Kategorie: Medienspiegel

Im Bundeswirtschaftsministerium ist man beunruhigt.  Die Kosten für die Energiewende steigen so schnell an, dass neue Ideen gesucht werden, wie die EEG-Kosten so verteilt werden können, dass das EEG nicht zu viel an gesellschaftlicher Akzeptanz verliert.  Dies ist ein nahezu unlösbares Unterfangen.

Zum BEITRAG beim deutschen Arbeitgeberverband

Die Beratungsgesellschaft McKinsey zeichnet mit der aktuellen Fortschreibung ihres „Energiewende-Index“ ein düsteres Bild:

Zwar gelten sieben Energiewende-Ziele der Bundesregierung noch immer als „realistisch“ erreichbar. Allerdings schränken die Experten ihr Urteil auf ernüchternde Weise ein. Erfolge gibt es demnach nur dort, wo direkte Subventionen fließen. Dass sich die Energiewende selbst trägt, ist demnach auch 17 Jahre nach Inkrafttreten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes nicht absehbar.

Siehe ARTIKEL in der Welt

Die AfD fordert die Abschaffung des EEG und der EnEV,

s. S. 80 des GRUNDSATZPROGRAMMS !

Im Dezember hat die Bundesregierung das Verfahren für eine große Grundgesetzänderung gestartet – 13 Artikel sollen geändert werden. Mittendrin: die Autobahnprivatisierung. „Eine der einschneidendsten Veränderungen im föderalen Gefüge Deutschlands für die nächsten Jahrzehnte“ gibt der SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider zu.

Siehe BEITRAG auf gemeingut.org

In seiner Rede vor dem Kongress stellte Donald Trump seinen Masterplan für die USA vor.

Ein BEITRAG auf rolandtichy.de

REDE KOMPLETT ALS VIDEO (mit dt. Übersetzung)

Noch kurz vor den anstehenden Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland will der Linksblock aus SPD, Grüne und Piraten im Landtag von NRW eine Verfassungsänderung durchsetzen: Durch das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer, mehrheitlich aus dem Wahlvolk der Türken, soll dieses große SPD-Potential aktiviert werden. Auf Bundesebene bereitet Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD) der weilen den Umbau der deutschen Gesellschaft zugunsten der immer größer werdenden, mehrheitlich muslimischen Immigrantengruppe vor.

Siehe BEITRAG auf metropolico.org

Ministerin Schwesig will im Wahlkampfjahr etwas für ihre Klientel tun, selbstverständlich auf Steuerzahlerkosten. 2017 gibt es dort 104,5 Millionen Euro abzuholen, nicht etwa für sozial Bedürftige, sondern für die Erziehung zum korrekten Denken – mit dem Programm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“!

Siehe BEITRAG auf achgut.com

Das Neusprech-Dokument im ORIGINAL

Seit Wochen steht der türkisch-islamische Verband DITIB in der Kritik. Der NDR wagte eine Recherche und fand u.a. interessante Aussagen auf der Facebook-Seite des Vorsitzenden des DITIB-Moscheevereins in Hamburg-Wilhelmsburg, Ishak Kocaman: „Demokratie ist für uns nicht bindend. Uns bindet der Koran.“

Zum BEITRAG des NDR

Dazu passt:

Die Stadt Potsdam zahlt rund 1500 Euro für jedes Freitagsgebet in der Biosphärenhalle

– weil die Moschee zu klein geworden ist  (s. HIER in der MAZ)

Laut einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ist das neue Gesetz, wonach Provider ab Juli anlasslos Metadaten speichern müssen, nicht mit EU-Recht vereinbar. Dies habe der Europäische Gerichtshof jüngst bekräftigt.

Siehe BEITRAG auf heise.de