Unsere Politik für Deutschland!
“Vor 20 Jahren begann Deutschland mit dem EEG aus freien Stücken und ohne Not eine preiswerte, funktionierende Energieversorgung zugrunde zu richten, die seit über einem Jahrhundert zu den führenden der Welt gehörte.”
Siehe BEITRAG bei Tichys Einblick
“Die Corona-Krise und die Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung werden eine Schneise der Verwüstung in der deutschen Wirtschaft hinterlassen. Die volkswirtschaftlichen Schäden des erzwungenen Stillstands werden einen hohen dreistelligen Milliardenbetrag erreichen. Je länger das ökonomische und gesellschaftliche Leben lahmgelegt ist, desto verheerender: Jede weitere Woche kostet nach Schätzungen des Instituts für Wirtschaftsforschung ifo zwischen 25 und 57 Milliarden Euro. Die Haftungsrisiken durch ESM und EZB sind dabei noch nicht eingerechnet.”
Siehe KOMMENTAR von Alice Weidel in der Jungen Freiheit
Sehr geehrter Herr Landrat Roesberg,
in der Presse liest man seit Kurzem über teilweise hohe Infektionsraten in Migrantenunterkünften.
(Siehe Beispiel: >> LINK.)
Wir würden gern zu folgenden Fragen Antworten zur Situation im Landkreis Stade erhalten:
Gibt es COVID-19 Fälle in Migrantenunterkünften?
Falls ja:
In diesem Zusammenhang rege ich erneut an, ein Kommunikationsforum zwischen Politik und Kreisverwaltung zu schaffen, auf dem ein regelmäßiger Informationsaustausch möglich ist und Fragen aus der Politik gestellt werden können.
Mit freundlichem Gruß
Jens Dammann
AfD-Fraktion im Kreistag Stade
17.04.2020: Schnelle Antwort des Landrates : Es gibt bis dato keine infizierten Migranten!
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Buxtehude beantragt, die Unterstützung der “Initiative Seebrücke” zu beenden, da dieses sich nun gesetzeswidrig für die Aufnahme von Flüchtlingen aus sicheren Drittstaaaten (Griechenland) einsetzt.
Siehe ANTRAG
“Der Atomreaktor APR1400 (Advanced Power Reactor mit 1.400 MWel) ist eine konsequente evolutionäre Weiterentwicklung vorhandener Druckwasserreaktoren und besitzt sogar die Zulassung der US-Genehmigungsbehörde. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass er je auf dem Gebiet der Vereinigten Staaten errichtet wird. Trotzdem hat die Korea Hydro & Nuclear Power Company Ltd. (KHNP) zig Millionen in diesen umfangreichen Genehmigungsprozess investiert. Diese Zulassung gilt international als der „Goldstandard“. Nahezu ein Muss, wenn man ein Kernkraftwerk auf dem Weltmarkt an Länder mit ausreichend harten Devisen verkaufen will – und nur das verspricht langfristig Gewinn. China versucht über eine Kooperation mit EDF, ihren HUALONG-Reaktor wenigstens in GB zugelassen zu bekommen.”
Siehe BEITRAG auf achgut.com
Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
die Auswirkungen der jetzigen Krisensituation sind noch nicht einmal annähernd abschätzbar. Einiges ist aber jetzt schon sicher: Viele Menschen in der Hansestadt Buxtehude werden einen mehr oder minderen Teil ihres Jahreseinkommens für 2020 verlieren. Mit Verlusten an Arbeitsplätzen ist ebenso zu rechnen wie mit Schließungen von Geschäften und Gewerbebetrieben und den entsprechenden Folgewirkungen für die Einnahmen der Stadt.
Deshalb beantragt die AfD-Fraktion eine temporäre Änderung der S a t z u n g der STADT BUXTEHUDE über die Gewährung von Entschädigungen an Ratsfrauen und Ratsherren sowie ehrenamtlich tätige Personen.
Die Änderung betrifft eine Kürzung der monatlichen Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder bis zum Ende der Wahlperiode um jeweils 10%.
