Unsere Politik für Deutschland!
„Der Trump-Cybersicherheitsexperte Mike Benz hat im Gespräch mit Natalie Winters von »The War Room« (Foto) erklärt, wie die US-Regierung und Zensur-NGOs ihre Propagandawerkzeuge eingesetzt haben, um den Aufstieg der AfD in Deutschland zu verhindern. „
Siehe BEITRAG in der Freien Welt
Die AfD-Bundestagsabgeordneten befragten die Innenministerin zum Thema Grenzkontrollen und Abschiebungen…
Siehe VIDEO auf Youtube
In einer Pressekonferenz erläutert die AfD
ihre wichtigsten aktuellen Anträge im Bundestag,
siehe HIER (Youtube)
Presseerklärung unserer Vorsitzenden zum wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands, zu migrantischen Ausschreitungen
und zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren! (Youtube)
„Der Beginn allen Übels ist der sogenannte Green Deal der EU Kommission. Neben vielen anderen Punkten werden Banken in der EU gezwungen bei Vergabe von Krediten sogenannte ESG-Kriterien (Environmental, Social and Governance) zu erfüllen, also einfach gesagt: grüne, woke und (EU) konforme Kriterien zu erfüllen. Die Banken dürfen also keine Investitionen in Unternehmen tätigen oder Kredite an diese vergeben, die sich nicht diesen Kriterien beugen.“
Siehe BEITRAG auf reitschuster.de
„Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum so viele renommierte Wissenschaftler, die sich kritisch zur gängigen Klimadebatte äußern, pensioniert sind? „Climate – Der Film“, der 2023 erschienen ist, geht genau dieser Frage nach. Die Dokumentation rüttelt auf und bringt Klartext, wo sonst oft nur Schweigen herrscht.“
Siehe BEITRAG auf reitschuster.de
Der FILM auf odysee
„Heute vor 34 Jahren wurde unser Land wiedervereinigt. Aus unserer Geschichte heraus sollte uns deshalb daran gelegen sein, vor allem einer gesellschaftlichen Spaltung entgegenzuwirken. Eine besondere Verantwortung dafür tragen die etablierten Parteien, wenn sie leichtfertig von Mauern sprechen und Teile der Bevölkerung vom demokratischen Diskurs ausschließen.“
Die AfD Bundestagsfraktion teilt mit:
„Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Tag der glücklichen Erinnerung an eine der stolzesten Stunden unserer Nation. Wenn die Bürger für ihre Rechte einstehen und sich nicht von abgewirtschafteten Eliten einschüchtern lassen, kann unsere Nation Großes leisten. Das haben die Deutschen durch die friedliche Revolution, die zum Fall der Mauer und zur Wiedervereinigung nach Jahrzehnten der Teilung geführt hat, eindrucksvoll gezeigt.
Der Tag der Deutschen Einheit erinnert uns aber auch daran, dass die schwer errungene Einigkeit in Recht und Freiheit nicht selbstverständlich ist.
Die „Brandmauer“ muss weg – wir sind das Volk und lassen uns nicht spalten!“
Das Stader Tageblatt berichtete unlängst über Vorschläge der Stader Ratsfraktionen zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum.
Der Vorschlag der Kommunalpolitiker: Sechs neue Vollzugsbeamte einzustellen und durch eine neu einzuführende „Bettensteuer“ zu finanzieren.
Die Idee ist einfach genial. Sechs neue Vollzugsbeamte einstellen und durch eine Bettensteuer finanzieren. Da muss man mal drauf kommen! Wenn sechs Beamte nicht ausreichen, wird schnell noch eine Sofasteuer eingeführt und weitere Beamte eingestellt. Sollte das Sicherheitsgefühl der Stader Bürger dann immer noch nicht ausreichend gestärkt sein, empfiehlt sich diese Methode weiter zu führen. Eine Nasensteuer, oder besser gleich eine Ohrensteuer, einführen und alles wird gut.
Helmut Wiegers, AfD-Kreisverband Stade, Pressesprecher
„Um die Interpretation der Vorgänge bei der Konstituierung des Thüringer Landtags tobt eine mediale Schlacht. Dabei finde ich es relativ leicht. Man muss eigentlich nur die O-Töne der Akteure des selbsternannten „demokratischen Lagers“ für sich sprechen lassen.“
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld
ANTWORT des Landrates zu folgender Anfrage
Sehr geehrter Herr Landrat,
das OVG Münster erklärte in einem Urteil, dass der subsidiäre Schutz für Syrer auf Grund der positiven Entwicklung des Landes nicht mehr gegeben ist. Da ich mir selbst auf einer zehntägigen Reise quer durch Syrien Ende September 2023 ein Bild von der derzeitigen Situation im Lande verschaffen konnte, ist dieses Urteil nur folgerichtig.
Gerade die jungen Menschen werden jetzt zum Wiederaufbau der durch den IS zerstörten Stadtteile dringend benötigt.
Wir bitten um folgende Auskünfte zur Situation von Syrern im Landkreis Stade:
1. Wie viele Syrer halten sich derzeit im Landkreis Stade auf?
2. Wie viele Syrer im LKR Stade sind im erwerbsfähigen Alter?
3. Wie viele Syrer gehen im LKR Stade einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung mit einem Mindestbruttolohn von 2.000,00 € nach?
