Autor: Knecht

Es wird vermutet, dass diese Aktivisten die Flüchtlinge nicht nur unterstützt, sondern sie möglicherweise erst zur Nutzung der riskanten Alternativroute angestiftet haben. Gestern tauchte ein Flugblatt in arabischer Schrift auf, das die Flüchtlinge dazu auffordert, sich in großer Zahl nach Mazedonien aufzumachen. Zur Orientierung liefert das Flugblatt auch eine Skizze, die zeigt, an welchem Ort die Grenze nicht durch einen Zaun gesichert und damit offen ist.

Österreichische Polizeikreise: „Die Flüchtlinge wurden bei diesem Marsch in Idomeni bewußt in Lebensgefahr gebracht – und auf der anderen Seite des Flußufers warteten TV-Teams und Journalisten.“ Auch hätten mazedonische Behörden etwa 30 Journalisten verhaftet, die sie der Unterstützung der illegalen Einreise beschuldigen.

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Die kulturelle und materielle Verarmung, die in vielen islamischen Ländern Normalzustand ist, droht nun auch Europa. Islamische Gesellschaften sind meist nicht kreativ, nicht innovativ und nicht produktiv. Die Misere, die der Islam in den Ländern von Marokko bis Usbekistan angerichtet hat, erreicht nun auch Europa.

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BERLIN. Der Dortmunder Fußballfanclub „BVB Freunde Deutschland“ hat angekündigt, gegen Anhänger der AfD in den eigenen Reihen vorzugehen. „Wir werden uns unsere Mitgliederliste genau anschauen und offensichtlichen Mitgliedern und Wählern der AfD die Mitgliedschaft entziehen“, schrieb Fanclub-Präsident Matthias Saathoff.

„Als Fanclub haben wir auch in gewisser Weise eine gesellschaftliche Verantwortung, dieser Pflicht kommen wir nach, indem wir uns von Parteien wie der AfD, NPD und Co. distanzieren“, teilte Saathoff mit. Nach eigenen Angaben hat die Gemeinschaft rund 1.300 Mitglieder.

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Die Verbrauchssteuern sind die Armensteuern in Deutschland, denn sie werden nicht einkommensabhängig erhoben. Jeder zahlt den selben GEZ-Beitrag, dieselbe EEG-Umlage und dieselbe Grund- und Benzinsteuer. Neuerdings behaupten gewisse linke Politiker, wie beispielsweise Katja Kipping, die AfD wolle ein unsoziales Steuerrecht. Sie beziehen sich dabei auf die Lohn- und Einkommenssteuer und kritisieren, daß die AfD einen Steuertarif einführen wolle, wie der von Professor Kirchhof vorgeschlagen wurde. Nun ist Kirchhof ja nicht als besonders unsozial bekannt geworden, denn er war es, der als Verfassungsrichter im Jahr 1998 mit ausgeurteilt hatte, daß bei der Besteuerung das Existenzminimum sämtlicher Familienmitglieder steuerfrei belassen werden muß. 2002 sprach er sich für eine schrittweise Anhebung des Kinderfreibetrags, ersatzweise des Kindergelds auf 1000 Mark aus.

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Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bietet das mehrsprachige PORTAL ZANZU an, auf dem Migranten alles über Sexualität erfahren, illustriert mit aussagekräftigen Piktogrammen.

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Als die DDR abtreten musste, dachten wir, es sei auch mit dem Schild und Schwert der SED vorbei. Nun müssen wir erleben, dass die Stasi 2.0 wieder unseren Alltag überwacht. Das Urbild schützte den Friedensstaat vor seinen Feinden, die er als Agenten des bundesdeutschen Revanchismus überall im Land vermutete.  Der Klon widmet sich dem „Kampf gegen Rechts“, denn dort steht der Feind alles Helldeutschen.

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Presseberichten zufolge verweigern mindestens vier Millionen Haushalte die Rundfunkgebühr – die tatsächliche Zahl derjenigen, die den Rundfunkbeitrag still ablehnen, ihn aber aus Angst oder Unwissen trotzdem entrichten, dürfte viel höher sein. Bundesweit werden ca. 4500 Verfahren gegen den Rundfunkbeitrag angestrengt und diese Zahl steigt stetig weiter. Fast drei Jahre nach der umstrittenen Einführung des Rundfunkbeitrages kommt echte Bewegung in die Sache. Robert Splett hat sich über mehrere Instanzen bis zum Bundesverwaltungsgericht durchgekämpft. Am 16.3. findet die mündliche Verhandlung statt.

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