Es wird gebeten den Antrag kurzfristig auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Verwaltungsauschusses zu setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Wiegers,
AfD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert, möglichst viele Obduktionen von Verstorbenen, bei denen COVID-19 nachgewiesen wurde, durchzuführen. Denn nur auf dem Wege der sogenannten inneren Leichenschau ließe sich feststellen, ob jemand zwar an Corona erkrankt, die Todesursache aber unter Umständen eine andere gewesen sei, so die Begründung. Nur dadurch ließen sich die Fallzahlen sicher ermitteln. Zudem böten Obduktionen die Möglichkeit, mehr über die Erkrankung zu erfahren und Therapieoptionen zu entwickeln. Prof. Dr. med. Axel Gehrke, Gesundheitsexperte der AfD-Bundestagsfraktion, hält ein auf verlässlichen Zahlen basierendes Lagebild für unerlässlich:
“Um zu wissen, wie viele COVID-19-Tote es tatsächlich gibt, muss man erst einmal wissen, wer durch Corona oder mit Corona verstorben ist. Wer das nicht weiß, kann auch nicht wissen, welche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zweckmäßig sind. Die Bundesregierung muss unverzüglich die gesetzliche Grundlage für rechtsmedizinische Untersuchungen von Corona-Toten schaffen.”Wie wichtig Obduktionen zur genauen Ermittlung der Todesursache seien, zeigten die Ergebnisse aus Hamburg, so Gehrke weiter. Hamburg ist das einzige Bundesland, das alle Corona-Sterbefälle gezielt nach den Maßgaben des Infektionsschutzgesetzes rechtmedizinisch überprüft. Nach Angaben von Klaus Püschel, Leiter des Instituts für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum, gegenüber der “Hamburger Morgenpost” sei in der Hansestadt “bisher kein einziger nicht vorerkrankter Mensch an dem Virus gestorben”. Das COVID-19-Virus sei in allen Fällen lediglich “der letzte Tropfen” gewesen, der das Fass zum Überlaufen gebracht und zum Tode geführt habe. Das unter anderem vom Robert-Koch-Institut vorgebrachte Argument, Obduktionen seien zum Schutz des medizinischen Personals möglichst zu unterlassen, hält der Mediziner Gehrke für nicht stichhaltig: “Es gibt eindeutige Vorgaben für Schutzmaßnahmen. Werden diese befolgt, ist eine Infektion praktisch ausgeschlossen. Das funktioniert bei der Obduktion von an AIDS, Hepatitis oder Tuberkulose Verstorbenen und funktioniert selbstverständlich auch bei der Untersuchung von Corona-Toten.” Großes Verständnis hat Gehrke für die Angehörigen von Verstorbenen, für die die Vorstellung einer Leichenöffnung verstörend sein muss. Dennoch sieht er vor dem Hintergrund der Panikmache in den letzten Wochen als einzigen Weg eine Rechtsverordnung, die hier für Klarheit sorgt. Unterstützung für seine Forderung erhält er aus medizinischen Fachkreisen. So fordern der Bundesverband der Pathologen, die Gesellschaft für Pathologie und führende Lungenfachärzte möglichst zahlreiche Obduktionen von Corona-Verstorbenen. (QUELLE)
In der Presse und von der Landkreisverwaltung werden leider nur die Zahlen der infizierten CORONA-Fälle publiziert. Diese Zahlen sagen jedoch quasi nichts aus, weil
– Infizierte nicht krank sein müssen (laut RKI nur ca. 1 von 5) und
– auch Menschen infiziert sein können, ohne es jedoch überhaupt zu wissen.
Es stellt sich die Frage, warum findet man in den Mainstream-Medien und den Verlautbarungen der Landräte keine brauchbaren Zahlen, die eine klare Bewertung der aktuellen Situation an Hand von realen Kennzahlen möglich machen?
Um Licht ins Dunkel zu bringen, habe ich als AfD-Abgeordneter im Landkreis um die Beantwortung der folgeden Fragen gebeten und differenzierte Daten zur besseren Sachanalyse abgefragt:
Wie viele CORONA-Erkrankte werden z.Z. in den Elbekliniken behandelt? Differenziert nach
Der KH-Verwaltung sollte es nicht schwer fallen, diese Daten jeweils einmal pro Woche als Übersicht für die Kreistagsabgeordneten zu erstellen.
– – – –
Zu den harten Restriktionen des Landrates hinsichtlich des Betretens der Elbdeiche im Landkreis stellen sich weitere Fragen zu der Verhältnismäßigkeit.
Jeder möge sich zu solchen unverhältnismäßigen Restriktionen, für die durch die CORNA-Krise ohnehin schon arg gebeutetelten Menschen, seine eigenen Gedanken machen.
Die AfD-Fraktion im Kreistag
Jens Dammann
Positionspapier der AfD Bundestagsfraktion zum Thema Corona
Eine WhatsApp-Nachricht mal eben an ein paar Freunde weiterleiten? Das funktioniert immer seltener. Denn der zu Facebook gehörende Nachrichtendienst hat die „Weiterleiten“-Funktion erheblich eingeschränkt. Ist eine Nachricht schon häufig weitergeleitet worden, kann sie nicht mehr an mehrere, sondern höchstens noch an einen Empfänger weitergeschickt werden.
Siehe BEITRAG im AfD Kompakt Magazin
“In einer Q&A Sitzung hat Milliardär und Philanthrop Bill Gates seinen Plan enthüllt, jene, die positiv auf COVID-19 getestet wurden »digital zu zertifizieren« – und zwar durch implantierte Mikrochips.”
s. BEITRAG in der Freien Welt (31.03.2020)
“Die u.a. von Bill Gates und Microsoft unterstützte Initiative ID2020 löst angesichts von Corona in einigen Kreisen große Skepsis bis schroffe Ablehnung hervor. Im vergangenen Jahr gab ID2020 die Zusammenarbeit mit der Regierung von Bangladesh bekannt. Das Programm sieht vor, jedes Neugeborene zu impfen und bei der Gelegenheit zur Identifizierung mit einem biometrischen Chip (infant biometric technologies) zu versehen.”
s. BEITRAG auf identity economy (20.03.2020)
der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag
– Corona-Virus
– Demokratiebildung
– Die Ernte ist in Gefahr
– Bürokratieabbau
