11.07.2024 Kreistag Stade: Anfrage – Analyse der Defizitursachen der Elbekliniken

Sehr geehrter Herr Landrat,

wie der Presse zu entnehmen war, arbeiten die Elbekliniken weiter defizitär und müssen mit Steuergeldern in Höhe von 32 Mio. € vom Landkreis bezuschusst werden, um den Betrieb und somit die medizinische Versorgung der Menschen im Landkreis Stade aufrechtzuerhalten.

Da kaum ein Wirtschaftszweig wie die Gesundheitsversorgung und Altenpflege so abhängig von den Rahmenbedingungen der jeweiligen Regierung ist, fordert die AfD-Fraktion die Kreisverwaltung in Zusammenarbeit mit den Elbekliniken auf, dem Kreistag eine Ursachenanalyse der fortlaufenden Defizite vorzustellen.

Die Analyse sollte folgende Kennziffern beinhalten:

  1. Einnahmen der Elbekliniken
    • Umsatz stationäre Aufenthalte abgerechnet über DRG (diagnosis related groups)
    • Umsatz stationäre Aufenthalte PKV
    • Ambulante Vergütungen durch GKV
    • Ambulante Vergütungen durch PKV
  1. Ausgaben der Elbekliniken
    • Personalkosten
    • Lfd. Betriebskosten (Wäsche, Verpflegung, Stromkosten)
    • Instandhaltungskosten
    • Investitionskosten
  1. Auflistung der 24 Pauschalvergütungen gemäß DRG
    • Einnahmen pro Pauschalkontierung GKV
    • Deckungsgrad der Kosten pro Pauschalkontierung GKV
    • Einnahmen pro Pauschalkontierung PKV
    • Deckungsgrad der Kosten pro Pauschalkontierung PKV
  1. Externe Umsatzbeiträge der privatisierten Unternehmensbereiche
    • Radiologie (Mieten, Betriebskostenbeteiligung etc.)
    • Ärztehaus (Mieten, Pacht etc.)

Uns ist bewusst, dass so eine statistische und bilanzielle Analyse mit einem nicht unerheblichen Aufwand verbunden ist. Ein Defizit von 32 Mio., welches aus Steuergeldern ausgeglichen werden muss, erfordert aber eine tiefgreifende Ursachenanalytik, um die strukturell bedingten Finanzprobleme zu identifizieren, um daraus Lösungen ableiten bzw. Forderungen formulieren zu können.

Vielen Dank.

Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Ing. Maik Julitz

Kreistagsabgeordneter der AfD-Fraktion