Kategorie: Medienspiegel

Die Schweiz rechnet mit einer massiven Zunahme der Mitgration. Jürg Noth, Chef des schweizerischen Grenzwachtkorps, sagt im Interview, wann Soldaten seine Truppen unterstützen müssen.

Siehe ARTIKEL im Tagesanzeiger

Eine Symbiose von Presse und Politik. Die Duzfreundinnen Friede Springer und Angela Merkel haben eine enge, am Nutzen orientierte Beziehung. Auf der einen Seite der Springer Verlag – das mächtigste Presseorgan in Deutschland, auf der anderen Seite die Bundeskanzlerin, die gerne ihren Nutzen daraus schlägt. Das Ergebnis findet sich so gut wie jeden Morgen in der «BILD-Zeitung»: «Kanzlerin der Herzen», «Super-Merkel», «Standfeste Powerfrau», «Eiserne Kanzlerin», «Mächtigste Frau der Welt».

Zum ARTIKEL im Basel Express

Es sind Milliardengeschäfte auf Kosten der Steuerzahler: Jahrelang haben Banken und Millionäre mit so genannten Cum-Ex-Geschäften fürstlich verdient – unter den Augen der Bundesregierung. Jetzt soll ein Untersuchungsausschuss die dubiosen Geschäfte unter die Lupe nehmen und klären, warum gleich mehrere Finanzminister dies nicht verhindert haben. Aber die Finanzbranche hat längst vorgesorgt: Mit immer neuen Konstruktionen soll der Fiskus auch weiterhin geschröpft werden.

BERICHT bei MONITOR

Nach wochenlangen Verhandlungen eskaliert der Bürgerprotest in Hamburg gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge. Am gestrigen Freitag haben mehrere Initiatoren die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ im Rathaus angemeldet. Ziel der Initiative ist die Durchführung eines Volksentscheides im Jahr 2017 bzw. 2018 über die geplanten Großunterkünfte für jeweils bis zu 3000 Flüchtlinge.

Aus der WEBSEITE der Initiative:

„Kernanliegen der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ ist die nachhaltige Integration von Geflüchteten in Hamburg. Wie kann das erreicht werden? Hier unsere wichtigsten Forderungen:

Nur Unterbringungen mit maximal 300 Personen!

Denn Studien besagen, dass Integration nur erfolgreich verlaufen kann, wenn maximal 300 Menschen in einer Unterkunft untergebracht sind. Daher fordern wir den Senat auf, nur noch dezentrale Unterkünfte zu bauen, die das berücksichtigen.

Bürgerbeteiligung!

Wir fordern vom Senat eine echte Bürgerbeteiligung und ein Ende der wiederholten Versuche nicht gesetzeskonforme Planungen einfach durchzusetzen.

Fairer Verteilungsschlüssel!

Die bisherige Verteilung von Geflüchteten auf die Bundesländer (nach Königsteiner Schlüssel) ist ungerecht: Stadtstaaten wie Hamburg haben ohnehin schon Wohnungsnot und müssen dann noch überproportional viele Flüchtlinge aufnehmen. Der Senat muss für eine faire Verteilung kämpfen!

Integrationskonzept!

Der Senat soll sich nicht nur um die schlichte Unterbringung der Flüchtlinge bemühen, sondern Bedingungen herstellen, unter denen die nachhaltige Integration der Flüchtlinge wirklich möglich ist.

Stadtentwicklungskonzept!

Der Senat soll im Sinne der Bürger und der Flüchtlinge die Chance für ein integriertes Stadtentwicklungskonzept nutzen.“

Zum ARTIKEL in der WELT

Am vergangenen Dienstag fand im Fährhaus Kirschenland das „2. Forum Verkehr“ statt. Rund 120 Bürger hatten hier die Gelegenheit, sich über den Stand der Planungen und Bauarbeiten zur A26 zu informieren. Man rechnet mit dem Anschluss der A26 an die A7 zum Ende des Jahres 2022. Ferner wurden die Probleme der vom Autobahn-Bau betroffenen Ortschaften Dammhausen und Rübke erörtert sowie die anstehenden Sanierungen der L140 (Hauptsträße durch Jork) und der K39 erläutert. Die IKU GmbH aus Dortmund hat die Moderation und Vermittlung zwischen den Behörden und den diversen Bürgerinitiativen übernommen.

Zum BERICHT auf dialog-a26.de   —-   FAHRPLAN der Baumaßnahmen

„Wir betreiben in Bremen Sicherheitsarbeit nach Kassenlage, nicht nach Bedarf“, kritisiert Polizeipräsident Lutz Müller Rot-Grün. Außerdem wirft er der Regierung vor, eine heile Welt zu verkaufen. 141 Millionen Euro im Jahr kostet die Stadt Bremen ihre Polizei. Dies seien rund drei Prozent des gesamten Haushaltes, sagt Müller. Und weniger als die Summe, die das Sozialressort im kommenden Jahr allein für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge angemeldet haben soll. Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautete, sind hierfür 160 Millionen Euro angedacht. Die Sozialbehörde wollte diese Zahl nicht bestätigen.

Zum ARTIKEL im Weserkurier

Zehn hochrangige Beamte aus der Polizeiführung haben sich jetzt

in einem internen Schreiben dieser Kritik angeschlossen, siehe HIER

Als neue Partei ist die AfD massivem Gegenwind des politischen Establishments ausgesetzt.

Denn im politisch-medialen Filz fürchten viele Akteure um ihren Machterhalt.

Ein KOMMENTAR zum aktuellen politischen Klima auf freiewelt.net

In Berlin reißt die Gewalt von Moslems gegen Christen in Asylbewerberheimen nicht ab. Sechs christliche Iraner sind in der vergangenen Woche aus Angst vor Gewalt aus einer Großunterkunft auf dem Flughafen Tempelhof geflohen.

Siehe ARTIKEL in der Jungen Freiheit

Die ERFAHRUNGEN einer libanesischen Christin (Video)