4. Wie viele Syrer haben seit 2015 im LKR Stade eine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten?
Bitte teilen Sie auch mit, ob sich aus der durch das OVG nun geschaffenen rechtlichen Grundlage für Rückführungen und Remigration ein Handlungsbedarf durch die Kreisverwaltung ergibt, der auch eine freiwillige Rückkehr attraktiv begleitet.
Vielen Dank.
Mit freundlichem Gruß
Dipl.-Ing. Maik Julitz
Kreistagsabgeordneter der AfD-Fraktion
ANTWORT des Landrates
Der Landrat, Herr Seefried (CDU), informierte die Abgeordneten über die prekäre Haushaltslage des Landkreises Stade, die es so noch nie gegeben hat.
Das Defizit des Landkreises steigt zum ersten Mal auf über 44 Mio.€ bei einem Gesamthaushalt von ca. 490 Mio. €. Hauptkostentreiber sind laut Landrat: Soziales, Familie, Gesundheit und der ÖPNV mit der Schülerbeförderung.
Es ist unbestreitbar, dass die Kosten für Soziales, Familie und Gesundheit durch die ungeregelte Migration explodiert sind und die Zuteilungen vom Land und Bund diese Kosten für Kreise und auch Kommunen nicht ansatzweise auffangen. Wenn nicht endlich gegengesteuert wird, sprengen sie unser Sozial- und Gesundheitssystem. Auf den untersten Ebenen im Kreis und in den Kommunen wird das zuerst sichtbar.
Gegensteuern ist aber nicht die Sache unseres CDU-Landrates. Seit seinem Amtsantritt vergrößerte er die Kreisverwaltung um mehr als 200 Stellen. Neu darunter sind 17 Stellen für die Digitalisierung. Der Erste Kreisrat stellte dann auch das neue Digitalisierungskonzept vor. Nur unsere Fraktion überzeugte das nicht. Fraktionsvorsitzende Anke Lindszus kritisierte (Rede auf Youtube), dass jeder Kreis Pilotprojekte startet und versucht, seine eigene Software zu entwickeln. Es müsste umgekehrt laufen, also Prozesse in der Kreisverwaltung an existierende digitale Verfahren angepasst werden. So ist es nicht verwunderlich, dass seit 5 Jahren Onlinezugangsgesetz nur 70 Verfahren digitalisiert sind, 575 aber nicht. „01.10.2024 Pressemitteilung zur Sitzung des Kreistages Stade am 30.09.2024“ weiterlesen
In der heutigen Kreistagssitzung wurde ein Nachtragshaushalt sowie ein Nachtragsstellenplan beschlossen, der 26 neue Stellen vorsieht. Alleine 17 sollen die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie ermöglichen, aber auch etwa der Bereich Einbürgerungen mit rasant steigenden Fallzahlen soll Verstärkung bekommen. Beim Landkreis Stade arbeiten mehr als 1000 Menschen.
Die AfD Fraktionsvorsitzende im Kreistag Stade, Anke Lindszus, sagte in ihrer Rede zum Thema Digitalisierung:
„17 ! beantragte Stellen für die Digitalisierung.
Seit 2019 regelt das Onlinezugangsgesetz OZG, dass Bürger ab 2022 Verwaltungsleistungen online in Anspruch nehmen können. Man wollte glauben, dass ab 2022 dann alles online läuft.
Heute, also 2 Jahre später und 5 Jahre seit Gesetzesbeschluss wissen wir, dass das nur Fassade ist und wir Programme einsetzen, die die vom Bürger eingetragenen Daten in andere Formulare schreiben — schlicht weil die Verfahren dahinter nicht oder nicht ausreichend verändert wurden. „30.09.2024 Kreistag Stade – Nachtragsstellenplan für Digitalisierung und Einbürgerung“ weiterlesen
Sensation in Österreich: Herbert Kickl hat die FPÖ erstmals in ihrer Parteigeschichte bei einer Nationalratswahl zur stärksten Kraft gemacht! Das übertrifft sogar das Rekordergebnis von 1999, als die FPÖ — damals unter Haiders Führung — 26,91 % einfuhr. Diese Werte erreichte die FPÖ seither nie wieder auf Bundesebene.
In ihrer 70jährigen Geschichte hat die FPÖ Höhen und Tiefen erlebt, miese Tricksereien von Koalitionspartnern, übelste Schmutzkampagnen und zuletzt sogar einen historisch einmaligen polit-medialen Staatsstreich, der die zunächst sehr erfolgreiche und im Volk beliebte Regierung mit FPÖ-Beteiligung 2019 jäh beendete. Herbert Kickl war damals Innenminister und hat die Ränkespielchen von Sebastian Kurz aus nächster Nähe miterlebt — und seine Konsequenzen gezogen. Auch das ist ein Grund, warum der versierte Stratege Kickl vom polit-medialen Komplex so sehr gefürchtet wird wie kein anderer Politiker vor ihm. Wir dürfen also auf die Regierungsbildung gespannt sein!
Der Sieg der FPÖ ist nicht nur ein Sieg für Österreich — er strahlt weit über die Grenzen der Alpenrepublik hinaus und ist eine gute Weichenstellung für Europa.
Wir freuen uns mit den Freiheitlichen in Österreich über diesen großartigen Erfolg!
(Quelle: Telegram Björn Höcke)