29.06.2021 SG Lühe: Schulreinigung europaweit ausgeschrieben

Am 16.06.2021 wurde in der Samtgemeinderatssitzung der Nachtragshaushalt der Samtgemeinde Lühe verabschiedet (HIER). Ein interessantes Detail, wenn auch im Verhältnis nur „Peanuts“, ist eine Summe von 8200 Euro, die für eine Beraterfirma ausgegeben wurden, um festzustellen, welche Firma zukünftig die Räume und Fenster des Schulzentrums Lühe reinigen (!) darf. Hierfür war eine europaweite Ausschreibung erforderlich. Die neun eingegangenen Bewerbungen mussten dann von einer Beraterfirma ausgewertet werden. Auf meine Frage, ob denn nicht ein Verwaltungsmitarbeiter hierfür ein geeignetes Angebot aussuchen könnte, antwortete der Samtgemeindebürgermeister Michael Gosch im Samtgemeindeausschuss, dazu sei niemand in der Lage, das ganze Verfahren sei zu kompliziert.

Wir sehen hier ein weiteres Mal, auch auf unterster Ebene: Die EU verschlingt Unsummen unseres Steuergeldes für die Erfüllung unsinniger Auflagen und Vorschriften und die Verwaltung von Fördergeldern.

Die Position der AfD zum Thema EU finden Sie

auf Seite 26 unseres BUNDESTAGSWAHLPROGRAMMES.

Astrid zum Felde, AfD Fraktionsvorsitzende der SG Lühe


24.05.2021 Offener Brief an das Tageblatt zum Thema „Auslastung der Intensivbetten in Deutschland“

Sehr geehrte Redakteure des Stader Tageblattes,

die „WELT“ veröffentlichte in den vergangenen zwei Wochen drei Artikel, die sich mit der Auslastung der Intensivstationen durch Covid-Patienten beschäftigen. Diese Artikel widersprechen dem Narrativ, welches seit Monaten als Begründung für bisher beispiellose Grundrechtseinschränkungen und die Verabschiedung der „Bundesnotbremse“ herhalten musste: „Unsere Intensivstationen laufen über“. Leider befinden sich alle drei Artikel hinter der Bezahlschranke.

In einem der WELT-Artikel (s. HIER) wird der Informatiker Tom Lausen aus Grünendeich (!) vorgestellt, der seit November 2020 die Daten des DIVI-Intensivregisters und des RKI mit Hilfe eines eigenen Programmes tagesaktuell analysiert und durch Grafiken visualisiert. Er pflegt hierfür die täglichen Berichte des DIVI und RKI in eine Datenbank ein, um die regionale Entwicklung auf einer Zeitachse nachzuvollziehen. Die „WELT“ ließ seine Arbeit durch vier Fachleute verifizieren. In diesem VIDEO (Youtube, nicht mehr verfügbar!) erläutert Herr Lausen seine Recherchen: „24.05.2021 Offener Brief an das Tageblatt zum Thema „Auslastung der Intensivbetten in Deutschland““ weiterlesen

11.05.2021 SG Lühe: Maskenurteil – Maske forever

Am 12.4.2021 hatte der Samtgemeindeausschuss Lühe beschlossen, eine Maskenpflicht während der SGA-Sitzungen einzuführen. Als Begründung wurde der Inzidenzwert von 140 in der SG Lühe und die Belegung der Intensivbetten angeführt (5 von 34 mit Covid-Patienten). Da dieser Beschluss der geltenden Corona-Verordnung widerspricht (s. HIER), habe ich zur gestrigen Sitzung einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Stade gestellt, der die Teilnahme an der Sitzung ohne Maske ermöglichen sollte. Das Gericht hat diesen Antrag abgelehnt mit der Begründung, die Teilnahme mit Maske sei zumutbar und ein kommunales Gremium könne bei Bedarf die Corona-Verordnung des Landes verschärfen.

