Unsere Politik für Deutschland!
“In einer wenig beachteten Grundsatzrede hat der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, vor einer Milliarde Flüchtlingen gewarnt und nebenbei das Mantra von Merkels »Fluchtursachen bekämpfen« als Hirngespinst entlarvt.”
Siehe BEITRAG auf journalistenwatch.com
REDE des Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl
Am 11.11.17 veröffentlichte das Tageblatt einen Artikel zur Situation an Stader Schulen (s. HIER).
Es gibt nun zwei Fortsetzungen, hier die Inhalte in Kurzform:
– In den Nachbarkommunen, z. B. in Buxtehude, Apensen und Harsefeld, gebe es aktuell angeblich keine oder keine gravierenden Problemen mit Migrantenkindern.
– Flüchtlingshelfer vertreten die Auffassung, dass die Stader Migrantenkinder Opfer der örtlichen Verhältnisse seien und darunter litten: „Was soll denn noch passieren, damit die Lage als dramatisch eingeschätzt wird, muss sich erst ein Kind umbringen?“ Hauptforderung: Bildung von Sprachlernklassen. Dort sollen die Migranten auf den Unterricht in der Regelklasse vorbereitet werden.
– Die Stader Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) besitzt über die Schulen und Kitas ihrer Stadt nur geringe Kenntnisse. Sie vertritt zudem die Ansicht, dass es Aufgabe des Landes sei, die dortigen Probleme zu beheben.
– Die CDU greift die Bürgermeisterin an und präsentiert als eigene Idee den Einsatz von Dolmetschern und fremdsprachigen Infoblättern.
– Der SPD-Fraktionsvorsitzende Kai Holm verlangt, einen kühlen Kopf zu bewahren und die Probleme zu analysieren.
Stellungnahme der AfD:
Die Leidensdruck in den Stader Kitas und Schulen ist so groß, dass das Tageblatt die Probleme nicht mehr wie gewohnt nebenbei abhandeln oder gleich ganz unter den Teppich kehren kann. Das ist neu.
Nicht neu ist die Reaktion der Gutwilligen in Politik und Medien: Nicht einmal in Erwägung gezogen wird, dass die unkontrollierte Massenzuwanderung bildungsferner Schichten die eigentliche Ursache der gravierenden Missstände sein könnte.
Wäre die Lage nicht so ernst, müsste man über den Lösungsvorschlag der CDU schmunzeln: Man könne in den Kitas fremdsprachige Infoblätter über „Basiswissen und Regeln‟ verteilen. Oder Dolmetscher einsetzen. Offensichtlich glaubt man in der CDU, es handele sich im Kern um ein Informationsdefizit, aus dem bedauerliche, aber überwindbare Missverständnisse erwachsen seien.
Aber auch Lösungsansätze wie die Bildung von Sprachlernklassen dürften kaum zu nennenswerten Erfolgen führen, wo der Anteil der bildungsfernen Migranten Dimensionen erreicht hat wie im Altländer Viertel. In der dortigen Grundschule beherrschen laut Tageblatt von 191 Schülern ganze 15 – in Worten: fünfzehn – die deutsche Sprache hinreichend. Vermutlich ist diese Relation zwar deutlich negativ überzeichnet, vielleicht weil das Tageblatt Migrationshintergrund mit mangelnder Sprachfähigkeit gleichgesetzt hat. Aber selbst dann, wenn der Anteil der ordentlich Deutsch sprechenden Kinder noch bei 50% liegen sollte, lässt der ungebrochene Zuzug sogenannter „Südosteuropäer‟ in das Viertel für die nahe Zukunft eine schnelle Verschiebung vermuten.
Fazit: Es ist allerhöchste Zeit für eine Analyse ohne Denkverbote. Hoffen wir, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Kai Holm seine Partei dazu bewegen kann.
China hat ein massives Überwachungssystem aufgebaut. In Peking wird inzwischen jeder Straßenzug überwacht. Allein in der chinesischen Hauptstadt gibt es Hunderttausende Überwachungskameras.
Siehe ARTIKEL bei epochtimes.de
Der chinesische Online-Konzern Alibaba plant eine neue Zahlungsmethode für seine Kunden. „Smile To Pay“, die Kaufbestätigung per Gesichtserkennung, ist in der Pilotphase.
Siehe BEITRAG bei DWN
In Deutschland sollen drei Viertel aller Bienen, Fliegen und Falter verschwunden sein. Zweifel sind angebracht, denn die Studie, die zu diesen Meldungen führte, weist methodische Mängel auf. Das bedeutet natürlich nicht, dass wir uns beruhigt zurücklehnen können.
Siehe BEITRAG in der Basler Zeitung
Wir freuen uns, dass das TAGEBLATT nun doch noch unseren Leserbrief veröffentlicht hat.
War es dem Chefredakteur etwa peinlich?
