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Unsere Politik für Deutschland!
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„Für den 8. Januar 2024 haben die deutschen Bauern massive Proteste in allen Landeshauptstädten angekündigt. Immer mehr Gruppen wollen sich diesen Protesten anschließen und rufen ebenfalls zu Protestkundgebungen an diesem Tag auf. In den sozialen Medien kursiert bereits der Aufruf zum Generalstreik. „
Siehe BEITRAG auf freiewelt.net
„Die neueste Pisa-Studie wurde vor kurzer Zeit veröffentlicht. Die Studie stellt Deutschland wieder einmal ein schlechtes Zeugnis aus. Ein noch tieferer Tiefpunkt… Der ehemalige Präsident des deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, bezieht Stellung und findet einige Gründe für den Niedergang des Bildungssystems hierzulande.“
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„BERLIN. Die Bundesregierung hat konkretisiert, wie sie die 17 Milliarden Euro einsparen will, die im Haushalt fehlen. Einen Tag nach den Massenprotesten deutscher Landwirte vor dem Brandenburger Tor ist klar: Das Versprechen von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne), die Belastungen der Bauern noch einmal neu auf den Kabinettstisch zu bringen, war ein leeres Wort.“
Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit
„In Berlin und andernorts fahren die Bauern zum Protest auf. Der Landwirt Anthony Lee schildert uns die Hintergründe. Im Interview mit dem Wirtschaftsinformatiker Marcel Barz geht es um die hohe Übersterblichkeit in Deutschland und mögliche Fehlinformationen seitens des Statistischen Bundesamts. Welchen Nutzen, aber auch welche Gefahren die in diesem Jahr häufig zu Weihnachten verschenkten VR-Brillen bergen, erklärt Dr. Gerald Lembke, Professor für digitale Medien an der DHBW Mannheim. Und der Technikcheck von Dr. Helge Toufar dreht sich um eine Kosten-Nutzen-Rechnung zur neuen deutschen LNG-Strategie.“
Eine interessante SENDUNG des Kontrafunks
„Wir stellen uns geschlossen an die Seite der protestierenden Bauern. Es kann nicht sein, dass die Bauern jetzt die Zeche für das Versagen der Ampelregierung zahlen sollen. Die Bundesregierung muss die von ihr beabsichtigte Streichung der Agrardieselvergütung sowie der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge deshalb sofort wieder vom Tisch nehmen.“
Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zur Ankündigung der Bundesregierung, die Agrardieselvergütung sowie die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge im Bundeshaushalt 2024 streichen zu wollen.
BEITRAG auf reitschuster.de zur Demonstration
(In grau Erläuterungen, nicht gesprochen)
Vielen Dank Herr Vorsitzender, verehrte Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Haushaltssituation von Buxtehude hat sich weiter verschlechtert.
Der Ergebnishaushalt weist ein Minus von 3,09 Mio. € aus. Das heißt, es fehlen ganz grob gerechnet knapp 2,5 % aller Aufwendungen (geplant 125.661.600 €).
Hört sich nicht viel an und die Mehrheit findet es gar nicht schlimm. Wir haben ja unsere Überschüsse aus den Vorjahren. Da stecken noch 38,4 Millionen € drin.
Dass diese Millionen auch nicht auf dem Konto liegen, hat Herr Krause gerade erläutert. „17.12.2023 Stadtrat Buxtehude: Rede zum Haushaltsentwurf 2024“ weiterlesen
„Die Bundesregierung fliegt schwerverletzte Ukrainer zur Behandlung ein. Die Kliniken setzen wegen der außergewöhnlich hohen Belastung einen Notruf ab. Zahlen müssen aber die Krankenkassen. Der Bund sieht sich nicht in der Verantwortung und erkennt das Problem nicht mal. „
Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit
Mit der Überschrift: „Nach AfD-Veranstaltung: So wollen Eltern die Parteipolitik an Buxtehudes Schulen stoppen“ versucht die ehemalige Nazizeitung Tageblatt mal wieder, politisch in Buxtehude Stimmung zu machen. Die Forderung einiger Eltern, Parteipolitik an Buxtehudes Schulen zu stoppen, ist ja nicht so ganz falsch. Da müssten diese Eltern einmal genau hinschauen, was an den Schulen denn für „Parteipolitik“ von wem betrieben wird. Parteipolitische Indoktrination der Schüler findet nicht statt? Diese Eltern sollten sich einmal in den Schulen umschauen, auf Plakate an den Wänden achten und vielleicht auch einmal bei bestimmten Unterrichtsstunden dabei sein. Ohne parteipolitische Brille auf der Nase, werden dann sehr wahrscheinlich ganz neue Erkenntnisse gewonnen. „14.12.2023 Kampf der „Parteipolitik an Buxtehudes Schulen““ weiterlesen
„Parlament, Rat und Kommission haben sich auf die KI-Verordnung geeinigt. Sie wird trotz angeblicher Schutzmechanismen die automatische Gesichtserkennung jetzt europaweit etablieren. Das ist schlecht für die Demokratie. Ein Kommentar.
Siehe BEITRAG auf Netzpolitik.org
Der rechte „General“ Winter hat schon oft den Sozialisten das Handwerk gelegt. Zuerst 1941 vor Moskau, als er die Wehrmacht vor Moskau zum ersten größeren Rückzug zwang. Kälte, Eis und Schnee waren seine Waffen, aber die braunen Sozialisten und deren Fehlplanung (… der Krieg ist vor dem Winter gewonnen…, … wir brauchen keine Winterausrüstung …) waren seine besten Verbündeten. „13.12.2023 Der rechte General“ weiterlesen