Zitat aus dem Gerichtsbeschluss: „11.05.2021 SG Lühe: Maskenurteil – Maske forever“ weiterlesen

14.04.2021 SG Lühe: Zum Tageblatt-Artikel ‚AfD-Politikerin beugt sich nur der Polizei‘

Die aktuelle Corona-Verordnung sieht Folgendes vor:

Die Landesregierung hält nach § 3 Abs. 5 (S. 7) eine Maskenpflicht beim Sitzen (mit Abstand) ganz generell nicht für erforderlich:

“ § 3 (5) Abweichend von Absatz 1 darf während einer Veranstaltung, an der die Besucherinnen und Besucher sitzend teilnehmen, die pflichtige Person die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen, soweit und solange sie einen Sitzplatz eingenommen hat und das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und 3 Nr. 1 eingehalten wird.“

Ferner gilt die Maskenpflicht generell nicht „14.04.2021 SG Lühe: Zum Tageblatt-Artikel ‚AfD-Politikerin beugt sich nur der Polizei‘“ weiterlesen

06.04.2021 SG Lühe: Antrag zu Masken- und Testpflicht an unseren Schulen

Sehr geehrter Herr Gosch,

ich beantrage, einen TOP „Corona-Maßnahmen an unseren Schulen“ auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 28.04.2021 zu setzen.

Ich bitte darum, diesen Antrag an die Schulleitungen weiterzuleiten und um Beantwortung folgender Fragen im Ausschuss:

1. Thema Maskenpflicht:

Ich verweise auf die Ausführungen des Rechtsanwaltes Holger Fischer (Anm: nicht mehr verfügbar) zum Thema Maskenpflicht für Schüler/Kinder. Diesen ist zu entnehmen, dass Schulleiter und Lehrer für eventuelle gesundheitliche Schäden durch den Maskenzwang haftbar gemacht werden können.

Expertise zu Nutzen/Schaden der Maskenpflicht (epochtimes.de)

  „06.04.2021 SG Lühe: Antrag zu Masken- und Testpflicht an unseren Schulen“ weiterlesen

31.03.2021 SG Lühe: Ratssitzung mit Maskeneklat

Die Ratssitzung am 17.03.2021 fand auf dem Saal der Schönen Fernsicht statt, reichlich Platz also für 20 Ratsmitglieder und drei Gäste. Trotzdem wurde dringend darum gebeten, eine FFP2-Maske zu tragen, nur die AfD-Fraktion tat dies nicht, Begründung s. HIER.

Der Samtgemeindebürgermeister Gosch kündigte im Laufe der Sitzung an, er werde zukünftig per Hausordnung eine Maskenpflicht während der Sitzungen einführen und drohte, uns bei Nichtbeachtung hinauszuwerfen. Frei nach dem Merkel-Motto: „Impfen ist freiwillig, aber wer nicht geimpft ist, kann dann halt nicht mehr alles machen.“ „31.03.2021 SG Lühe: Ratssitzung mit Maskeneklat“ weiterlesen

20.03.2021 Der Stern des Anstosses

In einem Artikel der Kreiszeitung Wochenblatt wird berichtet: Die Stader CDU-Fraktion wehrt sich vehement gegen das „Gender-Sternchen“. Nachdem die Verwaltung den Titel eines CDU-Antrages eigenmächtig geändert hatte und dort das Wort „Gastronom*innen“ benutzt hatte, gab es scharfe Kritik der CDU-Fraktion gegen diese „Verhunzung der deutschen Sprache“. Laut einer Umfrage des Wochenblattes befürwortet nur die Partei „Die Linke“ diese Schreibweise uneingeschränkt, von den Grünen liegt keine Rückmeldung vor. Alle anderen Fraktionen stehen dem „Gender-Sternchen“ mehr oder weniger ablehnend gegenüber. „20.03.2021 Der Stern des Anstosses“ weiterlesen

10.03.2021 SG Lühe: Maskenterror

E-Mail an den Samtgemeinderat Lühe am 10.03.2021:

Liebe Ratskollegen,

vorgestern wurde im SGA vorgeschlagen, dass wir die Masken freiwillig auch während der Ausschusssitzungen tragen sollten, wegen der angespannten Corona-Lage und weil andere Berufsgruppen dies auch tun müssten. Die Zeit war schon sehr fortgeschritten, deshalb habe ich auf eine Wortmeldung verzichtet.

