Ein wohl psychisch gestörter arabischer Attentäter, angeblich vom Islam abgewandt, verübte mit einem Auto ein Terrorattentat auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Wir berichteten bereits auf unserer Internetseite über das Attentat und die vielen offenen Fragen.
Die Polizei sollte den Weihnachtsmarkt gegen solche Todesfahrten absperren, was leider nicht vollständig geschah. Die ausführenden Polizisten sind regelmäßig nicht an dem Versagen schuld, denn es steht hinter ihrem Handeln immer ein Befehl einer Führungskraft der Polizei oder des Innenministeriums/der Stadtverwaltung. Waren zu wenige Polizisten für den Einsatz abgestellt worden, weil sie im Internet-Kampf gegen Rechts an den Computerbildschirmen gebraucht wurden statt die Bürger zu schützen? Welche Führungskraft innerhalb der Polizei oder der Verwaltung (Stadt, Land) hat das entschieden oder befohlen?
Das Versagen vor Magdeburg
Warnungen vor dem Attentäter gingen vor dem Attentat ein – keine Reaktion unserer Behörden. Der Attentäter soll in seinem Beruf als Psychiater für Gefängnisinsassen schon auffällig geworden sein – keine Reaktion der Vorgesetzten. Der Asylantrag des Attentäters und dessen Überprüfung sollte mit ergänzenden Unterlagen dem Bundestag vorgelegt werden – verweigert durch die Altparteien-Regierungen, da dies angeblich die Schutzrechte des Täters verletzen würde.
Wann fangen die verantwortlichen Politiker und Verwaltungschefs endlich an, ihrer Verantwortung gerecht zu werden?
Wovor haben die Regierungen in Magdeburg und Berlin Angst?
Wann schauen sie endlich mit offenen Augen hin?
Wann werden endlich die Opferrechte über die Täterrechte gestellt?
Zwei Außenminister in Syrien
Der syrische diktatorische Präsident Assad ist geflohen und eine neue Regierung wird gerade durch die wohl ehemals islamistische Miliz HTS gebildet. Unsere Außenministerin Baerbock und der französische Außenminister besuchten kürzlich Syrien und wurden von Vertretern der Regierung empfangen. Während der französische Außenminister mit Handschlag begrüßt wurde, wurde Frau Baerbock mit einer Verbeugung begrüßt. Ein politischer Eklat?
Wohl kaum, denn andere Länder, andere Sitten. Wir erinnern uns und gehen rund 200 Jahre in der Geschichte in Deutschland zurück. Damals wurde der Herr mit dem Handschlag und die Dame mit dem Handkuss begrüßt. Frau Baerbock sollte sich die Vielfalt zum Vorbild nehmen und die Sitten und Gebräuche der Länder (be)achten, die sie bereist. Wenn alle Gäste überall auf der Welt sich vor dem Besuch eines anderen Landes über die Sitten und Gebräuche des Gastlandes informieren und diese achten und beachten, dann sind sie immer gerne gesehene Gäste.
Diktator geflohen – Frieden in Syrien – Zeit für die Rückkehr
Eine neue Zeit bricht in Syrien an. Wir wünschen Syrien dafür viel Erfolg. Den neuen Machthabern wünschen wir ausgewogene Entscheidungen. Das ist wichtig, da in Syrien neben Suniten, Schiiten, Alawiten auch Christen und insbesondere im Nordorsten auch Kurden leben.
Es ist nun Zeit, die Syrer in Deutschland wieder in ihr Heimatland zurück zu senden, denn die Gefahr, deretwegen wir ihnen Schutz gewährten, ist vorbei. Wer schon so lange in Deutschland lebt und arbeitet, dass er Steuern zahlt und die deutsche Staatsangehörigkeit erworben hat, der sollte bleiben dürfen bzw. darf natürlich bleiben.
Aber es ist wichtig für die weitere Entwicklung in Syrien, dass wir die Masse der Syrer zurückschicken, denn Syrien braucht sie. Das liegt daran, dass Syrien bisher ein Land war, in dem der Islam Privatsache war und in dem es z.B. keine Kleidervorschriften gab. Die Syrer in Deutschland haben die Freiheit einer westlichen Demokratie kennen und schätzen gelernt. Diesen Geist sollen sie in ihr Heimatland tragen, damit die Freiheit sich dort auch gegen islamistische Hardliner durchsetzt. Ihre Arbeitskraft und ihre in Deutschland erlernten Kenntnisse (Sprache, Beruf) werden in Syrien ebenfalls gebraucht. Vielleicht kann Syrien dann auch ein touristisches Ziel für Europäer werden. Der Türkei hat der Tourismus viel Arbeit und Wohlstand gebracht. Das kann auch für Syrien gelingen. Also jetzt auf nach Syrien, ihr Syrer!
Begleitend müssen die Sanktionen gegen Syrien natürlich schleunigst fallen.Auch eine Rückkehrhilfe für die Syrer in Deutschland kann hilfreich sein. Gehen fast alle der rund 900.000 Syrer, so werden in Deutschland viele Wohnungen frei und der angespannte Wohnungsmarkt und die dadurch hohen Mieten verbessern sich. Das tritt natürlich nur ein, wenn wir die Grenzen wie jeder ordentliche Staat auch wieder gegen illegale Einwanderung sichern und an den Außengrenzen Deutschlands robust zurückweisen.
Hubertus Heil (SPD): Rückkehrdiskussion ist gefährlich
Heil meinte kürzlich, dass eine Diskussion über die Rückkehr der Syrer aus Deutschland nach Syrien gefährlich sei. Da muss ich ihm leider zustimmen, denn in unserem Deutschland, in dem auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, so Innenministerin Faeser, der sozialistischen Regierung unliebsame Meinungen gemeldet werden sollen, ist das für ihn natürlich gefährlich. Hoffen wir für ihn, dass er nicht schon für diesen Warnhinweis vom Verfassungsschutz verfolgt wird.
Ihr Arndt Zedef