Unsere Politik für Deutschland!
“Die kommende EU-Wahl wird so spannend wie nie zuvor. Zu keiner Zeit war die EU mit mehr existenziellen Problemen konfrontiert als in den letzten Jahren: Brexit, Euro, Migration, Steueroasen, Arbeitslosigkeit – eine Krise folgt der anderen. Und keine wurde gelöst. Die Quittung gibt es nach der Wahl.”
Siehe BEITRAG im Focus
“Am Montag, dem 13.05. wurde im heute-journal ein Interview mit dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang gesendet, das die schlimmsten Befürchtungen, die man über den Nachfolger des geschassten Hans-Georg Maaßen haben musste, bestätigte.”
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld
“Die Bundeswehr interessiert sich derzeit brennend für die sexuelle Orientierung ihrer Soldaten. Um in Erfahrung zu bringen, wie viele Soldaten sich als Mann fühlen und wie viele als Frau, wer sich keinem der beiden Geschlechter zugehörig empfindet, wer mit wem wie oft über Sexualität redet und wie viel Vielfalt der Truppe gut tut, hat der Psychologische Dienst der Bundeswehr nun im Auftrag des Verteidigungsministeriums einen Fragebogen an die Soldaten geschickt. Titel: „Bunt in der Bundeswehr? Ein Barometer der Vielfalt“.”
Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit
Pressemitteilung von Georg Pazderski, stellv. Bundessprecher der AfD
Das BAMF und die Länder unterstützen die Unterhaltung von RÜCKKEHRBERATUNGSSTELLEN für Migranten. Hierzu hat die AfD-Fraktion im Kreistag Stade eine Anfrage bei der Kreisverwaltung eingereicht und nun eine Antwort erhalten:
In einer Pressekonferenz erläutert die AfD
ihre wichtigsten aktuellen Anträge im Bundestag,
siehe HIER
Themen sind Freiheit im Internet – Bürgerrechte stärken,
Lohnsteuer- und Sozialabgaben senken, EU-Budget kürzen, 70 Jahre Grundgesetz uvm. –
Die AfD-Fraktion im Rat der Hansestadt Buxtehude reichte am 14.02.2019 eine Anfrage zu Angriffen auf Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und Verwaltungsmitarbeiter ein.
Die Antwort der Verwaltung vom 08.05.2019
Die Anfrage im Wortlaut:
16.02.2019
Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
als Bürgermeisterin haben Sie bereits mehrfach, zuletzt auf dem Ball der Schützengilde Buxtehude, Übergriffe gegen Einsatz- und Rettungskräfte sowie Mitarbeiter der Verwaltung scharf verurteilt. Die überregionale Presse berichtet fast täglich von Beleidigungen, Bedrohungen und tätlichen Angriffen auf Polizeikräfte, Feuerwehren und Mitarbeiter der Rettungsdienste im Einsatz.
Die AfD-Fraktion möchte deshalb eine Darstellung der Situation in Buxtehude abfragen.
1. Wie viele Fälle von
hat es seit Anfang 2014 bis Ende des Jahres 2018 auf Mitarbeiter der Verwaltung, der Stadtwerke Buxtehude, der Feuerwehren und Mitglieder des Rates gegeben?
In welchen Bereichen kommt es häufiger zu den oben genannten Straftaten?
Wie viele dieser Straftaten wurden den Strafverfolgungsbehörden gemeldet?
Sind bereits Täter verurteilt worden?
2. Sind der Verwaltung Fallzahlen aus anderen Bereichen in Buxtehude, wie Elbekliniken, Jobcenter, Rettungsdienste und Polizei bekannt?
Wenn ja, bitten wir um Benennung wie unter 1. gefragt.
3. Welche Maßnahmen zur Verhinderung von Übergriffen sind bereits umgesetzt worden?
Welche Maßnahmen befinden sich noch in der Planungsphase?
Die AfD-Fraktion schlägt vor, dieses Thema zeitnah im Inneren Ausschuss zu behandeln.
Mit freundlichen Grüßen
Maik Julitz,
AfD-Fraktion im Rat der Hansestadt Buxtehude
“In seiner Print-Ausgabe Nr. 19 vom 4.5.2019 stellt der SPIEGEL der Energiewende ein vernichtendes Zeugnis aus. Murks schreibt er. Ok, das ist korrekt. Nach wenigen Zeilen jedoch wird der vom SPIEGEL verzapfte, grün-ideologisch motivierte Mega-Quatsch offenkundig. Die wirklichen Gründe für den „Murks“ der Energiewende hat der SPIEGEL nicht einmal ansatzweise begriffen.”
Siehe BEITRAG bei EIKE
Die Halluzination vom Klima-Verbündeten China (achgut.com)
“Der Klima-Hype um Greta Thunberg lenkt genial von den immensen Problemen eines Deutschlands ab, in dem die Bürgerrechte sogar vom Staat unterlaufen werden..“
Siehe KOMMENTAR auf geolitico.de
“Die Ankündigung der Daimler AG, künftig nicht mehr an politische Parteien zu spenden, hat die Parteienlandschaft schockiert. Thomas Bareiß (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, nennt die Entscheidung „demokratiegefährdend“, CSU-Schatzmeister Thomas Bauer spricht in einem Interview von der „demokratischen Verpflichtung“ großer Firmen, …”
Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit
“Linde-Aufsichtsratschef Wolfgang Reitzle wirft der großen Koalition vor, mit falschen Weichenstellungen den Wohlstand des Landes zu riskieren. Er fordert die Rückkehr zur Atomkraft und die Wiedereinführung der Wehrpflicht.”
Siehe BEITRAG in der Welt
Kernenergie: Halbwahrheiten der Medien – AfD-Fraktion im Bundestag (Video)
