Autor: Knecht

Mit dem heutigen Tage startet der AfD-Landesverband Niedersachsen eine neue Kampagne namens „Niedersachsen wieder #AUFMACHEN“

Pressemitteilung der Gruppe AfD im Landtag Niedersachsen

AfD Bildungsexperte Harm Rykena: „Herr Minister Tonne zeigt in seinem Bemühen kein Rückgrat. Die Infektionszahlen in Niedersachsen liegen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Trotzdem verfügt er auf Druck von Frau Merkel eine Verschärfung der Maßnahmen auch im niedersächsischen Schulbetrieb – auf dem Rücken der Kinder.“
Die Coronamaßnahmen der Regierung bedeuten eine absolute Katastrophe für die Bildungschancen einer ganzen Schülergeneration. Bereits jetzt ist für die meisten ein ganzes Schuljahr verloren. Denn eines ist ganz klar: Die verlorenen Inhalte werden nicht wieder aufzuholen sein.

Besonders betroffen sind gerade die schwächsten. Insbesondere für Kinder aus ohnehin benachteiligten Verhältnissen ist das – neudeutsch – Homeschooling nicht durchführbar. Es fehlt an technischer Ausstattung und an Unterstützung durch die Familie. Homeschooling wird auf dem Rücken von Familien durchgeführt. Mütter müssen die Aufgaben von Lehrern übernehmen. Der nun veröffentlichte halbgare Kompromiss von Minister Tonne stellt keine Lösung dar. Auch das Wechselmodell kann regulären Unterricht nicht ersetzen und das Tragen von Masken im Unterricht ist eine Zumutung für Schüler und Lehrer.

Die AfD fordert daher eine sofortige Rückkehr zum Regelbetrieb an allen Schulformen und KITAS.

FACEBOOK-Seite der Gruppe AfD im Landtag Niedersachsen

Berlin (ots) – Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, kritisieren die neuerliche Verlängerung des Lockdowns und fordern einen Untersuchungsausschuss zum Impf-Desaster.

Alice Weidel kommentiert die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels:

„Die abermalige Verlängerung des sinn- und nutzlosen Lockdowns ist ein Vernichtungsprogramm für Mittelstand, Handel und Gastronomie und ein Anschlag auf die Bildungschancen unserer Kinder. Allein im letzten Jahr ist die Zahl der Erwerbstätigen um eine halbe Million gesunken. Der Arbeitsplatzverlust ist höher als selbst während der Finanzkrise vor zwölf Jahren. Zahllose Einzelhändler und Gastronomen stehen vor dem Aus, nachdem sie ihre letzten Reserven verbraucht haben, und werden den Januar nicht überleben. Durch die Lockdown-Verlängerung droht eine gigantische Pleiten- und Arbeitslosigkeitswelle.

Bund und Länder sind mit ihrem planlosen Corona-Latein am Ende. Statt besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen und brauchbare Konzepte für Schulen und Bildungseinrichtungen zu erarbeiten, setzen sie einfallslos auf wirkungslose Lockdowns und dauerhafte Grundrechtseinschränkungen und überziehen Kritiker ihrer Politik mit pauschalen Diffamierungen. Diese Politik spaltet die Gesellschaft und gefährdet die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Demokratie.

Die geplante Begrenzung der Bewegungsfreiheit der Bürger rund um ihren Wohnort ist eine weitere unverhältnismäßige und willkürliche Einschränkung der Grundrechte, mit der offenbar vom Impfversagen abgelenkt werden soll.

Dass die Kanzlerin offenkundig selbstherrlich die Impfstoffbeschaffung an die damit überforderte EU-Kommissionspräsidentin übertragen hat, ist eine weitere eklatante Fehlentscheidung zu Lasten der eigenen Bürger. Dieses abermalige Staatsversagen muss durch einen Untersuchungsausschuss umfassend aufgeklärt werden.“

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt:

„Die willkürliche Einschränkung von Grundrechten soll offenkundig zum Dauerzustand werden. Die hysterische Forderung Karl Lauterbachs nach einem ‚unbefristeten Lockdown‘ ist so entlarvend wie verfassungswidrig. Dass ein SPD-Politiker den Ausnahmezustand zum Normalfall erheben will und dafür mal die Corona-Pandemie und mal den ‚Klimaschutz‘ als Vorwand heranzieht, ist ein weiterer Tiefpunkt im Niedergang der deutschen Sozialdemokratie.

Das Impf-Chaos, das diese Bundesregierung zu verantworten hat, verlangt zwingend nach einem Untersuchungsausschuss. Die neuerliche einsame Fehlentscheidung der Bundeskanzlerin, die unter Missachtung deutscher Interessen die Impfstoffbeschaffung an die EU-Kommission delegieren ließ, muss ebenso rückhaltlos aufgeklärt werden wie das abermalige Versagen der von ihr protegierten Kommissionspräsidentin.“

Pressekontakt:

Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Tel. 030 22757029

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/130241/4805162 OTS: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der AfD Co-Vorsitzende spricht über sein Treffen mit dem russischen Aussenminister in Moskau, die Flügelkämpfe in der AfD und die drohende Beobachtung durch den sog. Verfassungsschutz.

Siehe ARTIKEL in der NZZ

„Deutschland steht vor einer nie dagewesenen Wirtschaftskrise, in der die hart arbeitende Mittelschicht und der unternehmerische Mittelstand endgültig unter die Räder zu kommen drohen. Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, bürgerliche, politische und ökonomische Freiheitsrechte zu stärken, gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen, überzogene staatliche Eingriffe in Privatleben, Eigentum und Wirtschaft zurückzudrängen und zu einer demokratischen Normalität zurückzukehren, in der Argumente und die Achtung vor dem Andersdenkenden die Auseinandersetzung bestimmen und nicht Angstmache und autoritäre Ansagen. Alles Gute für 2021, setzen wir alles daran, es zu einem erfolgreichen Jahr zu machen.“

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