Unsere Politik für Deutschland!
„Während die Wahl Thomas Kemmerichs in Thüringen mit den Stimmen der AfD Bundeskanzlerin Angela Merkel zur persönlichen Intervention veranlasste, schweigt die CDU beharrlich zur Wahl einer Linksextremistin ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern.“
Siehe BEITRAG bei epochtimes
„Eines der im Weltmaßstab zuverlässigsten und sichersten Kernkraftwerke, nämlich Philippsburg Zwei, bis vor fünf Monaten noch im Betrieb, wird gesprengt. Nicht etwa eingemottet, sondern gesprengt. Ein funktionsfähiges Großkraftwerk mit einem geschätzten Restwert von drei Milliarden Euro (dafür müssen 88.000 Durchschnittsverdiener ein Jahr arbeiten), das für einen Gutteil der Stromversorgung von Baden-Württemberg sorgte, CO2-frei übrigens, wird unwiderruflich vernichtet. Ein Land zerstört seine Infrastruktur…“
Die Bilder der Sprengung erinnern irgendwie an ein anderes Ereignis …
Siehe BEITRAG bei EIKE
Dazu passt: Trotz des massiven Rückgangs des Auto- und Flugverkehrs
sind die CO2- und Stickoxidwerte nicht gefallen,s. VIDEO von Torsten Schulte auf Youtube!
„Bei den hitzigen Debatten um künftige Energieformen wird bisweilen, wie aus dem Nichts, ein weißer Ritter auf den Plan gerufen, der alle Probleme löst. Sein Angebot ist nachhaltig, unerschöpflich und sauber: die kontrollierte Kernfusion. Können wir uns darauf verlassen, dass dieser Retter kommt? Und wenn ja, wann?“
Siehe BEITRAG bei EIKE
„Anfang April wurde eine Studie vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages erstellt. Titel: „Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie“. Vermögensabgabe und Lastenausgleich noch 2020?“
„Nachdem das Corona-Papier von Achgut.com jedermann zugänglich gemacht worden ist und hier heruntergeladen werden kann, hat die Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich selbst ein Bild über die Stichhaltigkeit der dort vorgetragenen Kritik zu machen. Es geht im Wesentlichen darum, dass die völlig überzogene Corona-Panik und die daraus resultierenden politischen Maßnahmen in Deutschland viel mehr Todesopfer fordern könnten als die eigentliche Krankheit. Von großer Sprengkraft ist auch die Feststellung, dass von politischer Seite offenbar keine ausreichende Folgenabschätzung gemacht wurde. Das könnte ein erhebliches juristisches Nachspiel haben, etwa bei Schadenersatzprozessen. „
Siehe BEITRAG auf achgut.com
Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 08.05.2020
Innenminister Boris Pistorius präsentierte gestern die Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2019. Demnach sind die Straftaten um 17,04 Prozent angestiegen. Besonders sticht hier die linksmotivierte Kriminalität heraus, die um 44,06 Prozent anwuchs, doch auch bei rechtsmotivierten Straftaten wurde ein Anstieg um 13,8 Prozent verzeichnet. Ein Lichtblick ist die gesunkene Anzahl der Gewaltstraftaten von 221 auf 163 (linksmotiviert: 74, rechtsmotiviert: 59) und hier insbesondere bezüglich der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, welche von 11 auf 7 Fälle zurückgingen.
Nicht zuzuordnen waren 476 Delikte. Hierbei handelt es sich laut Innenministerium in der Mehrzahl um Straftaten gegen Parteien aus dem rechtspopulistischen Spektrum. Die Beweggründe seien zwar naheliegend, aber nicht „eindeutig“ und daher nicht zuzuordnen, behauptete Pistorius. Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger stiegen deutlich von 106 auf 180. Im Zuge der Corona-Krise rufen zudem Extremisten zu Straftaten gegen Polizeikräfte und andere Repräsentanten des Staates auf, stellte Pistorius fest.
Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Jens Ahrends: „Gewalt kann niemals ein Mittel der Politik sein und muss von allen politischen Lagern verurteilt werden. Doch die Taten dürfen ebenso wenig politisch missbraucht werden. Es verwundert, wenn der Innenminister den erfreulichen Rückgang der Angriffe auf Flüchtlingsheime als ein Warnsignal und Beleg für die Gefahr von rechts bezeichnet. Den Rückgang begrüßen wir ausdrücklich und würden uns freuen, wenn die Zahl dieses Jahr auf 0 zurückginge. Das ist eine positive Entwicklung, Herr Pistorius! Oder passt es manchem vielleicht nicht, wenn bestimmte Straftaten zurückgehen und daher nicht mehr so wirkungsvoll instrumentalisiert werden können?
