Kategorie: Medienspiegel

Gewinnstreben oder Umweltschutz –

zwischen diesen beiden Polen bewegt sich bisher die Diskussion um die Elbvertiefung.

Der NDR wirft die Frage auf, ob sich die Elbvertiefung wirtschaftlich überhaupt noch lohnt.

Ein BERICHT BEIM NDR

Ein „streng vertraulicher“ Bericht der Bankenaufsicht warnt vor einer drohenden Katastrophe im deutschen Bankwesen: Die Rettung der HSH Nordbank könnte im Desaster für Sparkassen in ganz Deutschland enden. Auch Kunden-Vermögen sind in Gefahr.

Siehe BEITRAG im Focus

Dr. John Bates, bei der NOAA vormals verantwortlich für das Klimaarchiv, ging jetzt mit einem Wissenschafts-Skandal an die Öffentlichkeit (nachdem seine Kollegen die Sache offenbar aussitzen wollten). Seine Aussage ist brisant:  Eine Temperatur-Studie der NOAA zum Pariser Klimagipfel 2015 sollte offenbar keinen wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn bringen, sondern der Politik auf die Sprünge helfen. Es gibt da nämlich eine fast 20 jährige Pause in der globalen Erwärmung und die ist für die Durchsetzung von Klimaschutzmaßnahmen pädagogisch kontraproduktiv. Also weg damit. Pünktlich zum Pariser Gipfel ging die NOAA, die einen entscheidenden Einfluss auf die Klimaforschung der USA ausübt, mit der Botschaft auf den Medienmarkt: Die Pause war gar keine Pause. (Siehe auch hier). Die Studie entfaltete prompt ihre Wirkung und diente Obama und seinen treuen Klimarettern als Argument bei der Durchsetzung des Pariser Klima-Abkommens.

BEITRAG auf achgut.com

Die aus der CDU ausgetretene Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach sitzt nun im Bundestag auf einem einsamen Stuhl hinter der letzten Sitzreihe der Abgeordneten, noch hinter einer Schulklasse. Der Stuhl wurde dort extra für sie angeschraubt – ohne Tisch und Telefon, zurückgesetzt und ausgegrenzt, sozusagen an den Pranger.

FRAGEN an die CDU-Abgeordneten auf achgut.com

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute sein Urteil zur Elbvertiefung verkündet (PRESSEMITTEILUNG):

Die Planfeststellungsbeschlüsse für den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe sind wegen Verstößen gegen das Habitatschutzrecht rechtswidrig und nicht vollziehbar. Das Gericht moniert, dass die Planunterlagen für die nach der europäischen FFH-Richtlinie besonders geschützte und nur an der Elbe vorkommende Pflanzenart Schierlings-Wasserfenchel nicht den strengen EU-Schutzanforderungen gerecht werden. Beeinträchtigungen des Schierlings-Wasserfenchels durch einen Anstieg des Salzgehalts seien unterschätzt worden. Des Weiteren wurden die Ausgleichsmaßnahmen in Teilen moniert. Das Gericht geht davon aus, dass all diese Mängel geheilt werden können und hat daher die Planfeststellungsbeschlüsse nicht aufgehoben. Und so bleibt es spannend, wie die Planer der Elbvertiefung mit diesen erneuten Hausaufgaben umgehen wollen.

ARTIKEL auf spiegel.de

HINTERGRÜNDE auf hamburg-fuer-die-elbe.de

Nach den Unisex-Toiletten in Berlin kommen jetzt zwischengeschlechtliche Umkleidekabinen in Hamburg. Dies regt der neue „Aktionsplan des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ an. Und nicht nur das. Auf 63 Seiten legt der Hamburger Senat in diesem Plan dar, wie er die bisher Freie Hansestadt einem Zugriff der Gender-Ideologie und der Lobby der LSBTI (Lesben, Schwule, Bi-,Trans- und Intersexuelle) aussetzen will. Am Ende findet sich ein umfangreicher Maßnahmenkatalog. Von der Wiege bis zur Bahre sollen die Hamburger aktiv „in allen gesellschaftlichen und staatlichen Bereichen (zum Beispiel Schule, Jugendeinrichtungen, Sportvereine, Senioren- und Pflegeeinrichtungen)“ mit den Themen der LSBTI behelligt werden.

Siehe BEITRAG auf achgut.com

„Das Wort „Asyl“ berechtigt jeden Ein- und Durchreisenden am Frankfurter Flughafen, wenn er nur seinen Pass zwischen Flugzeug und Grenzkontrolle verschwinden lässt, seine Identität und Alter beliebig zu wechseln. Auch Transitreisende ohne Ziel Deutschland könnten dies tun.

Den Aussagen der Antragsteller wird seitens der nachfolgend zuständigen Behörden (Amt für Asylbewerber, Sozialamt, Jugendamt) primär geglaubt, was in diesem klaren Fall unfassbar ist. Der Polizeibeamte sagte mir, dass 99% seiner Kollegen diesen Widerspruch im Rechtsverständnis nicht verstehen und polizeiliches rechtsstaatliches Handeln zur Farce wird.„

Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld

„Der jahreszeitlich niedrige Sonnenstand und die europaweite Flaute zeigten: Nur mit Sonne und Wind geht´s nicht. Wind- und Sonnenergie, wenn sie fließen, müssen verschleudert werden. Wir dokumentieren die Analyse von Vernunftkraft.“

Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de

Im „Spiegel“ vom 17.12.2016 gibt Andreas Levermann, der am Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung (PIK) arbeitet, ein Interview. Dieses Interview ist ein perfektes Beispiel dafür, wie man die Glaubwürdigkeit der Klima-Forschung beschädigt und Klima-Skepsis erzeugt. Der Schlußabsatz lautet:

„Man kann auf der richtigen oder der falschen Seite der Geschichte stehen. Wir kennen das von der Abschaffung der Sklaverei oder der Gleichberechtigung der Frauen. Auch der Umstieg auf erneuerbare Energien geht gegen mächtige Interessen und wird als utopisch verdammt. Doch sie retten das Klima und schaffen damit am Ende mehr Gerechtigkeit für die Menschen. In diesem Sinne kann sich jeder entscheiden, ob er einer mit Rückgrat sein will oder nicht.“

Ein KOMMENTAR auf achgut.com

„Zuletzt war die deutsche Medienlandschaft mit der Erörterung der Frage beschäftigt, was denn mit den 6,2 Milliarden Euro passieren soll, die – Achtung, Widerspruch oder bewusste Satire – Wolfgang Schäuble 2016 „erwirtschaftet“ hat. Ja, ich musste auch zweimal hinsehen: Es stand tatsächlich „erwirtschaftet“ in den Zeitungen. Der Staat, der Finanzminister, erwirtschaftet nichts, sondern zieht der arbeitenden Bevölkerung immer mehr aus den Taschen.“

Siehe KOLUMNE auf deraktionaer.de