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Asylbewerber griffen im Asylchaos unter der Angabe falscher Namen illegal Sozialleistungen ab. In einem Fall mit mindestens zwölf verschiedenen Identitäten. Der Schaden geht allein in Niedersachsen in die Millionenhöhe. Darüber, wie sich die Lage in anderen Ländern darstellt, kann man nur spekulieren.
Siehe BEITRAG in der FAZ
Leitende Verwaltungsrichter schildern, wie das verfahrensrechtlichte Asylverfahren unter dem Ansturm wegen Überlastung kollabiert und die Abschiebung abgelehnter Ayslbewerber unterläuft. Kleine Reformen – wie derzeit politisch angeboten – ändern nichts.
Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de
… ein KOMMENTAR in der WELT
Das Phänomen klingt sehr technisch, doch in einer Krise kann es enorme Sprengkraft entwickeln. Im System der Target-Salden schlummern für Deutschland Risiken, die sich der Billionengrenze nähern.
Die Target-Salden zeigen die Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen den nationalen Notenbanken im Euro-System, an dessen Spitze die EZB steht. In diesem elektronischen Buchungssystem wickeln die Zentralbanken grenzüberschreitende Zahlungen ab. Die Deutsche Bundesbank ist mit 754 Mrd. € (Stand November) der grösste Gläubiger in diesem System.
Siehe BEITRAG in der nzz
… eine REZENSION auf eike-klima-energie.eu
„Alles, was in den Leitmedien nicht vorkommt, sind gefälschte Nachrichten. Auf diesen Punkt läßt sich die Groteske um sogenannte „Fake News“ bringen. Mit der Warnung vor ihnen ziehen Journalisten und Bundestagsparteien plus FDP in den Wahlkampf. Denn nur mit Hilfe von „Fake News“ habe es Donald Trump ins Weiße Haus geschafft, seien die Briten zum Brexit und die Italiener zum „No“ im jüngsten Referendum verführt worden. Und auch die AfD habe nur durch postfaktische Verdrehungen Chancen auf ein gutes Wahlergebnis 2017. Tatort: das Internet. Verbreiter: Rechtspopulisten. Unterstützer: Putins Rußland.“
WEITERLESEN in der Jungen Freiheit
„Wo die Außengrenzen der EU und die nationalen Grenzen löchrig sind wie der berühmte Schweizer Käse, wird nicht die linke Utopie von no borders Wirklichkeit, sondern verlagern und vervielfachen sich Grenzen nach innen: Einzäunung und verschärfte Zugangskontrolle bei allen größeren Events, Mauern um bessere Wohnviertel und öffentliche Einrichtungen. Alles verbunden mit Einschränkungen der Freiheit der unbeteiligten Bürger wie in Frankreich, wo der Ausnahmezustand immer wieder verlängert wird. Öffentliche Sicherheit wie in Israel mit Polizisten und Soldaten wartet auf uns, die im Unterschied zu ihren deutschen Berufskollegen nicht nur moderne Waffen mit sich führen, sondern auch schießen – und zwar sofort.“
Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de
Angela Merkels radikale Grenzöffnung ist ein historischer Rechtsbruch. Das mit Spannung erwartete Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio erschüttert das politische Berlin. Ausgerechnet eine Regierungspartei (CSU) weist der Regierung Verfassungsbruch nach.
Zum BEITRAG auf theeuropean.de
… ein FACEBOOK-KOMMENTAR
Ein KOMMENTAR auf cicero.de