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06.11.2024 Gratulation an Donald Trump!

„Wir gratulieren Donald Trump zur Wahl! Wie die Deutschen haben die US-Bürger genug von Staatsverschuldung, wirtschaftlichem Niedergang, endlosen Kriegen und illegaler Migration. Wir bieten Unterstützung und Zusammenarbeit bei der Lösung dieser Probleme an. Donald Trump kann als patriotischer Friedenspräsident in die Geschichte eingehen.“

Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel zur Präsidentschaftswahl in den USA.

Interview des Deutschlandfunks mit Dr. Alice Weidel

Kommentar auf reitschuster.de zur US-Wahl

 

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05.11.2024 Kreistag Stade: „Ein starkes Signal für die Elbekliniken“

… berichtete das Stader Tageblatt nach der Sondersitzung des Kreistages am 04.11.24.
War es wirklich ein starkes Signal und wem wollte man eigentlich was auch immer signalisieren? Die verabschiedete Resolution richtet sich an die Landesregierung in Hannover. Hat man sich nicht da schon in der Adresse geirrt? Wären die für die total aus dem Ruder gelaufene Gesundheitspolitik Verantwortlichen der Ampel nicht die richtigen Adressaten gewesen?

Worum geht es? Die Gesundheitsversorgung im Landkreis Stade kommt immer mehr in Schieflage. Nur um den laufenden Betrieb der Elbekliniken aufrecht zu erhalten, muss der Landkreis Stade Millionensummen aufbringen, die er nicht hat. Ganz einfach gesagt: Wer Geld ausgeben muss und es nicht hat, muss Schulden machen. Wer soll diese Schulden irgendwann bezahlen? Wie immer die arbeitende Bevölkerung und die übrigen Steuerzahler.
Warum sind die Elbekliniken in eine finanzielle Schieflage geraten? Darüber mochte man im Kreistag, trotz eines AfD-Antrages (Forderung nach voller Beitragskostendeckung für Bürgergeldempfänger durch den Bund) nicht diskutieren und die vorherigen Anfragen der AfD-Fraktion (Defizitanalyse derElbekliniken) dazu wurden mit fadenscheinigen Begründungen einfach nicht beantwortet. Was ist daraus ersichtlich? Mit den tatsächlichen Problemen und deren Lösung möchte die große Mehrheit im Kreistag sich nicht beschäftigen. Nur die AfD-Fraktion hat die Massenmigration in die Sozialsysteme als Hauptursache der Krankenhausmisere deutlich angesprochen. Die Krankenkassenvorstände identifizierten ebenfalls den hohen Anteil an Bürgergeldempfängern als Hauptursache für die Beitragssteigerungen. „05.11.2024 Kreistag Stade: „Ein starkes Signal für die Elbekliniken““ weiterlesen

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03.11.2024 AfD Bundestagsfraktion: 3. Corona-Symposium

coronaNachdem wir uns auf unserem 1. Corona-Symposium 2020 mit der medizinischen Einschätzung von Covid-19 und den Maßnahmen befasst haben und es bei unserem 2. Symposium 2023 um die Impfung und die Einschränkung der Grundrechte ging, wird sich unser 3. Symposium mit dem Machtkartell der Politik beschäftigen. Am 23. Juli 2024 wurde der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des RKI-Krisenstabs von 2020 bis 2023 veröffentlicht. Jetzt ist belegt: Die Bundesregierungen unter Merkel und Scholz haben sich über fachliche Einschätzungen des Instituts und über wissenschaftliche Fakten hinweggesetzt. Welche Konsequenzen sind aus den Erkenntnissen zu ziehen? Wie konnte es zu einem derart drastischen Missbrauch von politischer Macht kommen? Welche Rolle spielten das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut? Welche Rollen spielten die Justiz und die Medien – allen voran ARD und ZDF? Welche Rolle spielten wissenschaftliche Institutionen wie der Deutsche Ethikrat und die Leopoldina? Wer muss zur Verantwortung gezogen werden? Und vor allem: Wie lassen sich Rechtsstaat und Demokratie vor Willkür und Machtmissbrauch künftig schützen? Diesen Fragen sind wir auf dem 3. Corona-Symposium der AfD-Fraktion im Bundestag vom 2. bis 3. November 2024 mit Fachleuten aus Wissenschaft, Justiz und Medien nachgegangen.

Siehe VIDEO auf Youtube

Buxtehude ist auch dabei!!! Piks-Piks-Piks!!!

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29.10.2024 Dieses Habeck-Video ist eine Zeitenwende der Meinungsfreiheit

Am 17. Oktober war Robert Habeck bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) eingeladen. In seiner Rede sagte er: „„Ich will kein Hehl daraus machen, dass ich glaube, dass diese unregulierte Form von diesen sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist.“

Das hört sich nach Zensur an? Die Grünen entfernen sich täglich mehr von unserem Grundgesetz.

