Autor: Knecht

Nach der Lektüre des Tageblatt-Berichtes möchte ich den Inhalt unserer Vortragsveranstaltung  aus meiner Sicht darstellen, da auch in diesem Artikel ein vorgefertigtes Bild der AfD kommuniziert wird, wie es z.Z. deutschlandweit fast täglich geschieht.

 

Der Satz des Artikels im Tageblatt „Im Saal sind Flüchtlinge aber nicht willkommen“ entspricht nicht der Wahrheit. An dem Abend wurde in keiner Weise gegen Flüchtlinge gesprochen. Es wurde ausschließlich die “Bewältigung der Flüchtlingskrise” sowie deren Ursachen und Maßnahmen (s.Vortrag von Achille Demagbo) diskutiert. Dieser Tenor ist dem Bericht nicht zu entnehmen. Die Aussage in einigen deutschen Medien, dass die AfD gegen Flüchtlinge agiert, ist ebenso falsch wie die pauschale Aussage, dass alle Flüchtlinge kriminell sind. Wahr ist, dass die AfD die aktuelle illegale Flüchtlingspolitik der Regierung ablehnt und sich für die sofortige Schließung der Grenzen ausspricht! Nur so kann weiterer Schaden für Deutschland, insbesondere in finanzieller Hinsicht, vermieden werden!

Anmerkung:

Ich habe die syrischen Asylanten in dem Containerdorf in Jork-Estebrügge beim Aufbau und Einrichtung einer Satelliten-Empfangsanlage für arabische Programme unterstützt und ihnen bei technischen Problemen Hilfe angeboten.

 

Zu den Diskussionen des Abends:

Inzwischen haben nun schon drei hochrangige Verfassungsrechtler eindeutig festgestellt, dass die Kanzlerin Angela Merkel bis heute gegen das Grundgesetz (Art. 16a), und einschlägige deutsche und europäische Gesetze verstößt. Als Folge dieser Entwicklung geht die Bevölkerung vermehrt auf die Straße, um gegen das Unterlaufen unserer Rechtsstaatlichkeit und die unkontrollierte und gesetzwidrige Zuwanderung und deren noch nicht absehbaren Folgen zu demonstrieren. Eine Kanzlerin, die massiv gegen unsere rechtsstaatlichen Grundsätze verstößt, muss wohl eine andere Motivation haben. Das wurde von mir angesprochen und ist keine Verschwörungstheorie. Das deutsche Volk als Souverän dieses Landes hat bis zur nächsten Wahl nur die Möglichkeit des friedlichen Protestes  auf der Straße und bei Veranstaltungen.  

Zunehmende Überwachung der Bevölkerung:
Es wurde ferner die permanent zunehmende Überwachung der Bürger angesprochen (s. HIER auch eingeleitete Maßnahmen des Bundesjustizministers in den sozialen Medien). Sie ähnelt der  früheren Überwachung der Stasi in der DDR. Selbst die Kanzlerin wurde dabei nicht ausgenommen..
Das neue “Toleranzgesetz der EU” geht noch viel weiter, es wird große Teile der Bevölkerung betreffen. Dieses undemokratische Gesetz wird leider in den Medien bis dato nicht kommuniziert. Warum nicht?

Hier weitere Informationsvideos zum TOLERANZGESETZ: Teil 1 u. Teil 2

 

Parallelgesellschaften:
Bei uns gibt es schon seit vielen Jahren Parallelgesellschaften mit No-Go Gebieten, in die sich die Polizei nicht mehr hineintraut (Berlin Neukölln und Duisburg Marxloh sind neben anderen Orten bekannte Beispiele). Unsere Frage: Wie sollen diese Migrationsströme je ohne weitere Parallelgesellschaften integriert werden, zumal laut Aussagen der Regierung die große Mehrheit aufgrund des Bildungsstandes kaum im Arbeitsmarkt zu integrieren ist?  Hierzu gibt es seitens der Regierung bis dato kein schlüssiges Konzept. Auch die Presse/Medien richten keine Fragen an die verantwortlichen Politiker und thematisieren diese wichtige Frage zu einer zielführenden Integration nicht. Aber genau das wäre die Aufgabe einer investigativen Presse, der ehemals “vierten Gewalt”.

Ein “WIR SCHAFFEN DAS!” ist kein anwendbares und funktionierendes Konzept.

Ein Koch würde sagen: Eine gute Suppe braucht ein wenig Salz. Wohldosierte Migration tut auch auch einer Nation gut. Die hundertfache Dosis verdirbt Suppe und Nation.

 

Nachdenkenswert ist auch, dass mit EU-Mitteln im Ausland kostengünstigere Asylzentren z.B. in den nordafrikanischen Ländern errichtet werden könnten, um hier Asylsuchende und Wirtschaftsflüchtlinge zu trennen. Eine wichtige Differenzierung, die in öffentlichen Publikationen nur unzureichend als Alternative kommuniziert wird. In diesen Zentren sollten, sofern verträglich, möglichst auch Beschäftigungs- und Arbeitsmöglichkeiten angeboten werden. Solche Zentren müssten selbstverständlich von der EU  finanziert werden und vor Ort mit den jeweiligen Landesregierungen organisiert werden. Der Vorteil:

• Für gleiche Kosten könnte sehr viel mehr Menschen geholfen werden als in Europa.