Um mir strafende Blicke und den Vorwurf der mangelnden Solidarität zu ersparen, möchte ich darlegen, warum ich das Tragen der Masken ablehne:

1. Die epidemische Lage im LK Stade ist lächerlich gering, in den Elbe-Klinikten liegen 3 Patienten, davon 2 auf Intensivstation (s. HIER, man muss nicht mal den Geschäftsführer belästigen). Hinzu kommt, dass ein PCR-Test per Definition keine Infektion nachweisen kann, die „Fall-Zahlen“ also fragwürdig sind. Nicht zu sprechen von den „im Zusammenhang mit“ Covid Verstorbenen. „10.03.2021 SG Lühe: Maskenterror“ weiterlesen

13.02.2021 Hollern-Twielenfleth: Tanzen für die Hoffnung?

Der Germeinderat Hollern-Twielenfleth hat ein Tanzvideo zur Corona-Zeit (nicht mehr verfügbar) herausgebracht:

„Um den Menschen und sich auch selber in dieser Zeit Hoffnung und Mut zu geben, hat der Gemeinderat dieses Video gedreht. Die Botschaft lautet wir wünschen allen Gesundheit, Zuversicht, Frieden, Glück und Fröhlichkeit.“

Eine nette Idee, allerdings fehlt mir in dieser Aufzählung ganz dringend die Freiheit, die in diesem unserem Lande immer mehr unter die Räder kommt, sowie eine politische Aussage. Für ein politisches Gremium wäre es angebracht, sich zu informieren und angesichts der verschwindend geringen Krankheitsfälle in unserem Landkreis an die übergeordneten Gremien Unmut und Forderungen nach einer Beendigung des Lockdowns zu kommunizieren. Den Firmeninhabern und Arbeitnehmern, deren Existenzen durch die völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen bedroht sind, hilft ein Tanzvideo nicht weiter, es muss ihnen als Hohn erscheinen?!

Das nicht legitimierte Corona-Kabinett, bestehend aus der Kanzlerin und den Länderchefs, verlängert den Lockdown permanent unter Veränderung der Parameter und Missachtung der Parlamente. Wie viele Lockdown-Verlängerungen braucht es noch, bis auch der Gemeinderat Hollern-Twielenfleth aufwacht und im Sinne der Bürger handelt?

Da reicht keine Hoffnung mehr, wir brauchen Mut zum Widerstand!

Es gibt eine inhaltliche und optische Alternative

zum Gemeinderat Hollern-Twielenfleth, s. HIER auf Youtube

Astrid zum Felde, Vors. AfD Fraktion der SG Lühe


20.11.2020 SG Lühe: Digitalisierung ohne Rücksicht auf Verluste

aszufe2Der Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe tagte am vergangenen Dienstag.

Nach mehrfacher Nachfrage wurden uns nun die Medienkonzepte dreier Schulen zur Verfügung gestellt (GS Guderhandviertel, GS Steinkirchen, Oberschule Steinkirchen), welche u.a. für den Empfang von Fördergeldern aus dem „Digitalisierungspakt“ der Bundesregierung erforderlich sind. Leider sind die Verknüpfungen in den Dokumenten nicht anklickbar, da es sich um eingescannte Dokumente handelt. Tiefere Beschäftigung also nicht erwünscht. Der Ausschuss lehnte es ab, sich inhaltlich mit den Konzepten zu befassen. Wir sind nur für die technische und materielle Ausstattung der Schulen zuständig, alles andere geht uns nichts an. Dabei lohnt sich ein Blick in die Konzepte. So erfahren wir auf S. 9/10 (GS Steinkirchen), dass ein Lehrer zukünftig kein Wissensvermittler, sondern „Lernbegleiter“ sein soll. Die Kinder lernen nur noch elementare Grundkenntnisse und verwenden ansonsten universelle Methoden, die flexibel für alle Wissensbereiche einsetzbar sind. Ein Projekttag pro Woche ersetzt den Sachunterricht weitestgehend (!!), die Kinder lernen individuell, nach Lust und Laune, alle Materialien werden in einer landesweiten „Bildungscloud“ gespeichert. Alle Erfahrungen anderer Länder, die einen negativen Effekt digitaler Medien im Unterricht festgestellt haben (s. S.10: HIER) , werden offensichtlich ignoriert.

