Unsere Politik für Deutschland!
Die westlichen Medien zeichnen alle das gleiche Bild von Kim Jong-un als durchgedrehten Atomwaffen-Narr, der die Welt in Angst und Schrecken versetzt. In der Sendung “Im Dialog” spricht Michael Krons mit dem Ökonom und Ostasienwissenschaftler Rüdiger Frank darüber, ob und wie die Eskalationsspirale zwischen Nordkorea und den USA zu durchbrechen ist und ob er dem Land Reformen zutraut.
Siehe SENDUNG bei Phoenix
‘„Zeit für mehr Gerechtigkeit“ ist das zentrale Wahlkampfmotto der SPD für den Bundestagswahlkampf 2017. Für höhere Renten und mehr Geld für Familien will sie sich einsetzen, gegen Lohnungerechtigkeit, Befristung von Beschäftigungsverhältnissen, ungerechte Steuern und Briefkastenfirmen in Steueroasen will sie vorgehen. Ein „Rohrkrepierer“ scheint das Motto, schenkt man den aktuellen Wahlumfragen Glauben. Das mag auch daran liegen, dass es keine Partei so gut wie die SPD versteht, von „sozialer Gerechtigkeit“ zu reden, ohne sie selbst zu leben, und keine Partei das Prinzip Heuchelei so gut umgesetzt hat wie die SPD. Alles, was die SPD beklagt, muss sie sich selbst vorwerfen lassen. Hier die TOP 10 der Sozial-Heuchelei der SPD:
Platz 10) Mehrwertsteuer: Erhöhung statt Entlastung
Die SPD bekämpfte im Bundestagswahlkampf 2005 die Unions-Forderung nach einer Mehrwertsteuererhöhung um 2 Prozentpunkte und lehnte jegliche Erhöhung strikt ab, da sie vor allem die „kleinen Leute“ belaste.
Nach der Wahl erhöhte sie mit der Union die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte. …’
Siehe ARTIKEL auf achgut.com
“Deutschlands politische und mediale Eliten blasen zum Krieg gegen das angeblich klima- und gesundheitsgefährdende Automobil. Da man damit nahezu das ganze Volk trifft, von den knapp 1 Mio. Beschäftigten der Branche über zahllose Mitarbeiter bei Zulieferern und Werkstätten bis zu den rund 45 Mio. Autobesitzern, greift man zur Salamitaktik. Deshalb wird zurzeit der Diesel-PKW als angeblich gesundheitsschädlicher Schmutzfink in die Ecke gestellt.”
WEITERLESEN bei EIKE
Eine Information aus dem Stader Kreisausschuss
Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus
Das Anruf-Sammeltaxi-Systen (AST) ist ein Ersatz für die reguläre Personenbeförderung in Gegenden, wo der ÖPNV – z.B. nachts – nicht nutzbar ist. Es wurde immer wieder moniert, dass dieses Angebot nicht unter einer normalen Festnetznummer erreichbar ist.
Dem wurde nun durch den Kreis abgeholfen:
Nachdem eine Festnetzrufnummer der Kreisverwaltung für die Weiterleitung von Anrufen zur AST-Zentrale festgelegt wurde, die technische Prüfung keinerlei Probleme bei der Weiterleitung ergeben hat und darüber hinaus für die Abrechnung und Kontrolle der Disposition auch ein (anonymisierter) Einzelverbindungsnachweis erstellt werden kann, wurde die Festnetznummer der Kreisverwaltung 04141-123123 als neue AST-Rufnummer festgelegt und ab Ende Juni 2017 auch für die Öffentlichkeit – parallel zur bisherigen AST-Rufnummer 01801 – 334433 – freigeschaltet.
Die neue AST-Festnetzrufnummer wird sukzessive an den Haltestellenschildern angebracht werden. Aufgrund der Veränderungen im Busverkehr der Hansestadt Buxtehude ist es dort bereits weitestgehend geschehen, weil dort zahlreiche Haltestellenschilder neu erstellt worden sind.
Derzeit können beide Rufnummern zur Anmeldung von AST-Fahrten genutzt werden.
Alle vorgenannten Änderungen sind in den elektronischen Fahrplanauskünften (u.a. www.hvv.de; www.bahn.de; www.vnn.de) aufgenommen worden. Über alle Änderungen wurde in der Presse berichtet. In den Bussen der KVG und von Reese-Reisen wurde per Flugblätter auf die Leistungserweiterungen hingewiesen. Alle Taxi-Unternehmen, die am AST-Verkehr beteiligt sind, wurden über die neue AST-Rufnummer informiert mit der Bitte, bei den AST-Fahrgästen auf die neue Rufnummer hinzuweisen.
“Es gibt keine bessere Energie für Motoren als fossile Brennstoffe. Der Umweg über eine Batterie kostet letztlich mehr und ist auch nicht umweltschonender – denn ein E-Auto fährt indirekt mit Kohle oder Atomstrom. Dabei steht die Umweltschädlichkeit eines Hochleistungsakkus noch gar nicht auf der Rechnung…”
WEITERLESEN auf mmnews.de
“Schweden gilt als Vorreiter im Kampf gegen das Bargeld. In den vergangenen Jahren wurden neue Banknoten eingeführt, um die Umlaufmenge der Geldscheine zu reduzieren. Mit der Einführung der neuen Scheine wurden nämlich die alten Scheine ungültig. Wer noch alte Banknoten hatte, musste diese also bei seinem kontoführenden Institut einzahlen. Doch dort erhielt man nicht etwa die neuen Scheine, sondern war genötigt, das Geld auf sein Konto einzuzahlen. Die neuen Scheine wurden in einer deutlich geringeren Stückzahl ausgegeben, sodass die Menge der sich im Umlauf befindenden Banknoten drastisch reduziert wurde.”
