AfD Kreisverband Stade

Samstagmorgen, 7:30 Uhr: Die größte Oppositionspartei im deuschen Bundestag möchte ihren turnusmäßigen Parteitag, zu dem sie auch gesetzlich verpflichtet ist („demokratisch“ sozusagen), in der Braunschweiger Volkswagen-Halle abhalten (Namenszug abgedeckt). Bei der Anfahrt mit dem Auto erklärt man uns an der Polizeisperre, die Zufahrt sei wegen einer Demonstration nicht mehr möglich („Sie wollen doch nicht mit dem Auto durch 500 Demonstranten hindurchfahren?“).

Nach 10 Min. Wartezeit legt man uns nahe, das Auto irgendwo außerhalb abzustellen und zu Fuß zu laufen. Wir laufen also in Richtung Halle und werden kurz vor Erreichen der Demonstranten von einer Polizistin gebeten, durch den angrenzenden Park zu laufen, da die Straße nicht passierbar sei. Wir sind drei Frauen und zwei Männer zwischen 50 und 70.

Mehrere hundert Demonstranten brüllen: „Wir – kriegen – Euch – alle!“.

An Slogans wie „Nazis raus“, „Ganz Braunschweig hasst die AfD“, etc. haben wir uns fast gewöhnt. Diesr hat eine neue Qualität. Frage an die demokratischen, toleranten, friedlichen Aktivist***IIInnen: Was ist damit gemeint? Nur Prügel, oder?

Astrid zum Felde, Vorsitzende AfD Kreisverband

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Durch die Politik der Regierung finanzieren die Steuerzahler ihren Arbeitsplatzverlust selbst.
20.000 Jobs weg bei Continental, 15.000 bei Bosch, 10.000 bei Mercedes, 9.500 bei Audi, 7.000 bei VW, 3.000 bei BASF – die Liste lässt sich lange fortsetzen. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Der Jobabbau setzt sich über die ganze Wertschöpfungskette fort. Es trifft den produktiven Kern der deutschen Wirtschaft, es trifft die Hersteller von Investitionsgütern, die Anlagenbauer, kleine und kleinste Zulieferer in der Fläche.

VIDEO Alice Weidel

VIDEO Alexander Gauland

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… zum Artikel: „Matthias Matussek hofft auf eine Revolution“

Der Inhalt dieses Tageblatt-Artikels ist unvollständig. Unvollständig deshalb, weil dem Redakteur wahrscheinlich entgangen ist, was sich im Umfeld dieser AfD-Veranstaltung abgespielt hat. Es wird nicht darüber berichtet, dass „Aktivisten“, wie die Presse solche kriminellen Elemente immer gerne nennt, fast sämtliche Hinweisplakate auf diese Veranstaltung gestohlen – politisch korrekt: entfernt – haben.

Kein Wort darüber, welche Parolen von den Demonstranten in Gegenwart des SPD Kommunalpolitikers Nick Freudenthal gebrüllt wurden. Die Parolen „Ganz Buxte hasst die AfD“, „Nie, nie wieder Deutschland“ und „Deutschland ist Scheiße, ihr seid die Beweise“ passen genau zu den Äußerungen des Jungsozialisten Gerrit Steffens: „Wir demonstrieren für die Leute hier draußen, die dort drinnen sitzen in ihrer Blase, erreichen wir ohnehin nicht.“ Besser konnte es nicht formuliert werden.

Die Frage ist nur: Wer sitzt in einer Blase? Drohungen und Demonstrationen im Zusammenhang mit Straftaten, der ständige Versuch von Einschüchterung auf allen Ebenen, statt Diskussion über die politischen Verwerfungen in Deutschland, das ist leider die Realität im Land und auch in Buxtehude. Die tätlichen Angriffe, teilweise auf offener Straße, gegen Mandatsträger der AfD in Buxtehude zeigen sehr deutlich, wer die „Faschisten“, um einmal mehr den Sprachgebrauch der Jungsozialisten zu verwenden, in Buxtehude sind. Fazit: Diese Jungsozialisten in Buxtehude haben die Methoden der Nationalsozialisten kopiert und merken es noch nicht einmal. Es ist für mich unfassbar, wie eine Partei, in der viele Mitglieder meiner Familie teilweise bis zu 40 Jahre Mitglied waren, so tief sinken konnte.