Siehe BEITRAG auf nius.de

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28.10.2024 „Finanzkrise: Buxtehude muss massiv Geld für die Grundschulen einsparen“

Unter dieser Überschrift berichtete das Stader Tageblatt über massive Probleme im Haushalt der Hansestadt Buxtehude. Für die AfD ist diese Entwicklung keineswegs überraschend. In unserem Wahlprogramm von 2021 kann man Folgendes nachlesen: „Auf den Haushalt der Stadt Buxtehude werden problematische Jahre zukommen. Steigenden Ausgaben stehen sinkende Einnahmen gegenüber …….“ Nur hören wollte man auf uns nicht. Die Geldverschwendung ist hemmungslos weiter gegangen und jetzt stehen die Verschwender mit dem Hintern an der Wand. Der einzige Ausweg, den sie haben sind Steuererhöhungen, da eine Haushaltsperre und die Streichung unnötiger Personalausgaben sowie Zuwendungen für irgendwelchen Unfug nicht gewünscht sind.
Die „Anpassung“ der Grundsteuer ist dafür die ideale Gelegenheit. Die Geldverschwender werden diese Möglichkeit nutzen – nicht nur in Buxtehude. Zum Ausgabenverhalten der „demokratischen Parteien“ in Buxtehude einige zusätzliche Hinweise:
In den vergangenen Jahren wurde immer wieder Geld zum Fenster hinausgeworfen. Einige dieser Geldverschwendungen sind bereits im Tageblattartikel genannt worden. Aber wer erinnert sich noch an die Ausgaben für „Pfandringe“ in Buxtehude? Das war ein Lieblingsprojekt des Linken Benjamin Koch-Böhnke mit Zustimmung von SPD und CDU. Das Geld ist weg! Wer erinnert sich noch an „Mitfahrerbänke“? Eine Idee von Birgit Butter, CDU. Das Geld ist weg, ohne jeden Nutzen. Da sind dann noch die Fahrräderboxen am Geest Tor. Nicht nutzbar, für viel Geld mehrfach umgebaut und immer noch völlig überflüssig. Das Geld ist weg! Der wohl teuerste Unfug waren die Fahrradtrassen auf dem Ottensener Weg. Kaum genutzt, weil viel zu gefährlich und jetzt schon in einem desolaten Zustand und vermutlich auch unzulässig. (Vergleiche Elbchaussee in Hamburg) Das Geld ist weg! Wie viele Verkehrsgutachten für die Innenstadt sind in Auftrag gegeben worden, nur weil die Grünen die Gastronomie am Fleth auf die Straße legen wollten? Ergebnis jedes Mal: Es bleibt wie es ist. Das Geld aber ist weg. Die Planungskosten für den sinnlosen Umbau des St. Petri – Platzes sind auch im Orbit der Geldverschwendung auf Nimmerwiedersehen verschwunden. „28.10.2024 „Finanzkrise: Buxtehude muss massiv Geld für die Grundschulen einsparen““ weiterlesen

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27.10.2024 Kreistag Stade: Antrag bzgl. eines Einstellungsstopps in der Kreisverwaltung

Sehr geehrter Herr Landrat Seefried,
die AfD-Fraktion beantragt auf Grund der desolaten Haushaltslage, die sich in absehbarer Zeit weiter verschärfen wird, einen Einstellungsstopp für die gesamte Kreisverwaltung.
Während Ihrer Amtszeit wurden bereits über 200 neue Stellen geschaffen, deren Mehrwert für die Bürger im Landkreis nicht spürbar ist. Das durchschnittliche Einstiegsgehalt eines Verwaltungsfachangestellten liegt derzeit bei ca. 3.120,00 € plus ~ 20% Arbeitgeberanteile und ergibt somit einen Kostenfaktor von 3744,00 €/Monat und Angestellten. Die daraus resultierende Mehrbelastung des Kreishaushaltes beziffert sich per anno auf 8.985.600,00 € (ohne Weihnachts- und Urlaubsgeld).
Diese expansive Personalpolitik, die maßgeblich von Ihnen, Herr Landrat, betrieben wird, steht in krassem Widerspruch zu einer soliden Haushaltsführung und zur Verpflichtung des sparsamen Umgangs mit Steuergeldern.

Die AfD-Fraktion erwartet von der Kreisverwaltung, über diesen Antrag hinaus, weitere Vorschläge zur Konsolidierung des Haushaltes.

Vielen Dank.
Mit freundlichem Gruß
Dipl.-Ing. Maik Julitz
Kreistagsabgeordneter der AfD-Fraktion

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25.10.2024 Das EU-Parlament billigt Kriegskurs von Ursula von der Leyen. Auch die rechtsbürgerlichen Parteien fallen um. Wer ist seinen Prinzipien treu geblieben?

„Mit nahezu nordkoreanischer Mehrheit von 518 zu 56 Stimmen hat das EU-Parlament den Kriegskurs von Kaiserin Ursula von der Leyen bestätigt. Von ganz links bis ganz rechts billigten die Fraktionen einen 35-Milliarden-Kredit für die Ukraine.“

„Ihren Prinzipien treu geblieben sind die AfD, Viktor Orbán und das Bündnis Sahra Wagenknecht. Merken!“

Siehe ARTIKEL in der Weltwoche

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24.10.2024 BKA-Bericht: Zuwandererkriminalität auf Allzeithoch

„Mehr als 52.000 Deutsche wurden 2023 Opfer von Gewaltstraftaten.

Spät im Jahr und medial kaum beachtet, erschien am 8. Oktober das BKA-Bundeslagebild „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ für das Jahr 2023. Die Gründe für die verspätete Veröffentlichung dürften kaum im fachlichen Bereich liegen, zumal die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) seit Monaten vorliegt. Wahrscheinlicher ist ein Zusammenhang mit den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, in deren Vorfeld man der migrationskritischen AfD nicht noch zusätzliche Argumente liefern wollte.

Immerhin ist die Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer 2023 gegenüber dem Vorjahr von 142.721 auf 178.581 gestiegen (+25,1 Prozent).“

Siehe BEITRAG auf achgut.com

Faeser entsetzt über Folgen ihrer Politik (Junge Freiheit)