Folgende Pressemitteilung der AfD Fraktion im Stadtrat Buxtehude vom 12.10.2020 wurde bisher nicht im Tageblatt veröffentlicht:
Am 08.10.20 haben wir im Rat der Hansestadt Buxtehude erleben dürfen, wie ein Kandidat für das Bürgermeisteramt sich selbst disqualifiziert. Der Grüne Michael Lemke hat sich zum Assistenten des Linken Koch-Böhnke gemacht. Es war ein kalkulierter und vorbereiteter Verstoß gegen § 63 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und § 13 der Geschäftsordnung des Rates, der vom Ratsvorsitzenden gerügt werden musste. Von den Linken sind wir es ja schon gewohnt, dass Regelverstöße zu den Mitteln ihrer Wahl gehören. Aber ein Bürgermeisterkandidat der sich zum Kasper der Linken gemacht hat? Es ist für uns schwer vorstellbar, einen solchen Mann im Amt zu sehen.
Die AfD-Fraktion ist sehr enttäuscht über dieses Verhalten des Kandidaten Lemke, zumal bei der letzten Bürgermeisterwahl auch einige spätere AfD-Fraktionsmitglieder, als Alternative zur Bürgermeisterin, Lemke gewählt hatten.
Dass einer Fraktion Fehler unterlaufen ist völlig normal, aber was sich die Grünen in den letzten Monaten geleistet haben, ist schon auffällig. Das geht von inszenierten Fragen in den Bürgerfragestunden, hier beispielsweise die vermeintlichen Fragen eines Ehepaares, die beide Mitglied der Grünen sind, in der Sitzung des Rates am 08.10.20. Unser Eindruck war, es ging nicht um Fragen von Einwohnern, sondern nur um inszenierten Klamauk. Auch der peinliche Vorschlag zur Überdeckelung der B 73 und die unqualifizierten Angriffe auf die Verwaltung zum Thema „Villa Luise“ sprechen eine deutliche Sprache. Ja, die Bürgermeisterin und auch die Verwaltung sind angreifbar – so aber nicht, zumal die Grünen in den letzten Jahren jedem Haushalt zugestimmt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Wiegers, AfD Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude