Am 23.02.2020 wird die Hamburger Bürgerschaft neu gewählt.
AfD Wahlprogramm für Hamburg 2020

Unsere Politik für Deutschland!
Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos
Schriftsatz auf Deutsch und Englisch
„In zur Schau gestellter Klimafrömmigkeit beklatschen die anwesenden Eliten in Davos eifrig auch noch die aberwitzigsten Forderungen einer minderjährigen Schwedin.
Die Frage dabei muss nicht lauten, ob diese Jugendliche sich die durch irgendwelche Ausfälle bei ihren Auftritten disqualifiziert hat. Die Frage muss vielmehr lauten, was diese Person ohne Amt oder gar demokratisches Mandat überhaupt qualifiziert, vor Parlamenten, der UNO und dem Weltwirtschaftsforum aufzutreten.
Hier haben tatsächlich die Verantwortlichen aller Couleur versagt. Aber anders als es die von findigen PR-Strategen gemanagte Klimaaktivistin meint. Die Anbiederung von Politikern und Wirtschaftsbossen an den linksgrünen Klima-Zeitgeist und dessen inszenierte jugendliche Ikone zeugt von völliger Rückgratlosigkeit dieser vermeintlichen Eliten.
Besonders die deutschen Wirtschaftslenker sind schon lange für opportunistische Trittbrettfahrerei beim jeweils aktuellen ideologischen Mainstream bekannt. Wie desaströs die jeweilige Ideologie auch sein mochte.
Jüngstes Beispiel war die Posse um den Siemensboss Kaeser, der einer Klimaaktivistin einen Aufsichtsratsposten beim Konzern verschachern wollte. Dieses peinliche Manöver entwickelte sich gerechterweise zum Fiasko für Kaeser.
Hinter der medial sorgfältig aufgebauten, kindlichen Fassade steckt eine Ideologie, die den freien Markt abschaffen und die Demokratie ‚weiterentwickeln‘ will. Eine Ideologie, die unmündige Kinder als moralisches Druckmittel zur Erreichung ihrer autoritären Ziele instrumentalisiert.
Appeasement und Anbiederung sind demgegenüber die falschen Reaktionen.“ Quelle
„Sprache, Denken und Kultur werden in einem erschreckenden Ausmaß überwacht. Während des letzten Jahrzehnts und besonders im letzten Jahr haben einflussreiche Personen versucht, das Narrativ, durch das sich die Gesellschaft selbst versteht, zu verändern….
Beispiel:
Eine Gruppe von 16 Wissenschaftlern – Mitarbeiter so angesehener Universitäten wie Cambridge und Oxford – schrieb einen Brief an die Zeitschrift Nature, in dem sie die Verwendung des Begriffs „Quantum Supremacy“ (zu Deutsch „Quantenüberlegenheit“) anprangerten. Sie begründeten dies damit, dass der Begriff „supremacy“ rassistische und kolonialistische Ideen vermittele. Sie sagten, dass ihrer Ansicht nach „supremacy“ („Überlegenheit“) durch die Assoziation mit „white supremacy“ einen Unterton der Gewalt, des Neokolonialismus und Rassismus habe, und forderten, dass der Begriff durch „Quantenvorteil“ ersetzt werden solle.“
Siehe BEITRAG auf achgut.com
Niedersachsen ist das Windenergieland Nummer eins: Jede fünfte der 27.000 Anlagen steht zwischen Harz und Nordsee. Allein in diesem Jahr sollen 6000 alte Windräder verschrottet werden, weil sie entweder technisch am Lebensende sind oder weil sie durch die EEG-Umlage nicht mehr gefördert werden. Das Recycling der Rotorblätter bereitet große Probleme und die Finanzierung des Rückbaus ist nicht überall gewährleistet.
Siehe BEITRAG des NDR
WOHER KOMMT DER STROM? – achgut.com
Physik-Prof. Kobe: „Deutsche Energiewende wird wie Seifenblase platzen“
„Viele Beitragszahler haben sich an den „Beitragsservice“ gewandt und auf ihr Recht hingewiesen, den Rundfunkbeitrag in bar zu entrichten. „Die in § 14 Abs. 1 Satz 2 BBankG geregelte Verpflichtung zur Annahme von Euro-Banknoten gilt auch und gerade in Bezug auf sog. Massenverfahren wie die Erhebung des Rundfunkbeitrags.“ Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, BVerwG, Beschl. v. 27.3.2019 – 6 C 6/18 (VGH Kassel).
Der „Beitragsservice“ reagiert darauf mit massenhaft versandten Formschreiben, die man nur als dreist, irreführend und impertinent bezeichnen kann. Warum das so ist und wie der Beitragszahler darauf reagieren kann, erläutern wir hier….“
Siehe BEITRAG bei Joachim Steinhöfel
Weitere Informationen finden Sie HIER
„Mit einem riesigen Investitionsprogramm will die EU-Kommission bis 2030 eine Billion Euro in den Kampf gegen die Klimakrise in Europa pumpen. 1 Billion sind 1.000 Milliarden. Bis 2050 sollen es sogar 2,6 Billionen sein. Es ist der Beginn einer zentralen Planwirtschaft.“
Siehe BEITRAG bei Tichys Einblick
AfD-Sprech bei der CDU:
„Deutschland hat sich von der Atomkraft verabschiedet. Doch Sachsens Ministerpräsident findet, dass Kernforschung weiter betrieben und gefördert werden müsse. Ein Wiedereinstieg sei denkbar, wenn die Energiewende scheitere….“
Herr Kretschmer fordert außerdem Volksabstimmungen auf Bundesebene (ein Novum in der CDU!).
Siehe BEITRAG in der WELT
Bericht im Tageblatt vom 17.01.2020 — A 26: Kreis wehrt sich gegen Stader Urteil
Aus dem Tageblattartikel ist nur erkennbar, wie die einzelnen Fraktionen sich positioniert haben. Nicht erkennbar ist, warum diese sich so positioniert haben.
Außer den Grünen, die einen Autobahnanschluss in Buxtehude grundsätzlich ablehnen, haben sich alle anderen Fraktionen im Grundsatz für diesen Anschluss ausgesprochen. Das heißt aber nicht, dass sich die Fraktionen ausschließlich für den Anschluss über die K 40 ausgesprochen haben. Der Autobahnzubringer über einen Anschluss an den Ostmoorweg wäre die Alternative. Die AfD-Fraktion hat dazu, sollte diese Variante machbar sein, vorgeschlagen, den Ostmoorweg direkt an die B 73 anzubinden. Dann wäre der gesamte Verkehr raus aus der Stadt. Dazu ist auch nicht berichtet worden.
Die Alternative Ostmoorweg ist aber mit vielen Unwägbarkeiten behaftet. Hohe Kosten, Erwerb privater Grundstücke, Klagen von Anwohnern und Grundeigentümern, um nur einige zu nennen. Das größte rechtliche Problem scheint aber die Tangierung des Vogelschutzgebietes zu sein. Daraus ergibt sich: Die Planung über die K 40 muss rechtlich endgültig gescheitert sein, um ein Scheitern der Planungen „Ostmoorweg“ zu verhindern. Sollte das Oberverwaltungsgericht eine Berufung nicht zulassen, wäre dieses schon erreicht.
Helmut Wiegers,
Vorsitzender der AfD Fraktion im Stadtrat Buxtehude
Hallo Jens, Uwe,
ich möchte aus Sicherheitsgründen google Drive nicht verwenden, meine Mails kann ich nur auf dem I-Pad öffnen, wo ich mit 1 Finger tippen muss. Deshalb hier ein Konzept für einen Newsletter auf Landesebene, das am Sa beim LV-KV-Treffen vorgestellt werden soll.
Vorschlag – Grobkonzept eines Newsletters auf Landesebene Niedersachsen
Vorteile/Ziel
– Ersatz der immer stärker zensierten Kanäle wie Facebook/Youtube
– Direktes Informationsmedium für Mitglieder/Interessenten für die anstehenden Wahlen in 2021
Umsetzung
– Erscheinung: monatlich, im Wahlkampf 14-tägig?
– zu einem Stichtag in jedem Monat dürfen folgende Gremien einen Beitrag zum Newsletter einreichen (max. Zeichenzahl ist zu definieren, Veranstaltungshinweise, Stichpunkte zu Anträgen, Links zu Videos, etc.; jeder ist für eigene Inhalte verantwortlich)
– Landesvorstand
– Landtagsfraktion NDS
– Landesgruppe NDS im Bundestag
– Formatierung durch kleines Redaktionsteam
– Weiterleitung an die KV, diese ergänzen den Newsletter durch lokale Veranstaltungshinweise / kommunale Themen und senden ihn an ihre Newsletter-Abonnenten
– KV, denen die techn. / personellen Kapazitäten fehlen, könnten das Rumpfsystem des LV nutzen
Technische Umsetzung
– Anmeldung beim Newsletter erfolgt über
– Button „Anmeldung Newsletter“ auf KV/LV-Webseiten/Facebook
– einmalige Einladungs-E-Mail an Interessentenverteiler des KV
– Benutzer muss Anmeldung am Newsletter über Bestatigungslink in E-Mail bestätigen
Der IT-Spezialist des KV Stade hat bereits das System Mailman zur Verwaltung/Versendung eines Newsletters testweise konfiguriert. (Installation auf Webspace der KV-Webseite) –> Eignung muss eruiert werden (BGS nach bestehendem System fragen).
FALLS generelles Interesse bei den KV besteht:
Vorschlag für weiteres Vorgehen
– Gründung einer Arbeitsgruppe, die zum Landeskonvent am 18.04.2020
– die Meinung/Anregungen der Beteiligten einholt
– die techn. Fragen klärt / Tests durchführt / Anleitungen für die KV erstellt
– die juristischen Fragen klärt
– ein Layout entwirft
– das Personal für den laufenden Betrieb rekrutiert
– ein detailliertes Umsetzungskonzept erstellt und dem Landeskonvent vorstellt
– Startschuss durch den neuen Lavo, der einen Verantwortlichen benennt
Schlichte Variante
– Inhalte werden formlos auf Google-Drive-Seite gesammelt, jeder KV kopiert sie sich und verwendet sie nach eigenem Gutdünken.
FRAGEN:
– Wie viele KV haben schon einen Newsletter/Interessenten-Mailverteiler?
– Besteht Interesse an diesem Konzept?
– Wer macht mit bei der AG bis zum 18.4.?
ENDE KONZEPT
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Jens, das Bild auf Facebook für die AUSSENSEITE des E-Auto-Flyers ist nicht aktuell! Bitte ersetzen! Ich habe es neulich an den KV-Verteiler geschickt. Danke
Jens, bitte folgende Mail an den KV-Vorstand senden, Danke!
Betr.: Spenden auf Flyern
Ich habe mit Evi Witerzens telefoniert. Eine Fraktion darf keine Spenden einwerben, weder auf ihr eigenes Konto noch des KV. Also beim nächsten Flyer bitte weglassen!
Gruß Astrid
„Seit Wochen wüten in Australien verheerende Buschbrände – und die Wissenschaft ist davon überzeugt, dass der Klimawandel dazu beigetragen hat, weil er Hitze und Dürre verstärkt. Brandstiftungen hingegen spielen demnach kaum eine Rolle. Wir haben einige der meistgestellten Fragen zum Thema zusammengetragen – und die Antworten dazu.“
Siehe BEITRAG auf kaltesonne.de
In einer Pressekonferenz erläutert die AfD
ihre wichtigsten aktuellen Anträge im Bundestag,
siehe HIER
„Migrationskosten offenlegen, Irak-Einsatz beenden, Deutsche Landwirte schützen“