche wie die Alten- und Pflegeheime erhöhen müsse.
Söder hatte erklärt, es gebe „unter Pflegekräften in Alten- und Pflegeheimen eine zu hohe Impfverweigerung“. Der deutsche Ethikrat solle deshalb Vorschläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“, sagte der CSU-Chef der „Süddeutschen Zeitung“. Er fügte hinzu: „Sich impfen zu lassen sollte als Bürgerpflicht angesehen werden.“

Dazu äußert sich der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der Gruppe der AfD im Niedersächsischen Landtag, Stephan Bothe MdL:
„Der bayerische Ministerpräsident Söder wird langsam zur größten Gesundheitsgefahr für die Menschen in Deutschland. Neben „Hardcore-Lockdowns“ und Ausgangssperren fordert er nun auch noch eine Impfpflicht für Pflegekräfte. Pflegekräfte haben das gleiche Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit wie andere Mitmenschen auch.

Wenn ein nicht ausgetesteter Impfstoff von Gesundheitsexperten, wozu selbstverständlich auch die Pflegekräfte zählen, nicht akzeptiert wird, ist dies mehr als verständlich. Vielmehr haben die Bundes- und Landesregierungen endlich stichhaltige Beweise vorzulegen, dass dieser Impfstoff überhaupt wirkt und für diejenigen, die ihn injiziert bekommen, ungefährlich ist. Diese Beweise bleibt die Regierung ihren Bürgern jedoch bis heute immer noch schuldig.“
Bothe weiter:
„Die Gruppe der AfD im Niedersächsischen Landtag spricht sich ganz klar gegen eine Impfpflicht bei Pflegekräften aus und lehnt den Vorstoß des Ministerpräsidenten Söder rigoros ab. Vielmehr sollte sich die Regierung darüber Gedanken machen, was wäre, wenn aufgrund einer Impfpflicht die Mehrheit der Arbeitskräfte in den Krankenhäusern und Pflegeheimen ihre Arbeit nicht mehr ausüben könnte, da es ihnen ungeimpft nicht mehr gestattet wäre, dies zu tun. Die Auswirkungen des darauf folgenden Zusammenbruchs des deutschen Gesundheitssystems wären unermesslich und katastrophal.“

Mit dem heutigen Tage startet der AfD-Landesverband Niedersachsen eine neue Kampagne namens „Niedersachsen wieder #AUFMACHEN“

Pressemitteilung der Gruppe AfD im Landtag Niedersachsen

AfD Bildungsexperte Harm Rykena: „Herr Minister Tonne zeigt in seinem Bemühen kein Rückgrat. Die Infektionszahlen in Niedersachsen liegen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Trotzdem verfügt er auf Druck von Frau Merkel eine Verschärfung der Maßnahmen auch im niedersächsischen Schulbetrieb – auf dem Rücken der Kinder.“
Die Coronamaßnahmen der Regierung bedeuten eine absolute Katastrophe für die Bildungschancen einer ganzen Schülergeneration. Bereits jetzt ist für die meisten ein ganzes Schuljahr verloren. Denn eines ist ganz klar: Die verlorenen Inhalte werden nicht wieder aufzuholen sein.

Besonders betroffen sind gerade die schwächsten. Insbesondere für Kinder aus ohnehin benachteiligten Verhältnissen ist das – neudeutsch – Homeschooling nicht durchführbar. Es fehlt an technischer Ausstattung und an Unterstützung durch die Familie. Homeschooling wird auf dem Rücken von Familien durchgeführt. Mütter müssen die Aufgaben von Lehrern übernehmen. Der nun veröffentlichte halbgare Kompromiss von Minister Tonne stellt keine Lösung dar. Auch das Wechselmodell kann regulären Unterricht nicht ersetzen und das Tragen von Masken im Unterricht ist eine Zumutung für Schüler und Lehrer.

Die AfD fordert daher eine sofortige Rückkehr zum Regelbetrieb an allen Schulformen und KITAS.

FACEBOOK-Seite der Gruppe AfD im Landtag Niedersachsen

Berlin (ots) – Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, kritisieren die neuerliche Verlängerung des Lockdowns und fordern einen Untersuchungsausschuss zum Impf-Desaster.

Alice Weidel kommentiert die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels:

„Die abermalige Verlängerung des sinn- und nutzlosen Lockdowns ist ein Vernichtungsprogramm für Mittelstand, Handel und Gastronomie und ein Anschlag auf die Bildungschancen unserer Kinder. Allein im letzten Jahr ist die Zahl der Erwerbstätigen um eine halbe Million gesunken. Der Arbeitsplatzverlust ist höher als selbst während der Finanzkrise vor zwölf Jahren. Zahllose Einzelhändler und Gastronomen stehen vor dem Aus, nachdem sie ihre letzten Reserven verbraucht haben, und werden den Januar nicht überleben. Durch die Lockdown-Verlängerung droht eine gigantische Pleiten- und Arbeitslosigkeitswelle.