Und ein politisches Gremium der Samtgemeinde lehnt es ab, auch nur über diese Angelegenheit zu diskutieren, geschweige denn Stellung zu beziehen. Man verschränkt die Arme und sagt: „Dafür sind wir nicht zuständig!“ Für die Verdummung unserer Kinder sind wir alle zuständig.

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Ich hatte folgenden Antrag zum Thema Strahlenbelastung gestellt:

„Bei der Umsetzung der geplanten Digitalisierung unserer Schulen werden in Anerkennung der möglichen Gesundheitsrisiken alle technischen Möglichkeiten genutzt, um die Strahlenbelastung von Lehrern und Schülern zu minimieren.“

(s. S. 31: HIER )

Begründung:

Da der Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe über die technische Ausstattung unserer Schulen zu entscheiden hat, ist es angebracht, sich mit dem Thema evtl. Auswirkungen des WLAN auseinanderzusetzen.

Diese Handreichung der Initiative „Bildung mit Zukunft“ zum Thema „Digitalisierung an Schulen“ gibt einen Überblick über folgende Themen, versehen mit zahlreichen Quellangaben:

https://www.stop5gticino.ch/wp-content/uploads/2019/09/Studi-Digitalisierung-an-Schulen.pdf

  • Erfahrungen anderer Länder mit der Einführung digitaler Medien an Schulen
  • Studienergebnisse aus der Gehirnforschung zum Gebrauch digitaler Medien
  • Studien zur Lernleistung mit digitalen Medien
  • Suchtpotential digitaler Medien / Auswirkungen auf die Psyche
  • Gesundheitliche Auswirkungen von WLAN (Studien zum Thema s. HIER)
  • Maßnahmen zur Reduzierung der Strahlung

Über die grundsätzliche Verwendung digitaler Medien an unseren Schulen hat unser Schulausschuss nicht zu befinden, trotzdem möchte ich auf die Inhalte in o.g. Broschüre hinweisen und bitte die Schulvertreter um Kenntnisnahme.

„Im OECD-Bericht „Students, Computers and Learning: Making the Connection“ (2015), der den Nutzen von Digitaltechnik belegen sollte, schreibt der Chef des OECD-PISA-Programms Andreas Schleicher im Vorwort: „Schüler mit moderater Computernutzung in der Schule tendieren zu besseren Lernergebnissen als Schüler, die Computer selten verwenden. Aber Schüler, die Computer sehr häufig in der Schule verwenden, haben sehr viel schlechtere Lernergebnisse, auch nach der Berücksichtigung von sozialem Hintergrund und der Demographie. Die Ergebnisse zeigen auch keine nennenswerten Verbesserungen in der Schülerleistung in Lesen, Mathematik oder Wissenschaft in den Ländern, die stark in IKT (Informations- und Kommunikationstechnologie) für Bildung investiert hatten. Und vielleicht die enttäuschendste Feststellung des Berichts ist, dass die Technologie wenig hilfreich beim Ausgleich der Fähigkeiten zwischen fortgeschrittenen und zurückgebliebenen Schüler ist (S.3).“

(Quelle S.6)

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Wie üblich wurde sich gewunden, auch nach Streichung der roten Passage wurde der Antrag mit 3:5 Stimmen abgelehnt (man fragt sich nur, warum?):

