Kategorie: Medienspiegel

Nach heutigen demoskopischen Umfragen würde bei Neuwahlen ein Bundestag mit mehr als 800 Sitzen entstehen. Nach geltendem Bundeswahlrecht beträgt die Sollgröße des Bundestages 598 Mandate. Wegen komplizierter und intransparenter Regeln zu sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandaten, ergab sich nach der Bundestagswahl 2017 eine Mandatszahl von 709 Mandaten. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser:

„Seit dem Scheitern der Bundeswahlrechts-Reformkommission im Frühjahr 2019, welche das Problem des aufgeblähten Parlaments lösen sollte, sind ernstzunehmende Vorschläge anderer Parteien zur Verhinderung dieser politischen Krise unserer Demokratie nicht in Sicht.

Siehe Pressemitteilung von Albrecht Glaser, MdB

„Bereits in vier Jahren will Schweden das Bargeld abschaffen, sieben Jahre früher als bislang von der Regierung geplant. Deutschland ist von diesem Schritt noch meilenweit entfernt. Woran liegt das? – Könnte daran liegen, dass die Deutschen mehr Wert auf Freiheit legen?!?

Siehe BEITRAG auf gmx.net

(Der Beitrag impliziert, dass die Bargeldabschaffung das Normalste der Welt
und bereits beschlossene Sache ist?!)

„Japan befindet sich in einem ungesunden Strudel aus einer niedrigen Geburtenrate und einem stark zurückgegangenen Konsum, der bereits dafür gesorgt hat, dass … die Bevölkerungszahl um eine Million Menschen geschrumpft ist. Und das nur in den vergangenen fünf Jahren. Wird nichts dagegen unternommen, prophezeien Experten ernsthafte wirtschaftliche Konsequenzen sowie einen Zusammenbruch des sozialen Lebens.2

Siehe BEITRAG auf Businessinsider.de

„Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat vor Stromausfällen aufgrund des Atom- und Kohleausstiegs gewarnt. „Ohne ausreichende Netzkapazitäten drohen zu Spitzenlastzeiten Blackouts. Wer die verhindern will, muß Kraftwerke, die eigentlich abgeschaltet werden sollten, länger laufen lassen“, sagte Kempf am Montag …“

Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit

Mit dem Öko-Boom steigt die Gefahr der „Stromlücke“ (WELT)

Zum Auftakt der neuen Kampagne „Wir sind Grundgesetz“ der AfD gab es in der vergangenen Woche eine Pressekonferenz in Berlin. Gegenstand dieser Pressekonferenz war die Frage: „Wie politisch ist der Verfassungsschutz?“ Auf dem Podium saßen Prof. Dr. Jörg Meuthen, Prof. Dr. Dietrich Murswiek und Dr. Roland Hartwig.

Die Aufzeichnung der Pressekonferenz können Sie HIER sehen

Im Januar dieses Jahres hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz unter Leitung seines neuen Präsidenten, Thomas Haldenwang, erklärt, die „Junge Alternative“ und die Interessengruppierung „Der Flügel“ beobachten zu wollen. Dabei hat es sich auf ein internes Gutachten gestützt. Die AfD hat den renommierten Verfassungssrechtler Prof. Dr. Murswiek damit beauftragt, dieses Gutachten zu bewerten. Das Ergebnis seiner Untersuchung hat er in der Pressekonferenz vorgestellt.
 
Prof. Dr. Murswiek belegt in aller Klarheit, dass die überwältigende Mehrheit der Zitate, die das Bundesamt für Verfassungsschutz für relevant hält, rechtlich irrelevant ist. So werden der AfD Äußerungen als angeblich problematisch ausgelegt, die absolut auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Hinzu treten handwerkliche Mängel.

„Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht, ist mein Lieblingsbonmot des polnischen Satirikers Stanisław Jerzy Lec, das ein Dilemma auf den Punkt bringt. Geschichte wird immer wieder umgeschrieben, so wie es den jeweiligen Inhabern der Deutungshoheit gefällt. Wir erleben gerade in diesen Tagen wieder eine Uminterpretierung der Friedlichen Revolution von 1989/1990. Im Fokus der Neuinterpretation steht die Behauptung, es hätte sich nicht um ein aus der Opposition gegen die kommunistischen Diktaturen heraus entwickeltes Massenereignis gehandelt, ein massenhafter Entzug der Legitimierung der Macht durch Aufkündigung ihrer stillen Duldung der Völker. Jetzt soll alles nach Drehbuch gegangen sein, je nach Standpunkt des Betrachters, der Amerikaner oder der Sowjets.“

Siehe BEITRAG von Vera Lengsfeld, einer der bekanntesten DDR-Bürgerrechtlerinnen

SONDERAUSGABE der AfD Fraktion im Landtag Niedersachsen

Die DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld

schildert die Ereignisse vor dreißig Jahren, siehe HIER

„Chile wurde von Klima-Aktivisten höchstes Lob zuteil ob der Kohlendioxid-Steuer, welche die Regierung dem Land überstülpen wollte. Besteuert werden sollten konventionelle Energiequellen, außerdem sollte das U-Bahn-System auf erneuerbare Energie umgestellt werden. Jetzt erhebt sich die chilenische Bevölkerung und sendet ein Fanal an andere Nationen, in welchen man ebenfalls derartige Steuern sowie teure Erneuerbare-Energie-Programme erwägt.“

Siehe BEITRAG bei EIKE

„Die EU hat am Dienstag eingeräumt, dass ihr eigenes Schnellwarnsystem gegen großangelegte Desinformationskampagnen (das sogenannte „Rapid Alert System“) bisher noch kein einziges Mal ausgelöst worden ist. Der für die Meldung einer solchen Desinformationskampagne erforderliche Schwellenwert sei seit der Schaffung des Systems im März dieses Jahres niemals erreicht worden.“

Siehe BEITRAG auf achgut.com