Kategorie: Medienspiegel

Die Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts Merkel III wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen – ohne Begründung. Der Verfahrensbevollmächtigte der beschwerdeführenden Bürgerinitiative “Ein Prozent”, der ehemalige Professor für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg, Karl Albrecht Schachtschneider sieht in dieser Verfassungsbeschwerde jetzt ein “historisches Dokument”.

Siehe ARTIKEL auf epochtimes.de

Die linksextreme Szene in Berlin wird immer aggressiver. Politiker werden mit Hass und Drohungen überzogen. Hier werden Polizisten mit Pflastersteinen beworfen und Knöllchenschreiber verprügelt. Der Bezirk Friedrichshain ist ein rechtsfreier Raum mitten in der Bundeshauptstadt.

Ein BERICHT im Focus

Derzeit wird mit allen Mitteln versucht, regierungskritische Meinungen zu unterdrücken. Die AfD bekommt das derzeit sehr deutlich zu spüren.
Da werden vor Parteitagen Demos abgehalten, es werden Menschen mit Torten beschmiert, es werden Autos angezündet, da wird auf Menschen geschossen, Leute bedroht, Hauswände mit Farbe beschädigt, symbolische Gräber vor Haustüren aufgestellt.
An diesem Wochenende haben linke Gruppierungen zu einem bundesweiten „Aktionstag“ gegen die AfD aufgerufen. Man möchte AfD´ler und ihre Freunde „zu Hause besuchen“.

Auf indymedia (s. HIER) heißt es:
„…rufen wir im Rahmen der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative!“ dazu auf, am Wochenende um den 5. März gemeinsam den Wahlkampf der AfD kreativ zu begleiten und die Brandstifter in Nadelstreifen überall zu besuchen.“ … „Die Gelegenheiten dafür sind zahlreich, Ideen gibt es viele und die Nächte sind lang.“

Lebt eine Demokratie normalerweise von unterschiedlichen Sichtweisen, von Kompromissen, vom Wettstreit der gegensätzlichen Positionen um die größte Zustimmung im Volk, so hat sich die Demokratie in Deutschland größtenteils erledigt!

Unverhohlen wird es politischen Wettbewerbern beinahe unmöglich gemacht, sich zu versammeln oder für ihre Position zu werben, ja sogar schon nur den Bürger über einen unterschiedlichen Politik-Ansatz zu informieren. Längst sind es nicht nur Linksextremisten, die dieses Treiben unbehelligt ausführen können. Die etablierten Parteien, staatliche Institutionen und gesellschaftliche Organisationen, beteiligen sich daran, wenn auch meist „in der zweiten Reihe“.

Ein trauriges Beispiel dafür ist der Vorfall vom heutigen Freitag.
Wir, die Mitglieder der AfD Wolfsburg, wollten eine Informationsveranstaltung am 10.03. durchführen. Dies hatten wir in der Öffentlichkeit beworben. Unter anderem mit kleinen Anzeigen in der Wolfsburger Allgemeinen und in den Wolfsburger Nachrichten.
Das Thema sollte sein „Wofür steht die AfD?“
Natürlich ist es wichtig, für eine junge Partei, auf den potentiellen Wähler zuzugehen und seine Lösungsansätze vorzustellen. Gerade im Hinblick auf die im September anstehende Kommunalwahl ist es wichtig, den Leuten zu zeigen, was es noch zu wählen gibt.
Für die Veranstaltung hatten wir einen Raum in der VfL-Gaststätte hinter dem alten Stadion reserviert. Heute waren die Annoncen in den Zeitungen und prompt reagierte die organisierte Meinungs-Unterdrückungs-Allianz:  Auf vielfachen Druck von privaten Leuten, aber auch von Politikern anderer Parteien und von der Geschäftsleitung des Vereins wurde uns der Raum wieder entzogen. Dem Wirt wurde von höchster Stelle untersagt, uns für öffentliche Veranstaltungen Räume zur Verfügung zu stellen.

Was sind das für Demokraten?

Hier wird Meinung unterdrückt. Hier wird politischer Wettbewerb verhindert.
Hier wird Druck ausgeübt um den Bürger daran zu hindern, sich über andere, demokratische Alternativen auch nur zu informieren.
Ich hätte mir so ein Verhalten in Deutschland, in Wolfsburg nicht vorstellen können. Sowas erwartet man nicht in unserem Staat sondern allenfalls in Diktaturen oder „Republiken“ alla DDR.
Seit ich aber in der AfD bin, erreichen mich aus anderen Städten häufig solche Meldungen.
„Wirt eingeschüchtert“, „Besucher bedroht“, „Demos vor Gaststätten“.
Dies alles dient einzig und allein dazu, Demokratie zu verhindern und Bürger einzuschüchtern.
Wer besucht schon eine Veranstaltung, vor der gewaltbereite Extremisten „Wache halten“?

Wie soll eine demokratische Wahl so abgehalten werden, wenn einzelne Parteien mit solchen Methoden klein gehalten werden?
Wie soll sich die AfD mit ihrem Programm dem Bürger präsentieren? In kleinen Geheimzirkeln im Wald?
Niemals habe ich eine Veranstaltung von Grünen/ SPD/ Linken/ CDU gestört oder zu verhindern versucht. Warum auch? Wenn ich nicht hören möchte, was dort gesprochen wird, dann brauche ich dort ja nicht hin zu gehen. Niemand wird dazu gezwungen, uns zuzuhören. Aber Andere von diesem Recht auf freie Versammlung und Information abzuhalten, das ist totalitär!

