AfD Kreisverband Stade

Leserbrief unseres Pressesprechers Helmut Wiegers im Tageblatt

Grundrecht auf Asyl

Wir sind es eigentlich nicht mehr gewohnt, dass inhaltlich fast richtig über unsere Veranstaltungen berichtet wird. Einige wenige Ergänzungen sind jedoch aus Sicht der AfD zum besseren Verständnis dieses Berichts aber notwendig.
Von den über 60 Anwesenden waren geschätzt weniger als ein Drittel Mitglieder der AfD. Es sind deshalb überwiegend Nichtmitglieder zu Wort gekommen. Deren Wortbeiträge haben die Ansichten der AfD zu diesem Thema nicht infrage gestellt. Insofern ist auch hier der Tenor von Björn Vasel richtig – es bestand weitgehende Einigkeit unter den Anwesenden dieser Veranstaltung.
Der Satz „Im Saal sind Flüchtlinge aber nicht willkommen“ ist so nicht ganz richtig. Die AfD stellt das Grundrecht auf Asyl keineswegs infrage. Wir bestehen aber darauf, dass dieses Grundrecht nur denjenigen zugestanden wird, die dafür die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Die Masse der „Flüchtlinge“ erfüllt diese Voraussetzung nicht (siehe GG § 16a). Die Bundesregierung begeht hier also einen massenhaften Rechtsbruch zulasten der deutschen Bevölkerung. Mehrere ehemalige Verfassungsrichter haben sich dazu in letzter Zeit sehr eindeutig positioniert. Gegen diesen Rechtsbruch, der die Zukunft unseres Landes und den inneren Frieden gefährdet, ruft die AfD zum Widerstand im Rahmen der geltenden Gesetze auf.
Die Frage, was die Bundeskanzlerin eigentlich antreibt, eine solche Politik zu fahren, ist für die AfD und für viele andere Menschen in Deutschland nicht erkennbar. Das dadurch Spekulationen ins Kraut schießen, ist keineswegs verwunderlich.
Abschließend ist festzustellen, dass die AfD mit der politischen Bewertung der aktuellen Probleme in Deutschland nicht so ganz falsch liegen kann. Die schon panikhaften Reaktionen der Altparteien nach den schrecklichen Ereignissen in Köln, Hamburg usw. sprechen eine deutliche Sprache. Die Regierungsparteien scheinen sich jetzt mit Forderungen zum Ausländerecht gegenseitig überbieten zu wollen.
Deutlich erkennbar wird, der Druck auf die Altparteien nimmt kräftig zu, denn das politische Koordinatensystem in Deutschland und Europa verändert sich immer schneller zuungunsten dieser unfähigen Altparteien.

Ein Kommentator der New York Times, Ross Douthat, schreibt in seinem Artikel mit der Überschrift „Deutschland am Abgrund“ zur unkontrollierten Masseneinwanderung nach Europa:

„Wenn Sie glauben, daß eine alternde, säkularisierte und weitgehend homogene Gesellschaft friedlich eine Einwanderungswelle dieser Größe mit so unterschiedlichem kulturellen Hintergrund absorbieren kann, dann haben Sie eine großartige Zukunft als deutscher Regierungspressesprecher. Sie sind aber auch ein Idiot.“

Damit verlässt er die bisherige Merkel-freundliche Linie der Zeitung.

Siehe ARTIKEL in der New York Times (engl.)

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Kreisverbandes Stade!

2,1 Mio. Euro wurden bundesweit in den vergangenen Wochen in einer bislang beispiellosen Aktion gespendet, um das Überleben unserer AfD sicherzustellen.

Mit einer unerhörten rechtlichen Trickserei wollten die Altparteien zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die AfD mangels Finanzmasse kampfunfähig machen und sich  gleichzeitig noch mehrere Millionen ganz legal in die eigenen Taschen stecken. Ersteres ist ihnen mit der ungeahnten  Spendenaktion deutlich vermiest worden. Letzteres haben sie immerhin erreicht (bis zur nächsten Gesetzesänderung, wenn die AfD im Bundestag mitbestimmt und die gesamte schamlose Parteienselbstbedienung in Frage stellen wird).

Auch die Spender des Kreisverbandes Stade haben zu diesem hervorragenden Ergebnis beigetragen. Wir konnten das höchste Spendenaufkommen seit unserer Gründung im Jahr 2013 verzeichnen.

Durch Ihre finanzielle Hilfe werden wir in der Lage sein, einen engagierten Wahlkampf zu führen und möglichst vielen Mitbürgern die Inhalte unseres Wahlprogrammes nahe zu bringen.

Im Namen des AfD Kreisvorstandes Stade spreche ich Ihnen allen

dafür unseren herzlichen Dank aus!

Astrid zum Felde, Kreisvorsitzende

PS: Alle Spender werden Ihre Spendenquittung bis zum Ende der ersten Februarwoche erhalten.