„Bei der Umsetzung der geplanten Digitalisierung unserer Schulen werden in Anerkennung der möglichen Gesundheitsrisiken alle technischen Möglichkeiten genutzt, um die Strahlenbelastung von Lehrern und Schülern zu minimieren.“

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Es wurden 100.000 € für die Anschaffung von Lüftungsanlagen für Klassenräume in den Haushalt 2021 eingestellt. Die Frage, wieviele Schüler und Lehrer in der SG Lühe an Covid 19 erkrankt sind, konnte niemand beantworten (das Gesundheitsamt Stade gibt auf Kreisebene ebenfalls keine Auskunft). Die Vertreterin der Grundschule Steinkirchen sprach von einem positiv getesteten Schüler.

Dazu hier eine interessante Meldung:

Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf (tkp.at)

Die Helios-Kliniken geben deutschlandweite, tagesaktuelle Zahlen zur Auslastung ihrer Betten durch Covid-Patienten bekannt, s. HIER.

Beispiel Helios-Klinik Cuxhaven heute: 6 Covid-Patienten auf Normalstation, 1 Covid-Patient auf Intensivstation.

Astrid zum Felde, Vors. AfD Fraktion Samtgemeinde Lühe

16.10.2020 SG Lühe: Antrag zu WLAN an Schulen

aszufe2Anträge der AfD-Fraktion der Samtgemeinde Lühe zum kommenden Schulausschuss

Sehr geehrter Herr Gosch,

  1. Die AfD-Fraktion bittet um Übersendung der Digitalisierungskonzepte der Schulen an die Mitglieder des Schulausschusses mind. drei Tage vor der nächsten Sitzung und Erörterung in einem entsprechenden TOP.
  2. Die AfD-Fraktion beantragt, auf der kommenden Sitzung des Schulausschusses unter dem TOP „Digitalisierung unserer Schulen“ folgenden Beschluss zu fassen:

„Bei der Umsetzung der geplanten Digitalisierung unserer Schulen werden in Anerkennung der möglichen Gesundheitsrisiken alle technischen Möglichkeiten genutzt, um die Strahlenbelastung von Lehrern und Schülern zu minimieren.“

(s. S. 31: HIER )

Begründung:

Da der Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe über die technische Ausstattung unserer Schulen zu entscheiden hat, ist es angebracht, sich mit dem Thema evtl. Auswirkungen des WLAN auseinanderzusetzen.

Diese Handreichung der Initiative „Bildung mit Zukunft“ zum Thema „Digitalisierung an Schulen“ gibt einen Überblick über folgende Themen, versehen mit zahlreichen Quellangaben:

https://www.stop5gticino.ch/wp-content/uploads/2019/09/Studi-Digitalisierung-an-Schulen.pdf

  • Erfahrungen anderer Länder mit der Einführung digitaler Medien an Schulen
  • Studienergebnisse aus der Gehirnforschung zum Gebrauch digitaler Medien
  • Studien zur Lernleistung mit digitalen Medien
  • Suchtpotential digitaler Medien / Auswirkungen auf die Psyche
  • Gesundheitliche Auswirkungen von WLAN (Studien zum Thema s. HIER)
  • Maßnahmen zur Reduzierung der Strahlung

Über die grundsätzliche Verwendung digitaler Medien an unseren Schulen hat unser Schulausschuss nicht zu befinden, trotzdem möchte ich auf die Inhalte in o.g. Broschüre hinweisen und bitte die Schulvertreter um Kenntnisnahme.