Bund und Länder sind mit ihrem planlosen Corona-Latein am Ende. Statt besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen und brauchbare Konzepte für Schulen und Bildungseinrichtungen zu erarbeiten, setzen sie einfallslos auf wirkungslose Lockdowns und dauerhafte Grundrechtseinschränkungen und überziehen Kritiker ihrer Politik mit pauschalen Diffamierungen. Diese Politik spaltet die Gesellschaft und gefährdet die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Demokratie.

Die geplante Begrenzung der Bewegungsfreiheit der Bürger rund um ihren Wohnort ist eine weitere unverhältnismäßige und willkürliche Einschränkung der Grundrechte, mit der offenbar vom Impfversagen abgelenkt werden soll.

Dass die Kanzlerin offenkundig selbstherrlich die Impfstoffbeschaffung an die damit überforderte EU-Kommissionspräsidentin übertragen hat, ist eine weitere eklatante Fehlentscheidung zu Lasten der eigenen Bürger. Dieses abermalige Staatsversagen muss durch einen Untersuchungsausschuss umfassend aufgeklärt werden.“

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt:

„Die willkürliche Einschränkung von Grundrechten soll offenkundig zum Dauerzustand werden. Die hysterische Forderung Karl Lauterbachs nach einem ‚unbefristeten Lockdown‘ ist so entlarvend wie verfassungswidrig. Dass ein SPD-Politiker den Ausnahmezustand zum Normalfall erheben will und dafür mal die Corona-Pandemie und mal den ‚Klimaschutz‘ als Vorwand heranzieht, ist ein weiterer Tiefpunkt im Niedergang der deutschen Sozialdemokratie.

Das Impf-Chaos, das diese Bundesregierung zu verantworten hat, verlangt zwingend nach einem Untersuchungsausschuss. Die neuerliche einsame Fehlentscheidung der Bundeskanzlerin, die unter Missachtung deutscher Interessen die Impfstoffbeschaffung an die EU-Kommission delegieren ließ, muss ebenso rückhaltlos aufgeklärt werden wie das abermalige Versagen der von ihr protegierten Kommissionspräsidentin.“

Pressekontakt:

Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Tel. 030 22757029

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/130241/4805162 OTS: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der AfD Co-Vorsitzende spricht über sein Treffen mit dem russischen Aussenminister in Moskau, die Flügelkämpfe in der AfD und die drohende Beobachtung durch den sog. Verfassungsschutz.

Siehe ARTIKEL in der NZZ

„Deutschland steht vor einer nie dagewesenen Wirtschaftskrise, in der die hart arbeitende Mittelschicht und der unternehmerische Mittelstand endgültig unter die Räder zu kommen drohen. Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, bürgerliche, politische und ökonomische Freiheitsrechte zu stärken, gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen, überzogene staatliche Eingriffe in Privatleben, Eigentum und Wirtschaft zurückzudrängen und zu einer demokratischen Normalität zurückzukehren, in der Argumente und die Achtung vor dem Andersdenkenden die Auseinandersetzung bestimmen und nicht Angstmache und autoritäre Ansagen. Alles Gute für 2021, setzen wir alles daran, es zu einem erfolgreichen Jahr zu machen.“

VIDEO

Zu den Forderungen nach einem schnellen und harten „kompletten Lockdown“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

„Die Bundeskanzlerin und mehrere Ministerpräsidenten haben in ihrem Wettlauf um die härtesten Lockdown-Beschlüsse jedes Maß und Ziel verloren. Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zünden mit ihren Plänen für eine Ausgangssperre die nächste unverhältnismäßige Eskalationsstufe und sperren die Bürger gleich ganz ein.

Der ‚Lockdown‘ ist ein primitives Instrument, das sich im gegenwärtigen Stand der Corona-Krise als nutzlos und kontraproduktiv erwiesen hat. Mehr vom Falschen bringt nur mehr Schaden. An die Stelle der emotionalen Erpressung der Bürger unseres Landes muss endlich Sachverstand und Besonnenheit treten: Ja zum Schutz der Risikogruppen, Nein zur Panikmache von Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Wir müssen zurückkehren zu Vernunft und Menschlichkeit.“

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kommentiert den Ruf nach einem weiteren Bund-Länder-Gipfel:

„Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten gerieren sich als Wiederholungstäter. Nicht nur, dass sie Bürger und Gewerbetreibende mit ständigen Lockdown-Verschärfungen überziehen. Keine zwei Wochen nach der letzten Lockdown-Verlängerung stecken die Regierungschefs von Bund und Ländern schon wieder die Köpfe zusammen, um am Bundestag vorbei massive Eingriffe in Bürgerrechte und öffentliches Leben zu beschließen.

Das ist eine offene Missachtung des Parlaments. Merkel und die Ministerpräsidenten machen ihre im Grundgesetz nicht vorgesehene Kungelrunde zur Dauereinrichtung. In immer kürzeren Abständen fällen sie nach Art eines Kriegskabinetts weitreichende Beschlüsse. Der Gesetzgeber darf allenfalls hinterher oder auch gar nicht darüber diskutieren. Diese Arroganz der Macht darf sich der Bundestag nicht länger gefallen lassen.“

Pressekontakt:

Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Tel. 030 22757029

 … siehe VIDEO aus dem Bundestag

Alice Weidel

Beatrix von Storch