Unsere Politik für Deutschland!
“Die Vorgänge in Chemnitz machen fassungslos. Aber aus anderen Gründen, als uns von Politikern und Medien eingehämmert wird. Drei Deutsche wurden von „Schutzsuchenden“ angegriffen und blieben tot oder schwer verletzt am Boden. Der Tote soll über zwanzig Messerstiche erlitten haben. Von den etwa zehn Angreifern scheint niemand verletzt zu sein.”
Siehe BEITRAG von Vera Lengsfeld
“An der Hochschule soll man denken lernen. Ein Beschluss des Studentenparlaments der Humboldt-Universität zeigt, dass man das Denken dort auch verlernen kann, meint Gunnar Schupelius.
Das Studentenparlament der Humboldt-Universität hat eine neue Regel aufgestellt. Sie nennt sich „harte Quotierung“ und bedeutet, dass jede Debatte beendet wird, wenn sich nur noch Männer zu Wort melden, aber keine Frauen.”
Siehe BEITRAG der BZ
“Die Bundesregierung vertraut darauf, dass Deutschland in Zeiten ohne Wind und Sonne Elektrizität von den Nachbarländern importieren kann. Eine riskante Fehleinschätzung zeigt eine neue Studie: Kaum ein Nachbar hat noch Kraftwerkskapazitäten übrig.”
Siehe ARTIKEL in der WELT
Die AfD-Fraktion stellt eine Anfrage zu den Auswirkungen der Dürre für die Landwirtschaft im Kreis.
Sehr geehrter Herr Roesberg,
die anhaltende Dürre hat in diesem Sommer vor allem die landwirtschaftlichen Betriebe erheb-lich getroffen. Siehe dazu auch die Pressemitteilung des Landvolks Niedersachsen:
https://www.landvolk.net/Agrarpolitik/Artikel/2018/08/1831/Trockenheit.php
Bund und Land schieben sich gegenseitig die Verantwortung für eine finanzielle Unterstützung der Landwirte zu. Die Landkreise sind als bürgernahe Verwaltung aufgefordert alle organisatorischen und finanzi-ellen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den betroffenen Landwirten so schnell und unbürokra-tisch wie möglich zu helfen.
Wir bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Zusätzlich würden wir eine kurze Lageeinschätzung durch den Kreislandwirt Johann Knabbe aus Sicht der Landwirtschaft im Kreis begrüßen.
Welche Hilfsmöglichkeiten sind aus seiner Sicht realisierbar bzw. wünschenswert?
“Entwicklungshilfe für Afrika und Fluchtursachen bekämpfen, das sind wohl die derzeit bekanntesten Floskeln von Seiten der Politik, wenn es um das Thema Migration geht. Das beides am Ende nichts ändern wird, zeigt sich, wenn man sich die Realität genauer anschaut.”
Siehe BEITRAG auf epochtimes.de
“Auffällig viele Ghanaerinnen nutzen Schwangerschaften dazu, eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland zu bekommen. Allein bei der Ausländerbehörde in Hannover meldeten sich in den vergangenen fast vier Jahren 274 Frauen, die ein Baby erwarteten. Experten vermuten dahinter ein System.”
Siehe BEITRAG in der HAZ
Die deutsche Kanzlerin dreht ihre letzte Runde. Wer folgt?
Der Mann, der es könnte, steht leider nicht zur Verfügung. Er ist Österreicher.
Siehe KOMMENTAR von in der Neuen Zürcher Zeitung
“Die Serie der Racheakte, mit denen muslimische Männer auf eine Trennung reagieren – die vollständige Liste der ersten Jahreshälfte 2018 würde mehrere Seiten in Anspruch nehmen – führt notwendigerweise zu einer Debatte über das muslimische Frauenbild. Worauf einige Medien meinen, mit einer Gegendebatte reagieren zu müssen. Allen voran der Tagesspiegel.”
Siehe BEITRAG auf publicomag.com
“Daniel Günther, Ministerpräsident in Schleswig Holstein, schlägt ganz nebenbei vor, CDU und SED-Rechtsnachfolger könnten nach den nächsten Wahlen wie in unguten alten Zeiten eine Koalition eingehen. Die Ostdeutschen kennen das totalitäre Gewächs, das sich Nationale Front nannte – die DDR-Parteien-Einheitsfront unter Führung der SED. Wir erinnern uns an die Parole „Wer nicht für uns ist, ist gegen den Weltfrieden“, womit dann gleich die Kritiker kaltgestellt, bzw. als Kalte Krieger entlarvt wurden.”
Siehe ARTIKEL von Angelika Barbe auf vera-lengsfeld.de
“Nach der jüngsten bekanntgewordenen tödlichen Messerattacke eines „Flüchtlings“ aus Afrika in Offenburg zeigt sich in Deutschland das gewohnte Bild. Zwar finden Politik und Medien bedauernde Worte für das Opfer und seine Angehörigen. Doch tun sie gleichzeitig alles, den Fall kleinzureden und als Einzelfall darzustellen. Die Oberbürgermeisterin ruft zur Besonnenheit auf. Die Tagesschau berichtet nicht einmal über den Fall, denn es komme ihm ja keine überregionale Bedeutung zu. Einzelfall eben.”
Siehe KOMMENTAR von Rainer Thesen
Die Antwort der Bundesregierung zum Thema “Staatsangehörigkeitsausweis” (“Gelber Schein”) liegt nun vor. Das Innenministerium von Baden-Württemberg hatte im letzten Jahr dargelegt, der Staatsangehörigkeitsausweis sei “das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit in allen Angelegenheiten, für die es rechtserheblich ist, verbindlich festgestellt wird (Paragraph 30 StAG). Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.” Die Bundesregierung sieht dies etwas anders: “Das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit wird in der Regel mit einem gültigen Pass oder Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland hinreichend glaubhaft gemacht. Die Erteilung dieser Ausweisdokumente setzt voraus, dass das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit nachgewiesen ist (§ 6 Absatz 2 des Passgesetzes, § 9 Absatz 3 des Personalausweisgesetzes). Ein Staatsangehörigkeitsausweis wird daher grundsätzlich nur dann benötigt, wenn die deutsche Staatsangehörigkeit zweifelhaft und klärungsbedürftig ist oder ein urkundlicher Nachweis über deren Bestehen von einer deutschen oder ausländischen öffentlichen Stelle verlangt wird….”