Wie tolerant sind die anderen Parteien wirklich?
Hält man es nicht aus, dass es Menschen mit anderer Meinung gibt?
Was kommt als nächstes? Werden alle mit anderer Meinung demnächst interniert um den Kontakt zum Wähler zu verhindern?
Wer definiert denn, was „verwerflich Meinung“ ist?
Natürlich sind uns für die Annoncen Kosten entstanden und wir werden versuchen, diese uns erstatten zu lassen.
Der Schaden für die Demokratie in Deutschland bleibt aber.

Liebe Bürger.
Das Lesen unserer Internet-Seite ist Ihnen bisher glücklicherweise nicht verboten worden.
Werden unsere Plakate auch zerrissen, unsere Versammlungen verhindert und unsere Infostände gestört, so haben Sie (noch) die Möglichkeit, sich ein eigenes Bild über unsere Ziele und Lösungsansätze zu machen, indem Sie hier lesen.

Machen Sie sich bitte auch bei unseren Gegnern ein Bild, wie demokratisch diese unterwegs sind: HIER

Aufhalten lässt sich die AfD durch so etwas indes nicht.
Am 13.03. rechnen wir fest mit dem Einzug in drei Landtage. In Sachsen-Anhalt liegt die AfD in Umfragen bereits vor der SPD.
Woran das wohl liegen mag?

Herzlichst, Ihr Thomas Schlick (Vors. AfD Kreisverband Wolfsburg)

Bundespolizeipräsident Romann und Verfassungsschutzpräsident Maaßen lehnen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin ab, der BKA-Beamte Goebel tritt gar für die AfD in Wiesbaden an.

Siehe ARTIKEL in der Frankfurter Rundschau

Die rheinland-pfälzische AfD hat erfolgreich den Rechtsweg beschritten und eine einstweilige Verfügung gegen die Landes-SPD erwirkt, bei Androhung einer Strafe von 250.000 Euro die Aufstellung falscher Behauptungen über die AfD zu unterlassen. Die SPD musste die Kosten des Verfahrens tragen. Die SPD hatte fälschlicherweise behauptet, die AfD hätte den NS-Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer als Landesverräter und seine Ermordung durch das NS-Regime als „rein juristisch gerechtfertigt“ bezeichnet. Diese Lüge darf Sie nun nicht mehr verbreiten (Beschluss LG Mainz AfD – SPD).

„Aus Angst vor dem Machtverlust inszeniert die SPD eine mediale Diffamierungskampagne sondergleichen gegen uns. Dabei schreckt sie auch vor offenen Lügen und Verleumdungen nicht zurück, wie unsere erfolgreiche Unterlassungsklage belegt.“ Erklärt der AfD-Landesvorsitzende Uwe Junge.

„Demokratie und Meinungsfreiheit sollen offensichtlich nur im Meinungsspektrum der politischen Korrektheit gelten. Was für ein moralischer Absturz einer ehemaligen Volkspartei!“

„Wir werden uns von dieser undemokratischen Schmutzkampagne nicht einschüchtern lassen, sondern umso entschlossener für Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit eintreten und uns unser Recht gerichtlich erstreiten. Die Wähler werden der verbrauchten rot-grünen Landesregierung die Quittung für ihr unanständiges und undemokratisches Verhalten geben. Wer rot-grün stoppen will, wählt am 13.03.2016 die AfD in den Landtag!“ (QUELLE)

Niedersachsen bekommt hohen Besuch: In der Nähe von Wolfsburg, der Heimat von Volkswagen, findet in Hannover vom 25. bis 29. April 2016 die weltgrößte Industrie-Messe statt. Zur Eröffnung hat sich der amerikanische Präsident Obama angesagt. Er wird dort für das Freihandelsabkommen TTIP werben.

Ein KOMMENTAR von Willy Wimmer, ehem. Staatssekretär der Verteidigung (CDU)

Die Einwanderungswelle lässt einige Branchen boomen, so auch das Taxi-Gewerbe.

Ein BERICHT aus Leipzig beim MDR

Herr Kleber möchte uns das Bargeld madig machen: “Es ist viel Unpraktisches daran. Es kann verbrennen, es kann verloren gehen oder geraubt werden.” Da sind Plastikkarten oder sogar implantierte Chips doch viel praktischer. SCHWEDEN wird uns als leuchtendes Beispiel verkauft.

Siehe BEITRAG im ZDF

WIR SAGEN:

Sollte sich auf EU-Ebene eine Abschaffung von Bargeld abzeichnen, können Nationalstaaten dies nicht verhindern. Dies gilt auch, wenn sie das Bargeld zuvor in den Verfassungsrang erheben, so Österreichs führender Verfassungsrechtler Heinz Mayer. Auch unsere Nachbarn befassen sich mit dem Thema…

Siehe BEITRAG bei DWN

 

Die Schweiz rechnet mit einer massiven Zunahme der Mitgration. Jürg Noth, Chef des schweizerischen Grenzwachtkorps, sagt im Interview, wann Soldaten seine Truppen unterstützen müssen.

Siehe ARTIKEL im Tagesanzeiger

Eine Symbiose von Presse und Politik. Die Duzfreundinnen Friede Springer und Angela Merkel haben eine enge, am Nutzen orientierte Beziehung. Auf der einen Seite der Springer Verlag – das mächtigste Presseorgan in Deutschland, auf der anderen Seite die Bundeskanzlerin, die gerne ihren Nutzen daraus schlägt. Das Ergebnis findet sich so gut wie jeden Morgen in der «BILD-Zeitung»: «Kanzlerin der Herzen», «Super-Merkel», «Standfeste Powerfrau», «Eiserne Kanzlerin», «Mächtigste Frau der Welt».

Zum ARTIKEL im Basel Express