Autor: Knecht

„Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat vor Stromausfällen aufgrund des Atom- und Kohleausstiegs gewarnt. „Ohne ausreichende Netzkapazitäten drohen zu Spitzenlastzeiten Blackouts. Wer die verhindern will, muß Kraftwerke, die eigentlich abgeschaltet werden sollten, länger laufen lassen“, sagte Kempf am Montag …“

Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit

Mit dem Öko-Boom steigt die Gefahr der „Stromlücke“ (WELT)

Zum Auftakt der neuen Kampagne „Wir sind Grundgesetz“ der AfD gab es in der vergangenen Woche eine Pressekonferenz in Berlin. Gegenstand dieser Pressekonferenz war die Frage: „Wie politisch ist der Verfassungsschutz?“ Auf dem Podium saßen Prof. Dr. Jörg Meuthen, Prof. Dr. Dietrich Murswiek und Dr. Roland Hartwig.

Die Aufzeichnung der Pressekonferenz können Sie HIER sehen

Im Januar dieses Jahres hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz unter Leitung seines neuen Präsidenten, Thomas Haldenwang, erklärt, die „Junge Alternative“ und die Interessengruppierung „Der Flügel“ beobachten zu wollen. Dabei hat es sich auf ein internes Gutachten gestützt. Die AfD hat den renommierten Verfassungssrechtler Prof. Dr. Murswiek damit beauftragt, dieses Gutachten zu bewerten. Das Ergebnis seiner Untersuchung hat er in der Pressekonferenz vorgestellt.
 
Prof. Dr. Murswiek belegt in aller Klarheit, dass die überwältigende Mehrheit der Zitate, die das Bundesamt für Verfassungsschutz für relevant hält, rechtlich irrelevant ist. So werden der AfD Äußerungen als angeblich problematisch ausgelegt, die absolut auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Hinzu treten handwerkliche Mängel.

„Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht, ist mein Lieblingsbonmot des polnischen Satirikers Stanisław Jerzy Lec, das ein Dilemma auf den Punkt bringt. Geschichte wird immer wieder umgeschrieben, so wie es den jeweiligen Inhabern der Deutungshoheit gefällt. Wir erleben gerade in diesen Tagen wieder eine Uminterpretierung der Friedlichen Revolution von 1989/1990. Im Fokus der Neuinterpretation steht die Behauptung, es hätte sich nicht um ein aus der Opposition gegen die kommunistischen Diktaturen heraus entwickeltes Massenereignis gehandelt, ein massenhafter Entzug der Legitimierung der Macht durch Aufkündigung ihrer stillen Duldung der Völker. Jetzt soll alles nach Drehbuch gegangen sein, je nach Standpunkt des Betrachters, der Amerikaner oder der Sowjets.“

Siehe BEITRAG von Vera Lengsfeld, einer der bekanntesten DDR-Bürgerrechtlerinnen

SONDERAUSGABE der AfD Fraktion im Landtag Niedersachsen

Die DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld

schildert die Ereignisse vor dreißig Jahren, siehe HIER

„Chile wurde von Klima-Aktivisten höchstes Lob zuteil ob der Kohlendioxid-Steuer, welche die Regierung dem Land überstülpen wollte. Besteuert werden sollten konventionelle Energiequellen, außerdem sollte das U-Bahn-System auf erneuerbare Energie umgestellt werden. Jetzt erhebt sich die chilenische Bevölkerung und sendet ein Fanal an andere Nationen, in welchen man ebenfalls derartige Steuern sowie teure Erneuerbare-Energie-Programme erwägt.“

Siehe BEITRAG bei EIKE