Eine sehr späte Veröffentlichung, 18 Tage nach Eingang in der Redaktion:
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Leserbrief an den Chefredakteur des STADER TAGEBLATTes
zum Artikel “Schwerer Anschlag verhindert”
Am 26.03.2016 schrieb der Chefredakteur Wolfgang Stephan im Tageblatt einen Kommentar nach einem Pressegespräch mit dem AfD-Vorstand im Landkreis Stade:
„In einem Punkt allerdings gibt es kein Pardon. Wer, wie die AfD, die unkontrollierte Zuwanderung von Flüchtlingen in Zusammenhang mit dem Terror in Paris und Brüssel stellt, muss sich nicht wundern, wenn er beschimpft wird. Ob als Brandstifter oder Rechtspopulist.“
Wie sieht der Chefredakteur diese Aussage heute? Wie viele Attentate, wie viele Tote braucht es noch in Deutschland und Europa, um zu erkennen, wer hier eigentlich „Brandstifter“ und wer hier „Populist“ ist? Die AfD hat rechtzeitig auf die Gefahren der unkontrollierten Zuwanderung und deren tödliche Folgen hingewiesen. Die Realität, die Menschen wie Wolfgang Stephan aus ideologischen Gründen nicht sehen wollten, hat uns leider eingeholt. Es ist bitter, wenn man sich so gründlich aus vermeintlich höheren moralischen Grundwerten heraus geirrt hat. Noch schwerer wird es aber, sich aus diesem schweren Irrtum zu befreien. Die Erkenntnis müsste lauten: Fakten kennen keine Moral.
01.11.2017, Helmut Wiegers, Pressesprecher des AfD Kreisverbandes Stade
Deutschland wird seine Klimaziele meilenweit verfehlen. Das geht aus einer Berechnung für das Wirtschaftsministerium hervor. Es sei denn, die Regierung riskiert den wirtschaftlichen Wohlstand und eine teilweise De-Industrialisierung des Landes.
Siehe BEITRAG in der WELT
Geheimpapier prophezeit 1,5 Billionen Euro Klimaschutzkosten (WELT)
„Kohlendioxid-Anstieg ist Folge der Erderwärmung – nicht umgekehrt“
“Als erste Hochschule in Deutschland hat die Universität Hamburg einen eigenen Knigge zur Religionsausübung auf dem Campus herausgebracht. Zuvor hatte es zunehmend Konflikte gegeben. Junge Männer, die muslimische Studentinnen auffordern, ein Kopftuch zu tragen, und salafistische Prediger, die auf den Fluren öffentlich zu Gebeten aufrufen: Immer wieder ist es an der Uni Hamburg in den vergangenen Jahren zu Problemen zwischen frommen Anhängern verschiedener Religionen und Nichtgläubigen gekommen, zu Irritationen im Umgang mit der Religionsausübung.”
Siehe BEITRAG in der WELT – VERHALTENSKODEX
Die neun Abgeordneten der AfD nahmen zum ersten Mal ihre Plätze ein.
Wir wünschen viel Erfolg!
ARTIKEL in der HAZ
GEWÄHLTE ABGEORDNETE der 18. Wahlperiode
Die AfD-FRAKTION im Landtag
Beim letzten Länderspiel England gegen Deutschland trug eines der mit den deutschen Nationalspielern eingelaufenen Mädchen ein Kopftuch. Erstaunlicher Weise haben sich der Islamismus-Experte Ahmad Mansour sowie Hamed Abdel-Samad als wenige bisher dazu öffentlich geäußert.
Siehe ARTIKEL auf tichyseinblick.de
Am 8. März 2017 hatte die Fraktion zum Thema TIDEHOCHWASSER DER ESTE im Kreistag einen Antrag gestellt. Inzwischen hat es seitens der Kreisverwaltung Gespräche mit dem NLWKN (Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz) und der WSA (Wasser- und Schiffahrtsamt Hamburg) gegeben. Mit diesem Antrag sollten die Bemühungen der IG-ESTE (INTERESSENGEMEINSCHAFT ESTE) unterstützt werden, um Maßnahmen zur Begrenzung der steigenden Tidepegel für die Bewohner an der Este zu erreichen. Z.B. Anpassung der Schließordnung am Alten Sperrwerk in Cranz. Aktuell stehen bei ganz normalem Tidehochwasser die Gärten der Häuser unter Wasser und die Wasserpegel erreichen tlw. die Hauswände (siehe Fotos Seite 2). Das hat es früher nicht gegeben.
Aufgrund der schleppenden Ergebnisse für die betroffen Bewohner an der Este, nimmt die IG-ESTE nun auf ihrer Internetseite Stellung und stellt die Frage:
“Will man die Anlieger der Este, die seit Jahrzehnten einen Anstieg der Este sehen als Folge der Veränderungen in der Elbe, vor den negativen Folgen schützen oder will man es nicht?
Die Anlieger haben weder die letzte Elbvertiefung zu verantworten, noch das Verschlicken des Mühlenberger Loches und der Estemündung, noch die Wegnahme von Stauraum im Deichvorland.
Die Bürger sind eigentlich ganz unverschuldet in diese Situation gekommen. Will man helfen oder will man nicht helfen?”
Wie wohltuend sind da die Äußerungen der politischen Vertreter im Ausschuss Regionalplanung und Umweltfragen des Kreistages, die einfach nur gesagt haben: “Das Thema bitte nicht so (juristisch) hoch hängen! Wenn man helfen kann, dann soll man helfen!”
Das sind Fragen, die eigentlich auf zielführende Maßnahmen abstellen und in der Verantwortung der Kreisverwaltung und Kreispolitik liegen. Für die IG-ESTE und uns ist der Drops “TIDEHOCHWASSER” noch nicht gelutscht; wir bleiben dran.
Hier die gesamte Stellungnahme der IG-ESTE zum Problem: LINK.