Unsere Politik für Deutschland!
„Beiträge im Münchner Merkur, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Wirtschaftswoche lassen hoffen, dass die finstere und kalte Zeit ideologiegetriebener, für ihre zerstörerischen Folgen blinde, Energiepolitik ein Ende finden könnte.“
Siehe BEITRAG auf vernunftkraft.de
„Tichys Einblick hat mehrfach über ein Strategiepapier der ARD berichtet. Darin wird beschrieben, wie Fakten verdreht, Gegner als Demokratiefeinde diskreditiert und Konkurrenten abgewertet werden sollen. Wieviel davon wird schon in die Tat umgesetzt?“
Siehe BEITRAG auf Tichys Einblick
Seit dem 17.11.2018 wird der deutsche Reporter Billy Six in Venezuela in Einzelhaft festgehalten, bisher ohne Prozess. Man hört sehr wenig darüber in den Medien?! Die Aktivitäten der Bundesregierung lassen zu wünschen übrig.
Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit
Siehe BEITRAG auf philosophia-perennis aus dem Bundestag
„Der deutsche Streit um Dieselgrenzwerte von Autos ist von „Hysterien und Angstpsychosen“ geprägt, findet Niedersachsenmetall-Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt. Im Interview warnt der Vertreter des Arbeitgeberverbands vor fatalen Folgen des Umstiegs auf E-Mobilität.“
Siehe INTERVIEW in der NOZ
Die AfD-Fraktion im Bundestag beantragt, den Kohleausstieg zu stoppen, s. HIER
„Viele Deutsche möchten ihr schlechtes Gewissen beruhigen, indem sie Biosprit tanken oder Tofu essen. Nicht nur daran zeigt sich, dass die Rettung des Weltklimas hierzulande längst den Rang einer Ersatzreligion eingenommen hat.“
Siehe BEITRAG in der FAZ (erstaunlich kritische Töne dort!)
„Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung.“
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld
„Der Internationale Währungsfonds (IWF) will Bargeld mit einer Art Steuer belegen, damit es jedes Jahr wertloser wird. Dies sei in Zeiten von Negativzinsen ein guter Weg, die Flucht in Cash zu unterbinden und die Wirtschaft anzukurbeln.“
Siehe BEITRAG auf mmnews.de
Gunter Weißgerber gehörte der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an und war von 1990 bis 2009 SPD-Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Zuvor war er im November 1989 eines der Gründungsmitglieder der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) in Leipzig, war regelmäßig für die SDP Redner auf den Leipziger Montagsdemonstrationen. Gestern trat Gunter Weißgerber aus der SPD aus. In seinem Austrittsschreiben stellt er seiner Partei ein desaströses Zeugnis aus: „Wo SPD draufsteht, ist heute so etwas wie SED ohne Mauer, Stacheldraht, Schießbefehl drin.“
Sein komplettes Schreiben finden Sie HIER
‚Die Bundesregierung hat die Ergebnisse der Kohlekommission begrüßt und wird diese umsetzen. Danach werden bis zum Jahre 2022 Kohlekraftwerke mit 12.700 Megawatt stillgelegt, bis 2038 insgesamt 52.100 MW (einschl.Kernkraftwerke). Die heutige Höchstlast beträgt etwa 75.000 Megawatt. Die Kosten werden auf 80 Milliarden Euro geschätzt.
Schon Mitte Januar konnte in Deutschland die Stromversorgung nur dadurch gesichert werden, dass Grossverbraucher wie die Aluminiumindustrie mit 1.025 MW für drei Stunden vom Netz genommen wurden. Bereits in 2018 musste die Aluminiumindustrie 78 Abschaltungen erdulden…
Die Bundesnetzagentur befürchtet ab 2022 „erhöhte Wahrscheinlichkeit von Lastabschaltungen, erhöhtes Risiko von Großstörungen“.‘
Siehe BEITRAG von Fritz Vahrenholt auf achgut.com
VIDEO aus dem Bundestag zum Thema
„Die AfD hat Klage gegen den Verfassungsschutz eingereicht. Dieser hatte die Partei als Prüffall eingestuft. Doch das sei offensichtliche Wahlkampfhilfe für die etablierten Parteien, schreibt Elmar Schmähling, ehemaliger Flottillenadmiral und Chef des Militärischen Abschirmdienstes“
Siehe BEITRAG auf cicero.de
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den AfD-Antrag auf Einsicht in das Gutachten über die Partei erneut abgelehnt. Das Informationsfreiheitsgesetz gelte nicht für das Bundesamt, argumentiert der Präsident des Bundesamts Thomas Haldenwang in einem Schreiben an die Bundessprecher der AfD.
Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen:
„Uns Betroffenen wird mit Hinweis auf die formale Rechtslage der Einblick in das umstrittene Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD verweigert. Das illegale Durchstechen des gesamten Gutachtens an die Presse hat der Verfassungsschutz aber offenbar nicht verhindern können oder wollen.“