Helmut Wiegers, Vors. AfD Stadtverband Buxtehude

Die Schüler der BBS I Jobelmann-Schule ließen bei der Gedenkfeier

zum Volkstrauertag den Kranz der AfD liegen

Am 17. November 2019 wird in Deutschland wieder der Volkstrauertag begangen. 1919 wurde er vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge als Gedenktag für die gefallenen deutschen Soldaten des Ersten Weltkriegs vorgeschlagen. Mittlerweile wird nicht nur der fast zwei Millionen gefallener Soldaten gedacht, sondern auch der aktuellen Opfer von Gewalt, unabhängig der Nationen.

In Stade, Niedersachsen, läuft es dagegen etwas anders. Vom Landrat wurde bereits für den 16. November zur Gedenkstunde auf den ehemaligen Stader Garnisonsfriedhof eingeladen. Trotz strömenden Regens fanden sich dann auch zahlreiche Teilnehmer ein zum Gedenken an die Toten, hörten den beiden Amtsträgern und der musikalischen Begleitung zu.

Der Superintendent begann die Rede mit seinen Gedanken zur EKD-Synode in Dresden, gab auch seinen Gedanken zur Klagemauer in Jerusalem und seinen Gefühlen zur Maueröffnung und dem herzlichen Empfang von Ostdeutschen genügend Raum. Dann beklagte er neue Mauern in den Köpfen und gegenwärtigen Rassismus.

Das äußerten auch die Schüler der BBS I Jobelmann-Schule in ihrem Totengedenken, bevor sie sich der Kranzniederlegung widmeten. Wie üblich eröffneten die Repräsentanten im Auftrag des Bundesministeriums der Verteidigung mit Aufnahme des bereitgelegten Kranzes, bevor die Schüler die übrigen Kränze der trauernden Teilnehmer zu den vorgesehenen Plätzen trugen.

Diesmal ließen sie allerdings den Kranz der AfD im nassen Gras liegen. Nur diesen Kranz, für die gesamte Dauer der Gedenkstunde. In der folgenden Rede klang dann der geäußerte Dank für die „vorbildliche“ Aktion der verantwortlichen Lehrerin für die AfD-Mitglieder wie Hohn.

Die anwesenden AfD-Mitglieder stellten im Anschluss natürlich diese Lehrerin zur Rede. Nachdem sie meinte, die AfD hätte ja den Kranz selbst nehmen und damit „Gesicht zeigen“ können, tauchte sie in der Gruppe ihrer Schüler ab. Ihr nächstes in der Kontroverse hervorgebrachtes Argument, dass die Schüler das spontan selbst entschieden hätten, klang allerdings nicht besonders glaubwürdig, da es im Zusammenhang mit dem vom Schulleiter geäußerten „unsere geplante Veranstaltung“ fiel und die Schüler sich zudem wegduckten. Obwohl der Schulleiter darauf hingewiesen wurde, dass er zitiert werden würde, entglitt ihm noch die Begründung „Bildungsauftrag“. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

E. Nitschke

… für Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen. Demnach muss für Kinder in Kitas, Schulen und der Kindertagespflege künftig ein Impfschutz nachgewiesen werden.

Siehe BEITRAG auf Bundestag.de

Nur die AfD-Fraktion stimmte mit großer Mehrheit gegen die Impfpflicht

Ein ENTSCHLIESSUNGSANTRAG der AfD zum Thema wurde abgelehnt

Der Verein »Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.« will juristisch gegen die vom Bundestag verabschiedete Masern-Impfpflicht vorgehen und Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen, s. HIER

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„Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) rechnen bei der Umstellung von Diesel- auf Elektrobusse mit einer Milliarde Euro Mehrkosten. … Der Senat hatte demnach zuvor mit 1,8 Milliarden Euro gerechnet, laut BVG sollen es 2,94 Milliarden Euro sein, die zur vollständigen Elektrifizierung 2030 ausgegeben werden müßten.“

Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit

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Heute wurde Stephan Brandner (AfD), MdB, als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages abgewählt. Ein einmaliger Vorgang seit Bestehen des Bundestages. Ebenso führte man erst mit dem Einzug der AfD in den Bundestag die Wahl der Ausschussvorsitzenden ein, bis dahin wurden diese von den Fraktionen selbst benannt. Dieser Vorgang trägt zur weiteren Erosion der Demokratie in unserem Land bei, da nun Ausschussvorsitzende der Opposition nicht mehr frei und unabhängig agieren können. Sie müssen im Falle von „regierungsunfreundlichem“ Verhalten ihre Abwahl befürchten (in den Ausschüssen haben die Regierungsparteien die Mehrheit).

Stellungnahme der AfD-Fraktion (Video)

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 In einer Pressekonferenz erläutert die AfD

ihre wichtigsten aktuellen Anträge im Bundestag,

siehe HIER 

„Hisbollah verbieten, neue Syrienpolitik, Glyphosat reduzieren“

 

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In der vergangenen Nacht kam es erneut zu einem Eklat im Bundestag: Das Energiewirtschaftsgesetz sowie weitere Gesetze wollte der Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) trotz der Beschlussunfähigkeit des Hauses verabschieden lassen. Während die AfD-Fraktion die klar vorliegende Beschlussunfähigkeit feststellen lassen wollte, behauptete Friedrich, im Plenum befänden sich genügend Abgeordnete. Es waren jedoch nur 133 Abgeordnete anwesend; um Beschlussfähigkeit herzustellen, hätten es 355 sein müssen.

Friedrich setzte seinem Demokratieverständnis im Anschluss die Krone auf: Ein offenes Mikro verriet, dass dem Bundestagsvizepräsidenten völlig klar war, dass sich nicht genügend Abgeordnete im Plenum befanden. An seinen Nachbarn im Sitzungsgremium gewandt sagte Friedrich: „Also wir kriegen da nicht mehr zusammen.“ Worauf der Kollege entgegnet: „Nein, es wird nicht klappen, dass die Hälfte der Leute kommt.“ Sprich: Das Präsidium wusste von Beginn an, dass Beschlussunfähigkeit längst gegeben war, Gesetze also gar nicht mehr hätten verabschiedet werden dürfen. In welcher Form die anderen Fraktionen und insbesondere die Groko die Demokratie aushebeln, ist immer wieder erstaunlich. Währenddessen verweigert man der AfD-Fraktion den ihr zustehenden Bundestagsvizepräsidenten – und so geht die Aushöhlung der Demokratie und die Kungelei unter den anderen Fraktionen immer weiter. Einer Demokratie ist dieses Schauspiel nicht würdig!

Siehe VIDEO

 NEUER RUNDBRIEF

 der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag

Ausgabe 8/2019 befasst sich in seinem Titel mit einem ernsten Thema: Antisemitismus. Vor dem Hintergrund des Terroranschlags von Halle brachte die AfD-Fraktionen eine Resolution in den Niedersächsischen Landtag ein, mit der wir eine ausdrückliche Botschaft gegen alle Formen von Antisemitismus senden wollten. Was dann geschah? Lesen Sie selbst.

Weitere Themen der neuen Ausgabe:

• Der Boykott des AfD-Küstenschutzkonzepts
• Die tragische Wahrheit hinter Lebensmittel-Skandalen
• Warum die Diskussion zum Lehrermangel eine Phantomdiskussion ist
• Die Forderung der AfD, den Hebammenberuf zu stärken
• Der Einsatz der AfD-Fraktion gegen Aktivitäten der Hisbollah in Niedersachsen
• Tierversuche und grüne Lügen

und die AfD-Initiative für eine bessere Unabhängigkeit des niedersächsischen Verfassungsschutzes.

 Die neue Ausgabe finden Sie HIER

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 In einer Pressekonferenz erläutert die AfD

ihre wichtigsten aktuellen Anträge im Bundestag,

siehe HIER 

„Bargeld erhalten, Antisemitismus von links, Petitionsrecht verbessern!“

 

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Der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel war bei der AfD Bundestagsfraktion zu Gast,

siehe VIDEO auf Facebook

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