Unsere Politik für Deutschland!
Schweden leidet unter den Folgen einer jahrzehntelangen, ultra-liberalen Einwanderungspolitik: hohe Arbeitslosigkeit, mehr Kriminalität und steigende Sozialausgaben. Vielen Schweden wird klar: Das große Sozialexperiment hat einen unglücklichen Verlauf genommen. Jetzt sollen Zehntausende Migranten das Land verlassen.
Ein BEITRAG im Bayernkurier
Die Verbrauchssteuern sind die Armensteuern in Deutschland, denn sie werden nicht einkommensabhängig erhoben. Jeder zahlt den selben GEZ-Beitrag, dieselbe EEG-Umlage und dieselbe Grund- und Benzinsteuer. Neuerdings behaupten gewisse linke Politiker, wie beispielsweise Katja Kipping, die AfD wolle ein unsoziales Steuerrecht. Sie beziehen sich dabei auf die Lohn- und Einkommenssteuer und kritisieren, daß die AfD einen Steuertarif einführen wolle, wie der von Professor Kirchhof vorgeschlagen wurde. Nun ist Kirchhof ja nicht als besonders unsozial bekannt geworden, denn er war es, der als Verfassungsrichter im Jahr 1998 mit ausgeurteilt hatte, daß bei der Besteuerung das Existenzminimum sämtlicher Familienmitglieder steuerfrei belassen werden muß. 2002 sprach er sich für eine schrittweise Anhebung des Kinderfreibetrags, ersatzweise des Kindergelds auf 1000 Mark aus.
WEITERLESEN auf freiewelt.net
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bietet das mehrsprachige PORTAL ZANZU an, auf dem Migranten alles über Sexualität erfahren, illustriert mit aussagekräftigen Piktogrammen.
Ein KOMMENTAR auf rolandtichy.de
Als die DDR abtreten musste, dachten wir, es sei auch mit dem Schild und Schwert der SED vorbei. Nun müssen wir erleben, dass die Stasi 2.0 wieder unseren Alltag überwacht. Das Urbild schützte den Friedensstaat vor seinen Feinden, die er als Agenten des bundesdeutschen Revanchismus überall im Land vermutete. Der Klon widmet sich dem „Kampf gegen Rechts“, denn dort steht der Feind alles Helldeutschen.
Zum ARTIKEL bei Vera Lengsfeld
Presseberichten zufolge verweigern mindestens vier Millionen Haushalte die Rundfunkgebühr – die tatsächliche Zahl derjenigen, die den Rundfunkbeitrag still ablehnen, ihn aber aus Angst oder Unwissen trotzdem entrichten, dürfte viel höher sein. Bundesweit werden ca. 4500 Verfahren gegen den Rundfunkbeitrag angestrengt und diese Zahl steigt stetig weiter. Fast drei Jahre nach der umstrittenen Einführung des Rundfunkbeitrages kommt echte Bewegung in die Sache. Robert Splett hat sich über mehrere Instanzen bis zum Bundesverwaltungsgericht durchgekämpft. Am 16.3. findet die mündliche Verhandlung statt.
Zum ARTIKEL auf online-boykott.de
… siehe HIER
… im FOCUS
Der Flüchtlingsgipfel war ein Tiefpunkt der Diplomatie in Europa. Angela Merkel brüskierte alle Staaten und sprach danach von einem Durchbruch. Asylrecht und Pressefreiheit sollen geopfert werden. Der Krieg in Syrien wurde als zentrale Flucht-Ursache nicht einmal erwähnt. Europa steht vor einer Konvergenz der ganz neuen Art: Der Kriegs- und Polizeistaat im Stile Erdogans wird zum Modell, nach dem sich die EU zu richten hat.
Siehe ARTIKEL bei DWN
Eine Moschee in Dänemark ruft ihre Gemeinde offen zu Mord auf. Eine Fernsehdokumentation, die mit versteckter Kamera arbeitete, filmte einen Geistlichen mit den Worten: „Frauen, die Unzucht begehen, müssen zu Tode gesteinigt werden, wenn sie keine Jungfrauen mehr sind.“ Wenn sie noch Jungfrauen seien, reiche es, sie auszupeitschen.
Radikale Imame des Landes zu verweisen, ist rechtlich aber schwierig in Dänemark.
Zum ARTIKEL in der Berliner Morgenpost
Wie sieht es bei uns in Deutschland aus?
Die „DITIB (Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V.) ist heute die mitgliederstärkste Migrantenorganisation in der Bundesrepublik Deutschland und ist zu einem anerkannten Glied in der Kette der anderen Anstalten und Einrichtungen mit religiöser und sozialer Zielsetzung in der Bundesrepublik Deutschland, und so zu einer wichtigen Säule der Gesellschaft, geworden. Umfragen zufolge, vertritt die DITIB über 70% der in Deutschland lebenden Muslime.“
Die Zahl der in Deutschland lebenden Muslime wird auf 4 Mio. Menschen geschätzt.
Allerdings: Dieser Dachverein untersteht direkt der türkischen Regierung (s.HIER).
Ein INTERVIEW mit Willy Wimmer, ehem. Staatssekretär der Verteidigung (CDU)
Die Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts Merkel III wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen – ohne Begründung. Der Verfahrensbevollmächtigte der beschwerdeführenden Bürgerinitiative „Ein Prozent“, der ehemalige Professor für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg, Karl Albrecht Schachtschneider sieht in dieser Verfassungsbeschwerde jetzt ein „historisches Dokument“.
Siehe ARTIKEL auf epochtimes.de
Die linksextreme Szene in Berlin wird immer aggressiver. Politiker werden mit Hass und Drohungen überzogen. Hier werden Polizisten mit Pflastersteinen beworfen und Knöllchenschreiber verprügelt. Der Bezirk Friedrichshain ist ein rechtsfreier Raum mitten in der Bundeshauptstadt.
Ein BERICHT im Focus