• Reibungen und kriminelle Entwicklungen der total unterschiedlichen Kulturen könnten vermieden werden!

• Das Risiko des Ertrinkens bei Überfahrten scheidet aus und

• die Schlepperbanden werden finanziell ausgetrocknet.

 

Anders als zurzeit würden sich vermutlich sehr viel mehr EU-Länder an den finanziellen Flüchtlingshilfen beteiligen.

 

Fazit:

Die verschiedenen Organisationsebenen der AfD spüren es  täglich: Mit zunehmenden Umfrageergebnissen wird die rechtspopulistische Keule in der Presse heftiger geschwungen. Es darf nicht sein, dass eine Partei daherkommt und den Bürgern täglich aufzeigt, dass dieses Land sich mit großen Schritten von der Rechtsstaatlichkeit entfernt und zudem auch noch die Mandate der etablierten Parteien gefährdet. 

Doch die AfD hat sich die Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit als primäres Ziel gesetzt und dabei bleiben wir!

 

Um neutrale und ungefilterte Berichterstattungen aus und von der AfD über alle Themenbereiche der Politik zu ermöglichen, arbeiten wir in vielen Arbeitsgruppen der Partei am Aufbau eigener Informations- und Mediensysteme (ich bin Teil dieser AGs). Hier soll sich der kritische Bürger frei informieren können und auch seine eigene Meinung artikulieren können, gern auch im direkten Vergleich zu Pressemeldungen und Mediensendungen des Mainstreams. 

 

Selbst Wolfgang Bosbach (CDU) beurteilt die AfD wie folgt: “AfD, das sind anständige Leute!” 

Unser Motto: “Ändern Sie nicht Ihre Meinung, ändern Sie die Politik!” soll ein Angebot für die kritischen Bürger sein.

Wir danken den vielen Teilnehmern der Veranstaltung für das rege Interesse und die Diskussionfreudigkeit. Für uns ist es eine Bestätigung unserer Politik.

 

Jens Dammann
Stellv. Vorsitzender des AfD Kreisverbandes Stade

 

 

Leserbrief unseres Pressesprechers Helmut Wiegers im Tageblatt

 

Grundrecht auf Asyl

Wir sind es eigentlich nicht mehr gewohnt, dass inhaltlich fast richtig über unsere Veranstaltungen berichtet wird. Einige wenige Ergänzungen sind jedoch aus Sicht der AfD zum besseren Verständnis dieses Berichts aber notwendig.
Von den über 60 Anwesenden waren geschätzt weniger als ein Drittel Mitglieder der AfD. Es sind deshalb überwiegend Nichtmitglieder zu Wort gekommen. Deren Wortbeiträge haben die Ansichten der AfD zu diesem Thema nicht infrage gestellt. Insofern ist auch hier der Tenor von Björn Vasel richtig – es bestand weitgehende Einigkeit unter den Anwesenden dieser Veranstaltung.
Der Satz „Im Saal sind Flüchtlinge aber nicht willkommen“ ist so nicht ganz richtig. Die AfD stellt das Grundrecht auf Asyl keineswegs infrage. Wir bestehen aber darauf, dass dieses Grundrecht nur denjenigen zugestanden wird, die dafür die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Die Masse der „Flüchtlinge“ erfüllt diese Voraussetzung nicht (siehe GG § 16a). Die Bundesregierung begeht hier also einen massenhaften Rechtsbruch zulasten der deutschen Bevölkerung. Mehrere ehemalige Verfassungsrichter haben sich dazu in letzter Zeit sehr eindeutig positioniert. Gegen diesen Rechtsbruch, der die Zukunft unseres Landes und den inneren Frieden gefährdet, ruft die AfD zum Widerstand im Rahmen der geltenden Gesetze auf.
Die Frage, was die Bundeskanzlerin eigentlich antreibt, eine solche Politik zu fahren, ist für die AfD und für viele andere Menschen in Deutschland nicht erkennbar. Das dadurch Spekulationen ins Kraut schießen, ist keineswegs verwunderlich.
Abschließend ist festzustellen, dass die AfD mit der politischen Bewertung der aktuellen Probleme in Deutschland nicht so ganz falsch liegen kann. Die schon panikhaften Reaktionen der Altparteien nach den schrecklichen Ereignissen in Köln, Hamburg usw. sprechen eine deutliche Sprache. Die Regierungsparteien scheinen sich jetzt mit Forderungen zum Ausländerecht gegenseitig überbieten zu wollen.
Deutlich erkennbar wird, der Druck auf die Altparteien nimmt kräftig zu, denn das politische Koordinatensystem in Deutschland und Europa verändert sich immer schneller zuungunsten dieser unfähigen Altparteien.