„Im OECD-Bericht „Students, Computers and Learning: Making the Connection“ (2015), der den Nutzen von Digitaltechnik belegen sollte, schreibt der Chef des OECD-PISA-Programms Andreas Schleicher im Vorwort: „Schüler mit moderater Computernutzung in der Schule tendieren zu besseren Lernergebnissen als Schüler, die Computer selten verwenden. Aber Schüler, die Computer sehr häufig in der Schule verwenden, haben sehr viel schlechtere Lernergebnisse, auch nach der Berücksichtigung von sozialem Hintergrund und der Demographie. Die Ergebnisse zeigen auch keine nennenswerten Verbesserungen in der Schülerleistung in Lesen, Mathematik oder Wissenschaft in den Ländern, die stark in IKT (Informations- und Kommunikationstechnologie) für Bildung investiert hatten. Und vielleicht die enttäuschendste Feststellung des Berichts ist, dass die Technologie wenig hilfreich beim Ausgleich der Fähigkeiten zwischen fortgeschrittenen und zurückgebliebenen Schüler ist (S.3).“

(Quelle S.6)

Mit freundlichen Grüßen,

Astrid zum Felde, Vors. AfD Fraktion Samtgemeinde Lühe

16.09.2020 SG Lühe: Ratssitzung zu Lärmaktionsplan, Tourismuskonzept, u.a.

Die Samtgemeinde Lühe ist gesetzlich verpflichtet, einen LÄRMAKTIONSPLAN aufzustellen, um die gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Verkehrslärm auf die Bürger zu minimieren. Der Plan sieht u.a. vor, für die L140 in Hollern und Mittelnkirchen ein LKW-Verbot einzuführen (Anlieger frei) und bei der nächsten Sanierung geräuscharmen Asphalt zu verbauen. Ferner  soll das Straßenverkehrsamt Stade, welches für die Umsetzung der Maßnahmen zuständig ist, explizit aufgefordert und von der Samtgemeinde beauftragt werden, eine verkehrsrechtliche Einzelfallprüfung durchzuführen, in Mittelnkirchen in dem Abschnitt zwischen Lühebrücke und Ortsausgang nach Jork die Geschwindigkeit für alle Fahrzeuge in beide Richtungen auf 30 km/h zu begrenzen. Für Hollern soll eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt werden.

Die AfD-Fraktion unterstützt selbstverständlich das Anliegen, die Anwohner vor Straßenlärm zu schützen. Hier wäre das LKW-Verbot sicherlich ein richtiger Schritt (leider umfasst der Lärmaktionsplan nicht die K39 an der Elbe). Allerdings lehnen wir die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h ab.

Sie stellen ein unzumutbare Beeinträchtigung insbesondere der Pendler dar und reduzieren u.E. den Lärm nicht maßgeblich, da auf den genannten Strecken keine Ampeln vorhanden sind und ein gleichmäßiges Fahren mit 50 km/h möglich ist. Die Belastungen durch Autoabgase nehmen außerdem bei niedriger Geschwindigkeit zu.

Unser Antrag, die Geschwindigkeitsreduzierungen aus dem Lärmaktionsplan zu streichen, wurde abgelehnt, deshalb haben wir dem Lärmaktionsplan insgesamt auch nicht zugestimmt. Er wurde allerdings von einer breiten Mehrheit des Rates beschlossen.

Durch den Austritt der Samtgemeinde Lühe aus dem Tourismusverein zum 31.12.2020 muss die Tourismusarbeit für die Samtgemeinde neu organisiert werden. Die Verwaltungen der Gemeinde Jork und der Samtgemeinde Lühe haben ein gemeinsames Konzept zum Übergang des Tourismus in die Verwaltungen erarbeitet. Der Rat hat beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, das KONZEPT wie vorgestellt umzusetzen.

Der Rat hatte bereits in seiner Sitzung am 24.6. beschlossen, den Eltern die Gebühren für Krippen- und Hortplätze für die Zeit der Corona-bedingten Schließungen zu erlassen. Heute genehmigte er die überplanmässigen Aufwendungen in Höhe von 112.000 €, in der Hoffnung, dass das Land Niedersachsen seine Zusage auf Erstattung dieser Kosten einhält. Ein Anspruch darauf wird sich sicherlich juristisch nicht durchsetzen lassen, man kann dann nur auf Unterstützung des Städte- und Gemeindebundes hoffen.

Astrid zum Felde, AfD Fraktionsvorsitzende SG Lühe