Ab 2016 darf HItlers “Mein Kampf” in Deutschland wieder gedruckt werden. Schlimmer noch: Ab 2016 kann sich in Deutschland (theoretisch) jeder Bürger ein eigenes Urteil über den Hitlerschen Kampf oder Krampf, je nach Auffassung bilden. Da wir nicht reif genug sind, dieses Werk allein zu lesen, haben sich einige Historiker die Mühe gemacht, es zu kommentieren. Es wurde von 781 Seiten, die nur mühsam lesbar sind, zu nicht mehr lesbaren 1.948 Seiten aufgebläht.

Ein BEITRAG auf sciencefiles.org

Das Assoziierungs-Abkommen zwischen der EU und der Ukraine ignoriert die geopolitische Lage der Ukraine und ihre Verflechtungen mit Russland. Die gegen Moskau umgesetzte Vereinbarung ist mehr als ein reiner Handelsvertrag. Die Vereinbarung ist weltpolitischer Sprengstoff.

Zum ARTIKEL auf DWN

Artikel 20, Abs. 4 des Grundgesetzes:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen,

haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

In der letzten Zeit liest man immer wieder in den sozialen Netzwerken Kommentare von Leuten, die angesichts der Entwicklungen des Jahres 2015 das Widerstandsrecht des Grundgesetzes beschwören. Sie meinen, weil die Bundesregierung das Recht bricht, hätten sie das Recht auf straffreien und legalen Widerstand. Das ist nicht nur falsch, sondern ein gefährlicher Irrglaube.

Ein BEITRAG im contra-magazin

Willkommenskultur und eine Rekordzahl an rechtsradikalen Straftaten, VW-Betrug und eine gekaufte Fussball-WM. Noch selten hat Deutschland die Welt – und sich selber – so überrascht wie zurzeit. Was ist nur los in Deutschland?

Der Philosoph und Autor Rüdiger Safranski im INTERVIEW

in der Neuen Zürcher Zeitung über ein deutsches Schicksalsjahr.

Zur Zeit läuft wohl der größte Putsch der Weltgeschichte. Die völlige Enteignung und Entrechtung der Mehrheit der Bevölkerung, vollzogen von einer korrupten Elite in Politik, Wirtschaft und Medien.

Die Erzählung des Westens über sich selbst bricht in sich zusammen. Man kann es mit jedem Tag deutlicher fühlen: Hier kommt etwas an sein Ende. Die große Erzählung der unter dem Namen “Der Westen” verbundenen Nationen und deren selbst reklamierten Stellung in der Welt zerbricht an den Fakten. Denn die Kollision dieser Erzählung des Westens über Demokratie und Freiheit mit seinem eigenen Tun bleibt selbst denen nicht mehr verborgen, die sich über offizielle Kanäle im Mainstream-Journalismus informieren.

Siehe ARTIKEL auf mmnews.de

Rund 100 Millionen Christen weltweit werden nach aktuellen Schätzungen diskriminiert oder verfolgt. Das Christentum sei die am meisten verfolgte Religion, beklagte der Präsident der katholischen Hilfsorganisation missio München, Wolfgang Huber.

Ein krasses Beispiel gibt das muslimische Somalia: Die Regierung hat das Weihnachtsfest verboten und die Sicherheitskräfte angewiesen, Weihnachtsfeiern im ganzen Land zu unterbinden. Der Minister für religiöse Angelegenheiten, Sheikh Mohamed Kheyroow, sagte dem Staatssender Radio Mogadishu: „Wir sind ein muslimisches Land. Und es gibt null Toleranz für solche unislamischen Feiern in unserem Land.“

Zum ARTIKEL auf gmx.net

Der Vorsitzende von Deutschlands größtem Immobilienkonzern Vonovia, Rolf Buch, beurteilt die Wohnungslage: „Wir hatten schon vor der Flüchtlingskrise Engpässe vor allem in den Großstädten, jetzt explodieren diese Probleme. Dieses Land ist derzeit weder bautechnisch noch genehmigungstechnisch darauf vorbereitet, das kurzfristig zu stemmen.“

Zum INTERVIEW in der Rheinischen Post

Der algerische Schriftsteller Boualem Sansal beschreibt in seinem Roman „2084“ den Totalitarismus einer islamischen Diktatur. Er sagt: Der Westen hat die islamistische Gefahr zu lange unterschätzt.

Ein GESPRÄCH in der FAZ

Gelsenkirchen/Duisburg. Nach etlichen Gewaltexzessen bei Zusammenrottungen libanesischer Clans trifft der Leiter der Gelsenkirchener Polizeiwache Süd, Ralf Feldmann, am 28. Juli dieses Jahres mit drei führenden Funktionären der „Familien-Union“ zusammen.

Der dubiose Verein hat sich angeblich das Ziel gesetzt, „den sozialen Frieden zwischen Deutschen und Libanesen zu pflegen“. Doch bei dem anderthalbstündigen Geheimtreffen in der Gelsenkirchener Polizeiwache Süd ist vor allem von Krieg die Rede. Die Polizei werde „einen Krieg mit den Libanesen nicht gewinnen, weil wir zu viele sind“, eröffnen die beiden Libanesen S. und F. dem verdutzten Gelsenkirchener Polizeichef. „Das würde auch für Gelsenkirchen gelten, wenn wir wollen.“

Zum ARTIKEL in den Aachener Nachrichten