Kategorie: Medienspiegel

„Nach der jüngsten bekanntgewordenen tödlichen Messerattacke eines „Flüchtlings“ aus Afrika in Offenburg zeigt sich in Deutschland das gewohnte Bild. Zwar finden Politik und Medien bedauernde Worte für das Opfer und seine Angehörigen. Doch tun sie gleichzeitig alles, den Fall kleinzureden und als Einzelfall darzustellen. Die Oberbürgermeisterin ruft zur Besonnenheit auf. Die Tagesschau berichtet nicht einmal über den Fall, denn es komme ihm ja keine überregionale Bedeutung zu. Einzelfall eben.“

Siehe KOMMENTAR von Rainer Thesen

Die Antwort der Bundesregierung zum Thema „Staatsangehörigkeitsausweis“ („Gelber Schein“) liegt nun vor. Das Innenministerium von Baden-Württemberg hatte im letzten Jahr dargelegt, der Staatsangehörigkeitsausweis sei „das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit in allen Angelegenheiten, für die es rechtserheblich ist, verbindlich festgestellt wird (Paragraph 30 StAG). Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.“ Die Bundesregierung sieht dies etwas anders: „Das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit wird in der Regel mit einem gültigen  Pass  oder  Personalausweis  der  Bundesrepublik  Deutschland  hinreichend glaubhaft  gemacht.  Die  Erteilung  dieser  Ausweisdokumente  setzt  voraus,  dass das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit nachgewiesen ist (§ 6 Absatz 2 des Passgesetzes, § 9 Absatz 3 des Personalausweisgesetzes). Ein Staatsangehörigkeitsausweis  wird  daher  grundsätzlich  nur  dann  benötigt,  wenn  die  deutsche Staatsangehörigkeit zweifelhaft und klärungsbedürftig ist oder ein urkundlicher Nachweis über deren Bestehen von einer deutschen oder ausländischen öffentlichen Stelle verlangt wird….“

Antwort Baden-Württemberg   ———–   Antwort Bundesregierung

Ein KOMMENTAR von Thilo Sarrazin auf achgut.com

„Diversität der Religionen“: Im niedersächsischen Gifhorn hat die erste katholisch-muslimische Kindertagesstätte eröffnet. Nach langen Verhandlungen wurde das Projekt umgesetzt, bei dem die katholische Kirche mit dem muslimischen Verein DTIB zusammenarbeitet, der dem türkischen Präsidenten Erdogan nahesteht und, laut Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln, als Vorfeldorganisation radikaler Strömungen im Islam gilt.

‚So wird für Abrahams Kinder künftig ausnahmslos nach den Halal-Regeln gekocht, was auch den Verzicht auf Schweinefleisch beinhaltet. Halal bedeutet in der religiösen Praxis, dass das Tier besonders grausam stirbt, indem es minutenlang unbetäubt ausblutet (s. MÄHTOO.DE), was nach islamischer Glaubensvorstellung ein Gebot der „Reinheit“ ist. Zum Umgang mit religiösen Festen, dem Miteinander der Geschlechter und der islamischen Kleiderordnung gebe es ebenfalls Vereinbarungen – „aber keine festen Regeln“, wie es Kita-Leiterin Linda Minkus formuliert. Das bedeutet etwa, dass katholische Kinder künftig auch von vollverschleierten Frauen betreut werden, denn schließlich sei das Kopftuch aus dem deutschen Alltag ja „nicht mehr wegzudenken“.‘

Das Projekt ist nicht unumstritten…

Siehe ARTIKEL auf dietagespost.de

„Mehrer Jugendbanden haben in einer Nacht in mehreren westschwedischen Städten insgesamt über 100 Autos abgebrannt. Die Polizei tappt im Dunklen, Augenzuegen berichten in schwedischen Medien von ‚dunkelhaarigen Jugendlichen mit südländischem Aussehen‘.“

Siehe BEITRAG auf freiewelt.net

Die Hamburger Lehrerin Petra Paulsen zur aktuellen Lage,

s. ARTIKEL auf epochtimes.de

 

 

 

… siehe HIER

„Koalitionsverträge geben Aufschluss darüber, auf welche Vorhaben sich die Parteien einer Regierung geeinigt haben. Im Abschnitt über Steuervorhaben hat die amtierende Niedersächsische Landesregierung einen ziemlich ungewöhnlichen Punkt eingefügt: SPD und CDU verordnen den Finanzämtern mal eben den Umstieg von Linux auf Windows – mit spärlicher Begründung.“

Eine jahrelang funktionierende IT-Infrastruktur soll für Millionen (die genauen Kosten weiß man nicht) umgekrempelt werden.

Siehe ARTIKEL auf heise.de

„Berlin: (hib/STO) Mit dem Staatsangehörigkeitsausweis befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/3516). Wie die Fraktion darin ausführt, antwortete das baden-württembergische Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration mit Schreiben vom 2. Mai 2017 im Rahmen einer Kleinen Anfrage eines Abgeordneten, der Staatsangehörigkeitsausweis sei „das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit in allen Angelegenheiten, für die es rechtserheblich ist, verbindlich festgestellt wird (Paragraph 30 StAG). Der deutsche Reisepass und Personalausweis sind kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit, sie begründen nur eine Vermutung, dass der Inhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt“.“

Siehe ARTIKEL auf bundestag.de