Zum ARTIKEL auf freiewelt.de
Im Interview mit der Wirtschaftswoche erläutert der Börsenprofessor Max Otte, warum er die AfD wählen wird:
“Programmatisch steht die AfD dafür, was ein anständiges CDU-Mitglied vor 30 Jahren als seine Position gesehen hat. Die AfD lebt das Parteiprogramm der CDU – viel mehr als die CDU selbst.”
Zum ARTIKEL auf wiwo.de
“Im Januar stellten Windräder und Solarzellen über mehrere Tage ihre Arbeit nahezu komplett ein. Kaum Wind, wenig Sonne – mit dieser „Dunkelflaute“ wurde einer breiteren Öffentlichkeit bewusst, dass die erneuerbaren Energien wohl doch nicht so liefern können, wie ihre Fürsprecher glauben machen wollen. Grüner Strom – gewogen und für zu leicht befunden: Das Menetekel vom Januar stellt im Wahljahr 2017 die Energiewende grundsätzlich in Frage. Haben Politiker und Parteien die Schrift an der Wand verstanden? … “
Zum BEITRAG auf novo-argumente.com
Offener Brief an alle Merkel-Wähler:
” … Die Bundesrepublik Deutschland ist heute der Staat mit dem geringsten privaten Haushaltvermögen aller Euro-Länder, mit der höchsten Abgabenquote weltweit, einem der geringsten Rentenansprüche EU-weit, dafür aber der größte Nettozahler in der EU und derzeit Schauplatz einer gezielt herbeigeführten Masseneinwanderung in die Sozialsysteme und explodierender Ausländerkriminalität….”
Der ganze BRIEF auf philosophia-perennis.com
Die AfD fordert eine Bestandsgarantie bis 2050 für alle Verbrennungsmotoren, die Festlegung vernünftiger Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub, die Weiterentwicklung der Elektromobilität auf marktwirtschaftlicher Basis sowie das sofortige Ende der Energiewende inklusive der Rückkehr der Energieerzeugung im Sinne der Marktwirtschaft.
Siehe BEITRAG bei afdkompakt.de
Pressekonferenz zur Klimaschutzpolitik (Video)
Der Tageblattbericht vom 08.08.17 gibt, wie so oft, nur einen selektiven Eindruck zu diesem Tagesordnungspunkt in der Ratssitzung wieder. Richtig ist, dass die AfD aus nachstehenden Gründen mit Nein gestimmt hat. Nicht berichtet wurde über die Stimmenthaltung der CDU.
Die Benennung von Straßen und Plätzen ist und war immer ein Ausdruck des politischen Zeitgeistes. Da dieser Zeitgeist ständigen und manchmal sogar abrupten Veränderungen unterliegt, sieht die AfD die Benennung von Straßen, Plätzen und markanten Gebäuden nach Personen als grundsätzlich problematisch an.
Richtig schwierig wird es, wenn sich im Nachhinein Fakten zu den Personen ergeben, die so gar nicht in das bisher verbreitete Bild passen. Zurzeit wird versucht, möglichst geräuschlos die Hinrich-Wilhelm-Kopf-Straßen und -Plätze in Niedersachsen umzubenennen. Im SPD-regierten Lüneburg ist dieses noch nicht gelungen. Da passt es ins Bild, dass die SPD in Wilhelmshaven immer noch eine Gustav-Noske-Straße toleriert.
Buxtehude sollte daher bei den Straßennamen äußerste Vorsicht walten lassen. Deshalb ein Nein von der AfD.
Helmut Wiegers, Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Buxtehude
Ein Tagesordnungspunkt war wieder einmal das Radverkehrskonzept. Nach einer Befahrung am Ottensener Weg wurde der aktuelle Stand der Planungen für diesen Bereich vorgestellt. Nachdem bei vorangegangenen Veranstaltungen erhebliche Sicherheitsbedenken von CDU und AfD angemeldet wurden, ist jetzt aus diesen Gründen der Umbau von dringend benötigten Parkplätzen vor dem Krankenhaus erforderlich.
Auf Nachfrage teilte der Planer mit, dass dadurch rund die Hälfte der Plätze entfällt. Nach meiner Schätzung dürften es deutlich mehr sein. Das passt großartig: Das Krankenhaus baut für viel Geld neue Parkplätze, durch die Verlagerung des Radverkehrs auf den Ottensener Weg entfallen Parkplätze – auch wieder für viel Geld.
Ohne jetzt weiter ins Detail zu gehen, ist für diese Idee ein vollständiger Umbau des Ottensener Weges im Bereich Krankenhaus erforderlich. Die Kosten dafür konnten oder wollten nicht genannt werden. Das freut den steuerzahlenden Bürger natürlich sehr, wenn eine gerade erneuerte Straße umgebaut werden soll, damit auch „Autofahrer lernen, dass “die Radfahrer als gleichberechtigte Partner auf der Straße zu behandeln sind“. Richtig bunt wird es durch die Tatsache, dass es in dem Bereich seit langem einen breiten Rad- und Gehweg gibt, der sicher zu befahren ist und auch weiter befahrbar sein soll. Die AfD-Fraktion hält dieses Vorhaben für reine Geldverschwendung und eine Erhöhung der Unfallgefahren aus ideologischen Gründen. Selbst die SPD, sonst immer als Anhängsel der Grünen gut, scheint mit dem Projekt Bauchschmerzen zu haben. Die AfD fordert deshalb zur Verbesserung des Radverkehrssystems, sich zunächst auf den Ausbau der “Route Grün” zu konzentrieren. Hier muss nur eine Hauptverkehrsstraße, die Moisburger Straße, überquert werden, um gefahrlos von Ottensen bis in die Innenstadt radeln zu können.
Helmut Wiegers, AfD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude