Unsere Politik für Deutschland!
„Der Medienmainstream hyperventiliert wieder. Grund: André Poggenburg, Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt und Mitglied des Bundesvorstandes, hat in einem internen WhatsApp-Chat geschrieben, was er auch öffentlich schon mehrmals geäußert hat: Nepal gehöre den Nepalesen. Oh, Entschuldigung! Da habe ich etwas verwechselt.“
WEITERLESEN auf journalistenwatch.com
Tomaten und Strom, für beides muss der Kunde zahlen. Für den Strom auch dann, wenn dieser verschenkt werden muss. Jeder Gemüsebauer wäre schnell pleite, wenn er gezwungen wäre, so zu handeln, wie es deutsche Netzbetreiber und Versorger sind.
Siehe BEITRAG bei EIKE
Das Elektroauto ist Merkels ideologisches Projekt. Aber es hat große Schwächen. Es ist weder wirtschaftlich, noch so umweltfreundlich wie immerzu behauptet.
Siehe BEITRAG auf geolitico.de
Der Sonderbauftragte der UN für die Meinungsfreiheit, David Kayne, hat öffentlich seine Bedenken gegen das von Justizminister Maas geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz ausgesprochen (s. HIER).
„Das europarechts- und verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das keineswegs vom Tisch ist, sondern in leicht veränderter Form noch vor den Bundestagswahlen durchgeboxt werden soll, plane Eingriffe in die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität, die eindeutig gegen den „Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte“, verstießen. …
Besondere Kritik üben die UNO ebenfalls an den Maas-Plänen, die Zensurmaßnahmen an private Rechtsträger zu übergeben. Die angedrohten finanziellen Strafen für die Zuwiderhandlungen gegen das Gesetz (bis zu 50 Millionen Euro!!!) seien zudem völlig unverhältnismäßig und förderten eine rechtswidrige Behinderung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.“
Siehe BEITRAG auf philosophia-perennis.com
„Nach den blutigen Pfingsttagen und ihre nicht minder blutige Fortsetzung ist es an der Zeit, zu analysieren, was uns Tag für Tag an Ereignissen in den Medien serviert wird.
Der Anschlag in London, die Massenpanik in Turin, die Terrorwarnung bei Rock am Ring, die angeblich vom Ramadan verursachten Randalen von „Flüchtlingen“ in Dresden, der Mord am Eis essenden Syrer in Oldenburg, um nur einige Ereignisse zu nennen, haben die verhinderte Abschiebung eines jungen Afghanen in Nürnberg schon wieder weit in den Hintergrund gerückt. Dabei zeigt dieser Fall exemplarisch, was in Deutschland fatal schief läuft…“
WEITERLESEN bei Vera Lengsfeld
Italien ist mit mehr als zwei Billionen Euro so hoch verschuldet wie kein anderes Land der Euro-Zone. Die Märkte werden allmählich nervös. Erste Ökonomen spielen bereits Ausstiegsszenarien durch.
Siehe ARTIKEL in der WELT
„Am vergangenen Donnerstag verkündete Donald Trump, dass sich die USA aus dem Pariser Klimaabkommen zurückziehen werden. Nachdem sich Politiker und Journalisten einhellig darin überschlagen haben, den Schritt zu verurteilen, muss hier eine Stimme der Vernunft erhoben werden. Weder ist das Pariser Klimaabkommen ein Fortschritt für Mensch und Planet, noch ist es der beste Weg, um eine Defossilisierung des Energieverbrauchs zu bewirken. Dass im Jahr 500 von Luthers Reformation auch mit Unterstützung der Kirchen ein wirkungsloser Ablasshandel eingeführt werden soll, nimmt zudem Wunder…“
Zum BEITRAG auf deutscherarbeitgeberverband.de
Seit dem 31.05.2017 gibt es eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages mit dem Thema: „Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes – Vereinbarkeit mit dem Herkunftslandprinzip”. Sie prüft die Vereinbarkeit des Entwurfs des Gesetzes mit Europarecht und kommt zu dem Fazit: Das Gesetz ist europarechtswidrig!
Siehe BEITRAG auf www.steinhoefel.com
Gestern sind die USA aus dem Pariser Klimaabkommen ausgestiegen. Die Rede des amerikanischen Präsidenten dazu finden Sie im vollen Wortlaut hier.
Ein KOMMENTAR auf achgut.com
Deutsche Politiker streiten über einen Begriff, den sie nicht verstehen. Das Land bräuchte ihn aber dringend.
Ende April hat der deutsche Innenminister Thomas de Maizière in der Bild mit seinen zehn Thesen zur Leitkultur eine neue «deutsche Leitkulturdebatte» entfacht. Die Überschrift war: «Wir sind nicht Burka.»
Ein KOMMENTAR von Bassam Tibi auf bazonline.ch
Eine ganze Armada von Schiffen verschiedener Nichtregierungs-Organisationen (NGOs) pendelt zwischen der libyschen Küste und Sizilien hin und her. Gleichzeitig starten viele Boote von Libyen aus ins Mittelmeer. Sie steuern aber nicht direkt über das Meer, sondern warten in einer bestimmten Zone wenige Seemeilen vor der libyschen Küste. Dort treffen sie auf die Schiffe der NGOs, die dann wiederum ihren Weg zurück nach Italien beziehungsweise Sizilien aufnehmen. Diese Bewegungen sind inzwischen mehrfach dokumentiert worden, und zwar seit 2015.
Siehe BEITRAG auf freiewelt.net
„Warum wählt der überwiegende Teil der Wähler aller Voraussicht nach wieder die Verantwortlichen für die derzeitige Situation, wo doch Lügen und Rechtsbrüche inzwischen so offen zutage liegen? Die Antworten darauf können wir u.a. bei dem Psychologen Edward Bernays finden, einem der ersten Amerikaner, die sich die Erkenntnisse der modernen Psychologie zunutze machten, um sie durch Erkenntnisse über menschliche Schwächen in den Dienst von Politik und Wirtschaft zu stellen. In seinem 1928 veröffentlichten Hauptwerk „Propaganda“ schrieb Bernays seine raffinierten Techniken zur Unterwanderung von demokratischen Gesellschaften nieder. Sein Motto: Meinungsmanagement ist kostengünstiger als Gewaltanwendung. Mit dem Slogan „Fackeln der Freiheit“ machte er z.B. Zigaretten zum Vorteil der Zigarettenindustrie erfolgreich zum Symbol weiblicher Emanzipation…“
Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de
Prof. Rainer Mausfeld: Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert? (Video)