Unsere Politik für Deutschland!
Der Einfluss der AfD in der Bundesversammlung, die 2017 den Nachfolger von Bundespräsident Gauck wählen soll, wächst. Nach der Wahl in Berlin entsendet das Landesparlament vier AfD-Wahlleute in die Bundesversammlung. Bis zur Wahl des Bundespräsidenten gibt es keine Landtagswahlen mehr – die Zusammensetzung der Bundesversammlung steht.
Siehe ARTIKEL auf welt.de
Die Probleme der Migration und des radikalen Islamismus in Deutschland bleiben weiterhin akut. BKA-Präsident Münch warnt: „Dschihad-Rückkehrer sind ein Sicherheitsrisiko”. Das Bundeskriminalamt (BKA) gibt offen zu, dass ihm Erkenntnisse darüber vorliegen, dass das Terrornetzwerk ISIS/DAESH im Zug des unkontrollierten Flüchtlingsstroms zahlreiche Terrorsöldner nach Europa und Deutschland eingeschleust hat.
Siehe BEITRAG auf freiewelt.net
Von Lenin stammt der Spruch: „Die Kapitalisten werden uns noch den Strick verkaufen, mit dem wir sie aufknüpfen“. Der deutsche Volksmund sagt dasselbe, nur derber „Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber“. Denn nicht anders kann man den jüngst in der Wochenzeitung „Die Zeit“ erschienene Aufruf unter Mitautorschaft des BDI zur Besteuerung des CO2 verstehen: „Gebt dem Schmutz einen Preis“.
Siehe BEITRAG bei EIKE
Ob Heimaturlaub von Flüchtlingen in Krisengebieten, kriminelle Asylbewerber oder nicht vorhandenen Wohnraum für Millionen Flüchtlinge: In ihrem neuen Buch zieht die seit 17 Jahren als Flüchtlingshelferin tätige Autorin Katja Schneidt eine ernüchternde Bilanz über die Flüchtlingskrise in Deutschland. „Wir schaffen es nicht“, heißt das neue Buch der Bestsellerautorin, in dem sie ihre Erlebnisse bei der Flüchtlingsarbeit beschreibt.
Siehe BEITRAG bei epochtimes.de – VIDEO
In seinem Buch „Deutschland in Gefahr“ beschäftigt sich Polizeigewerkschaftschef Rainer Wendt auch mit den Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise. Er fordert eine Rundumerneuerung, um größer werdende Verteilungskämpfe und daraus resultierende offene Unruhen zu verhindern. FOCUS Online veröffentlicht Auszüge aus dem Epilog, siehe HIER
Ex-SPD-Mitglied Guido Reil (jetzt AfD) spricht KLARTEXT
Ein Kommentar zur Situation in der Schweiz von Roger Köppel
Seit bald drei Jahren setzen die Abstimmungsverlierer alles daran, das gegen ihren Willen angenommene Volksbegehren gegen die Masseneinwanderung still und heimlich zu beerdigen. Der Bundesrat, die Linke, aber auch die bürgerlichen Parteien mit Ausnahme der SVP haben nie auch nur den Hauch eines Zweifels daran gelassen, dass eine verfassungsgemässe Inkraftsetzung des Zuwanderungsartikels für sie nicht in Frage komme.
Siehe ARTIKEL bei weltwoche.de
Bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern könnte es Auszählungspannen gegeben haben. Die AfD hat in mehreren Wahllokalen Null Prozent der Stimmen bekommen. In Stralsund legt ein AfD-Kandidat nun Beschwerde ein. Weitere könnten folgen.
Siehe ARTIKEL bei n24.de
Schulunterricht, der darauf abzielt, Kinder und Jugendliche zur Befürwortung/Akzeptanz jeglicher Art von Sexualverhalten zu erziehen, ist verfassungswidrig. Solcher Unterricht stehe den Grundrechten von Kindern und Eltern entgegen, deren erzieherische Vorstellungen Vorrang hätten und von Staat und Schule zu achten seien.
Siehe BEITRAG auf epochtimes.de
Zur von der Vereinigung „Hooligans gegen Satzbau“ losgetretenen und maßgeblich von linken Presseerzeugnissen geführten Kampagne gegen unseren Kreisverband haben wir heute ein Anwaltsschreiben der Getty Images International bzgl. der Bildrechte des Titelbildes erhalten und erklären uns dazu wie folgt:
Nach Rücksprache mit einem erfahrenen Medienanwalt bleiben wir bei unserer Auffassung, dass es sich bei dem beanstandeten Bild um ein in einer freien Benutzung entstandenen Werk eigener Art nach § 24 UrhG handelt. Gleichwohl sehen wir uns nunmehr aus prozessökonomischen Gründen gehalten, dasselbige aus dem Verkehr zu nehmen.
Als kleine Gebietsgliederung der Alternative für Deutschland einen Zivilprozeß gegen einen Konzern dieser Größenordnung zu führen, würde ein finanzielles Risiko beinhalten, welches wir uns weder leisten wollen noch können.
Die Rücknahme unserer Wahlwerbung erfolgt ohne jedes Schuldeingeständnis. Mit dem Anspruchsteller wird ein außergerichtlicher Vergleich angestrebt.
Außerdem ist aufgefallen, dass wir im Innenteil zwei Überschriften versehentlich miteinander vertauscht haben. Im Landkreis Stade gab es z.B. in 2015 tatsächlich nicht 1691 Diebstähle, sondern 4951. Bei den Rohheitsdelikten verhält es sich entsprechend umgekehrt.
Die verwendeten Zahlen entstammen der offiziellen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) der PI Lüneburg und sind korrekt. Wir bedauern sehr, dass wir hier nicht präzise genug gearbeitet haben. Daran gibt es nichts zu beschönigen!
Überschriften Diebstähle und Rohheitsdelikte sind vertauscht !!!
Die Energiewende hat das ganze Land zur Maisplantage gemacht. Gegner kritisieren die „gelbe Plage“ als unnötig – und sogar als gefährlich. Doch jetzt dreht sich der Wind.
Siehe BEITRAG in der FAZ
ARD ZDF Beitragsservice: 4,5 Millionen Konten von Bürgern, Unternehmen, Institutionen im Mahnverfahren oder in Vollstreckung. Das sind rund 10% der zur Zahlung Verpflichteten. AfD: Rundfunkgebühren gefährden den Rechtsfrieden.
Siehe BEITRAG auf mmnews.de
Nun steht die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern unmittelbar bevor und Frau Merkel möchte mit einem tiefen Griff in die Staatskasse ein Debakel verhindern: 83 von 420 Millionen Förderung deutschlandweit fließen in den Kanzlerwahlkreis. Das sind 19,8 % der Bundesmittel für einen einzigen Landkreis.
Siehe BEITRAG auf veralengsfeld.com