Erfreulich ist, dass der Innenminister inzwischen anscheinend zur Kenntnis genommen hat, dass Extremisten im Zuge der Corona-Pandemie zu Straftaten gegen Polizeikräfte aufrufen. Im Rahmen der Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion bestritt sein Ministerium dies am 22. April noch und verstieg sich sogar zu der Aussage, dass Linksextremisten die staatlichen Maßnahmen als „derzeit legitimiert“ ansehen würden. Zeitgleich erklärte Niedersachsens Polizeipräsident Brockmann, was Sache ist: Linksradikale riefen dazu auf, Polizisten und Politiker anzuspucken und so gezielt mit dem Corona-Virus zu infizieren. Derlei im Ministerium zu ignorieren ist höchst bedenklich. Wir dürfen auf dem linken Auge nicht blind sein, insbesondere nicht, wenn Repräsentanten unseres Staates angegriffen werden, die in ganz besonderem Maße unserer Solidarität bedürfen.
Bei der Bewertung der Zahlen darf auch nicht außer Acht gelassen werden, dass es sich bei den „rechten“ Straftaten hauptsächlich um Propagandadelikte handelt und alle fremdenfeindlichen und antisemitischen Straftaten im Zweifel dem Phänomenbereich „rechts“ zugeordnet werden, also auch dann, wenn kein Täter ermittelt wurde oder dessen Motivation nicht eindeutig geklärt werden kann. Straftaten, die sich gegen rechts richten und die Beweggründe der Täter sogar naheliegend, aber nicht eindeutig sind, werden hingegen nicht dem linken Spektrum zugeordnet. Wer eine Statistik derart verzerrt und politisch motivierte Kriminalität von links kleinrechnet, verweigert den Blick auf die realen Gefahren und wird von massiven Ausschreitungen und Gewaltausbrüchen wie beim G20-Gipfel in Hamburg oder in Leipzig-Connewitz überrascht.
Wir als AfD setzen uns weiterhin energisch gegen jeden politischen Extremismus ein und erteilen der Verharmlosung jeglicher, auch linker Gewalt, die weiterhin die Statistik zahlenmäßig mit großem Abstand anführt, eine klare Absage!“
Für Rückfragen steht Ihnen unser Pressesprecher unter 0176/12300337 beziehungsweise 0511/3030-3525 oder frank.horns@lt.niedersachsen.de zur Verfügung.
V.i.S.d.P.: Jens Ahrends (MdL), Hannah-Arendt-Platz 1; 30159 Hannover
Das Bundesverfassungsgericht verkündete kürzlich ein bahnbrechendes Urteil (s. HIER): Der Ankauf der Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) verstößt in Teilen gegen das deutsche Grundgesetz, weil die Bundesregierung und der Bundestag die Ankäufe nicht geprüft haben. Das BVerfG stellt sich damit erstmals gegen den Europäischen Gerichtshof. Darüber ist man in Brüssel nun empört und unsere ehemalige Verteidigungsministerin erdreistet sich, über rechtliche Schritte gegen Deutschland nachzudenken.
Siehe BEITRAG auf freiewelt.net
EZB-Urteil des Verfassungs-Gerichtes: Winds of Change? (achgut.com)
„Die Zahl der aktuell mit dem Coronavirus infizierten Personen im Landkreis Stade bewegt sich zum ersten Mal nur noch im einstelligen Bereich: Am Sonntag gab es nur neun aktuell Infizierte. Im Vergleich zum Samstag hat sich die Gesamtzahl der bisher Corona-Infizierten nicht erhöht. Damit haben sich bisher insgesamt 192 Personen im Kreis Stade nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert.“
Siehe BEITRAG in der Kreiszeitung Wochenblatt
Angesichts dieser Zahlen ist die Frage erlaubt, warum wir alle mit Masken herumlaufen sollen?!?
Bei herrlichem Frühlingswetter hat die Aktionsgruppe des AfD Kreisverbandes in der Stader Innenstadt Grundgesetze an die Passanten verteilt, um auf die gravierenden Eingriffe in unsere Grundrechte während der Coronakrise aufmerksam zu machen.
Unser „Beipackzettel“ zum Grundgesetz
Verfassungsrechtler schlagen Alarm (Focus, 30.03.2020)
„Hurra – mehr als die Hälfte des Stroms, den Deutschland im April verbraucht hat, kam aus sogenannten „Erneuerbaren Energien“. Aber ist das wirklich ein Grund zum Jubeln? Ist es nicht. Denn durch den Irrsinn der Windräder und riesigen Solarfelder, die unsere Landschaften in unvorstellbarem Ausmaß verschandeln, machen wir den Strom nicht nur zum teuren Luxusgut, sondern riskieren auch, dass er dann, wenn wir ihn wirklichen brauchen, nicht verfügbar ist.“
Siehe BEITRAG auf afdkompakt.de
„Eine App des Robert-Koch-Instituts soll helfen, Kontakte zu infizierten Menschen nachzuvollziehen. Wir haben uns die Pläne angesehen – und haben Zweifel und Fragen.“
Siehe BEITRAG bei digitalcourage.de
ANTRAG der AfD-Bundestagsfraktion zur Einstellung der Corona-App