Unsere Politik für Deutschland!
Der Samtgemeinderat hat auf seiner heutigen Sitzung den Haushalt 2016 verabschiedet.
Die Ratsmitglieder sprachen außerdem ein generelles Feuerwerksverbot für die Samtgemeinde aus (s.o.).
Inge Massow berichtete über den Ausflug des Regionalen Bündnisses gegen Elbvertiefung zum Leipziger Bundesverwaltungsgericht, wo die letzte Verhandlungsrunde zur Elbvertiefung stattfand.
Ausführlicher BERICHT auf hamburg-fuer-die-elbe.de
Ein KOMMENTAR auf cicero.de
Der Kampf gegen rechts hat sich verselbstständigt. Schon eine falsche Kaufentscheidung bringt einen vor das Antifa-Gericht. Geht es so weiter, müssen sich Firmen bald dafür rechtfertigen, wer ihre Produkte konsumiert.
Zum KOMMENTAR auf spiegel.de
Da das Vincent-Lübeck-Gymnasium in diesem Jahr nur fünf 5. Klassen hat und das Athnaeum sieben, möchte der Landkreis die Einzugsgebiete (Schulbezirke) der beiden Gymnasien ändern und hat eine entsprechende Beschlussvorlage an die Samtgemeinde Lühe geschickt (s. HIER). Diese hat bis zum 15.01.17 die Gelegenheit zur Stellungnahme (Ratssitzung am 22.12. um 19 Uhr). Der Kreistag soll am 06.02.17 über die Änderung entscheiden.
Beschlussvorschlag:
Die Schulbezirke der Stader Gymnasien werden dahingehend geändert, dass Schülerinnen und Schüler der Grundschulen Hollern-Twielenfleth und Steinkirchen ab dem Schuljahr 2017/2018 in die 5. Klasse zum Vincent-Lübeck-Gymnasium und nicht mehr zum Gymnasium Athenaeum wechseln.
Da das Vincent-Lübeck-Gymnasium in diesem Jahr nur fünf 5. Klassen hat und das Athnaeum sieben, möchte der Landkreis die Einzugsgebiete (Schulbezirke) der beiden Gymnasien ändern und hat eine entsprechende Beschlussvorlage an die Samtgemeinde Lühe geschickt (s. HIER). Diese hat bis zum 15.01.17 die Gelegenheit zur Stellungnahme (Ratssitzung am 22.12. um 19 Uhr). Der Kreistag soll am 06.02.17 über die Änderung entscheiden.
Beschlussvorschlag:
Die Schulbezirke der Stader Gymnasien werden dahingehend geändert, dass Schülerinnen und Schüler der Grundschulen Hollern-Twielenfleth und Steinkirchen ab dem Schuljahr 2017/2018 in die 5. Klasse zum Vincent-Lübeck-Gymnasium und nicht mehr zum Gymnasium Athenaeum wechseln.
Im Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht in Köln offenbaren sich Widersprüche zwischen weichgespülten offiziellen Verlautbarungen und harten internen Darstellungen.
Siehe BEITRAG in der WELT
„Fake News, postfaktisches Zeitalter und die russische Manipulation von Meinungen und Wahlen sind derzeit offenbar unser Hauptproblem. Und die Internetgiganten wie Facebook und Twitter sind mit schuld daran, weil sie nicht genug „filtern“, was sie verbreiten. …Und so haben YouTube, Facebook, Twitter und Microsoft am 5. Dezember die organisatorische Grundlage geschaffen für eine wirksame und umfassende Zensur der sozialen Medien. Sie haben eine gemeinsame Datenbank für „extremistische Inhalte“ vereinbart. Wer seine Äußerungen von Twitter (oder einem der anderen drei) als „extrem“ markiert bekommt, kann bald sicher sein, dass er sie in keinem großen sozialen Medium mehr äußern kann.“
Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de