Kategorie: Medienspiegel

„Ein Flüchtling kostet die Domstadt so viel wie zwei Rentner – wird die Rheinmetropole jetzt zum „Sanierungsfall“?

Formal-juristisch kann eine deutsche Kommune nicht insolvent werden, also pleite gehen, wie es der Volksmund zu nennen pflegt. Eine Finanzaufsicht seitens des Landes ist aber ökonomisch nichts anderes als eine „versteckte Insolvenz“.

Am Beispiel der Stadt Köln – 1.060.000 Einwohner und bekannt durch Dom, rheinischen Frohsinn und die Lebensweisheit „es kütt wies kütt“, gerne auch „es is noch emmer jot jejange“ – wollen wir die reale Situation der Kommunen prüfen und fragen, ob es tatsächlich gut gehen kann.“

ARTIKEL beim deutschen Arbeitgeberverband

„Jörg Meuthen, der Chef der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg, hielt am 10. November 2016 im Landtag eine Rede über den Niedergang der Schulbildung unter der grün-roten Landesregierung. Meuthen, der neben Frauke Petry auch Bundessprecher der Alternative für Deutschland ist, sagte ab Minute 1:55: „Wir hatten ein gut funktionierendes, perfekt etabliertes Bildungssystem – über Jahrzehnte. Bis die ideologisch motivierten links-grün-roten Abrisstrupps mit ihrer obskuren Agenda daherkamen, die da lautete: Ideologie statt Verstand, Gemeinschaftsschule statt Gymnasium, Einheitsbrei statt Dreigliedrigkeit, Kuschelpädagogik statt Fachwissen, Gender-Gaga statt Wissenschaftlichkeit, Inklusion und Gleichheitswahn statt bedarfsorientierter und individueller Förderung, Leistungsnivelierung nach unten statt Leistungsoptimierung, Schulplansozialismus statt Schulwettbewerb und Bildungseinfalt statt Bildungsvielfalt.“

WEITERLESEN auf freiewelt.net

Ein Ende der geschönten Zahlen und vorgetäuschten Maßnahmen der Flüchtlings-Politik fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch. Er rechnet vor, was die Migration die Steuerzahler wirklich kostet.

Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de

Anlässlich seines Abschiedbesuchs bei der Kanzlerin fand Barack Obama lobende Worte für Merkel. Geht man auf der Website der Clinton-Stiftung zu „Contributor and Grantor Information“, findet man auf Seite 2 der Spenderliste unter der Rubrik der Zahlungen von 1 bis 5 Millionen Dollar die GIZ, Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, ein Staatsunternehmen.

Siehe BEITRAG auf achgut.com

Der BND warnt davor, dass die Terrormiliz Islamischer Staat ihre Kämpfer minutiös schult, damit sie unbemerkt durchs Asylverfahren gelangen.

Eine aktuelle Warnung des Bundesnachrichtendienstes (BND) deutet darauf hin, wie groß die Gefahr von eingeschleusten IS-Kämpfern offenbar weiterhin ist. Laut dem Hinweis von Ende Oktober bereitet die Terrormiliz ihre Kämpfer gezielt darauf vor, unter den vielen Flüchtlingen unterzutauchen und nicht aufzufallen.

ARTIKEL auf welt.de

Der Chefredakteur des Stader Tageblattes, Wolfgang Stephan, schrieb in seinem Kommentar zur AfD am 26.3.2016, es sei nicht verwunderlich, dass die AfD bekämpft würde, da sie Flüchtlinge mit dem Terrorismus in Verbindung bringe. Nun, Herr Stephan, die Realität hat Sie eingeholt. Bitte nehmen Sie endlich die rosarote Brille ab, die Hamburger Polizei hat es notgedrungen auch schon getan, sie rüstet nämlich massiv auf, um den Einsatz der Bundeswehr (noch) zu vermeiden (s. ARTIKEL im Handelsblatt).

„Nun ist es soweit: Erstmals soll ein Vermieter in Hamburg enteignet, seine Wohnungen saniert und anschließend zwangsvermietet werden. Hinter dem Vorstoß steht der sozialdemokratische Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Falko Droßmann, der es „nicht dulden“ kann, „daß Wohnungen leerstehen“.“

Sozialistische Planwirtschaft setzt sich über Eigentumsrechte hinweg…

BERICHT in der Jungen Freiheit

„Seit Jahren wenden sich die offiziellen Veranstaltungen zum Volkstrauertag gegen den Sinn und Zweck, der ihnen ursprünglich zugedacht war. Statt der Trauer um die eigenen Toten, die durch Krieg und Gewaltherrschaft umgekommen sind, geht es um Schuldbekenntnisse und Bußexerzitien, die in der Aufforderung münden, „gerade wir als Deutsche“ müßten „Lehren“ aus der Geschichte ziehen. Diese bestehen in der Akklamation einer Politik, die die Grundlagen des eigenen Landes unterminiert.“

KOMMENTAR in der Jungen Freiheit

„Die Reaktionen auf den Wahlsieg Donald Trumps sind so bezeichnend wie erschütternd. In Redaktionen, Parteien und akademischen Einrichtungen hat sich offenbar ein Milieu gebildet, das den Kontakt zu großen Teilen der Bevölkerung verloren hat.“

ARTIKEL auf cicero.de

Im August diesen Jahres wurde in Verden ein Jugendlicher bei der Zerstörung von AfD-Plakaten erwischt. Das Verfahren wurde nun eingestellt.

„Erstaunlicher als das Ergebnis ist dabei die Begründung der zuständigen Staatsanwältin. Diese führt an, daß der Beschuldigte zum Tatzeitpunkt Jugendlicher gewesen sei. Deswegen ist es der AfD auch nicht möglich, auf dem Weg der Privatklage gegen den Plakatzerstörer vorzugehen.

Laut der Staatsanwältin sei der durch den Jugendlichen verursachte Schaden nur gering. Auch sei er bislang nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten.

Außerdem, so die Staatsanwältin, sei die Tat des Jugendlichen möglicherweise auch durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Wörtlich schreibt sie: „Zudem wollte der Beschuldigte seine politische Haltung zum Ausdruck bringen, weswegen bei der Beurteilung des öffentlichen Interesses der besondere Schutz des Artikels 5 des Grundgesetzes zu berücksichtigen ist, unter dem seine Handlung steht.“ Mit anderen Worten: Die Staatsanwaltschaft Verden stellt kein öffentliches Interesse fest, die Sachbeschädigung zu verfolgen, da der Jugendliche die Plakate aus seiner politischen Einstellung heraus zerstörte.“

BEITRAG in der Jungen Freiheit