Es ist ja nicht so, dass wir der Bundesregierung nicht „helfen“ wollen. Wir können uns z.B. vorstellen, dass Lieder wie „Brüder zur Sonne, zur Freiheit“ oder „Die Gedanken sind frei“ für Sozialisten gefährlich sind. Auch sollte überlegt werden, ob „Die Internationale erkämpft das Menschenrecht“ noch gesungen werden sollte. Rosa Luxemburg dürfte mit „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden“ nicht mehr durch Sozialisten zitiert werden. Auch die dritte Strophe unserer Nationalhymne „Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland“ klingt in sozialistischen Ohren seltsam. Vielleicht nimmt sich die Bundesregierung an der ehemaligen DDR-Regierung ein Beispiel, denn in der DDR-Nationalhymne kam „Deutschland einig Vaterland“ vor und so wurde die Hymne nach einigen Jahren nicht mehr gesungen. Zum Glück sind wir keine Sozialisten.
Fragen zum Fall Loretta
Es war einmal ein junges Mädchen von 16 Jahren in Ribnitz-Damgarten, das kundtat, dass Deutschland kein Fleck auf der Landkarte ist, sondern ihre Heimat. Leider fand das jemand nicht so gut und informierte den Rektor ihrer Schule und das Drama begann. Sie wurde aus dem Unterricht geholt, begleitet von drei Polizisten zum Rektorzimmer gebracht und mit ihr ein ernstes Gespräch geführt.
Das wirft Fragen auf:
Warum konnte das Gespräch nicht in der Pause begonnen werden?
Warum musste Loretta von Polizisten durch die Schule begleitet werden?
Warum war kein Elternteil zu dem Gespräch eingeladen?
Warum waren Polizisten dabei?
Warum mussten es drei Polizisten sein?
Warum musste überhaupt ein Gespräch geführt werden?
Alles, was Loretta auf Tik-Tok gepostet hatte, war unterhalb der Strafbarkeitsschwelle, also völlig legal. Das von Innenministerin Faeser lante Gesetz zum Vorgehen gegen nicht strafbare Meinungsäußerungen war noch nicht in Kraft. Warum wurde so gehandelt, als ob dieses unselige geplante Gesetz schon in Kraft wäre? Was soll dieser vorauseilende Gehorsam? Was die Polizisten angeht, so denke ich, dass sie zu dritt auftauchten, da ihr Befehlshaber zumindest zwei von ihnen nicht getraut hat oder weil diese Anzahl abschrecken sollte. Das Ganze ist so absurd, dass es sogar die Mainstreampresse gemerkt hat und verzweifelt nach Anhaltspunkten für eine Rechtfertigung gesucht, sie aber nicht gefunden hat.
Was wird die Folge sein?
Loretta wird ihren ersten Schreck verdauen. Ein solches Erlebnis wird sicherlich durch vielfaches Erzählen im Kreis der Schüler durch sie verarbeitet werden. Sie und ihre Mitschüler werden merken, dass die Landesregierung mit Kanonen auf Spatzen geschossen und sich so lächerlich gemacht hat. Dann wird geschehen, was oft bei Jugendlichen gegenüber den Ansichten von Erwachsenen folgt: Sie werden in Opposition gehen, wenn sie es nicht schon sind. So wird als Ergebnis die AfD davon profitieren und die Altparteien werden bei der Jugend als lächerliche Parteien dastehen, die Angst vor einem jungem Mädchen von 16 Jahren haben.
Mehr Werbung für uns geht nicht!
Schule als Ort für politische Veranstaltungen
Aus gutem Grund dürfen die Ortsverbände der Parteien in Buxtehude die örtlichen Schulen für öffentliche Veranstaltungen nutzen. Das ist gut, weil so allen Bürgern die Möglichkeit gegeben wird, sich über Inhalt und Qualität der Verlautbarungen von Parteivertretern ein Bild zu machen. Die Bürger können Fragen stellen und so mehr erfahren und es können Missverständnisse ausgeräumt werden. Das bringt den Parteien Vorteile, aber auch Risiken. Der Vorteil liegt in der Verbreitung von plausiblen Argumenten für ihre Politik, der Nachteil liegt in der Öffentlichkeit, die Schwächen sofort bemerkt. Aus diesem Grund kann ich allen Schülern und Bürgern nur empfehlen, an möglichst jeder Veranstaltung teilzunehmen, damit sie sich aus erster Hand ein Bild über die jeweilige Partei, ihre Ziele und Argumente bilden können. Wer viel weiß, der kann leicht sein Kreuz an der rechten Stelle auf dem Wahlzettel anbringen.
Ukraine – eine Frage des Völkerrechts
Das Völkerrecht hat viele Aspekte. Es ist sicher nicht in einem kaum ein Jahr dauernden Studium in London erlernbar. Einige dieser Aspekte trug der Ex-General Gerd Schulze-Rhonhoff bei Kontrafunk.radio vor. Er sprach vom Selbstbestimmungsrecht der Völker. Danach kann eine Volksgruppe, die in einem geschlossenen Siedlungsgebiet in einem fremden Staat lebt, eine Autonomie oder eine Abtrennung fordern. Das gilt z.B. für Nordirland, Katalonien, Korsika, Südtirol und eben auch für die Krim und die östlichen Teile der Ukraine. Auf der anderen Seite stehen die territoriale Integrität eines Staates und das Nichteinmischungsgebot für andere Staaten in deren innere Angelegenheiten. Aus der Sicht der Ukraine sind die beiden letzten Völkrerrechtsgrundsätze maßgeblich, aus der Sicht Russlands ist es das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Da die Ukraine militant gegen die Separatisten und ihre Sympathisanten vorgegangen ist, kann dies durchaus als Argument verwendet werden, um den grundsätzlich völkerrechtswidrigen Angriff Russlands zu rechtfertigen. Manche, die noch grün hinter den Ohren sind, sehen diese sich widersprechenden Punkte nicht, sondern schlagen sich einseitig auf die Seite der Ukraine.
Den Krieg weiterführen hilft nur dem Stärkeren der beiden Kontrahenten. Das ist trotz aller Hilfe für die Ukraine eindeutig Russland. So hat der Papst zurecht die Ukraine aufgefordert, die weiße Flagge zu hissen und Verhandlungen anzubieten. Wer nicht gewinnen kann, der sollte so klug sein, dass er über Verhandlungen möglichst viel von seinen Wünschen rettet, da der Sieger nach einer völligen Kapitulation ihm sonst alles nehmen kann.
Die Waffen nieder jetzt, Verhandlungen jetzt, Frieden sobald wie möglich – die Familien, Mütter, Frauen und Kinder der Soldaten wollen sie gesund zurück.
Corona-Files
Was lange währt wird endlich gut. Lange musste das Magazin Multipolar auf einen erfolgreichen Abschluss ihrer Klage zur Herausgabe der Protokolle über den Beginn der Corona-Zeit vom Robert-Koch-Institut (RKI) warten. Multipolar wollte u.a. wissen, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage die Hochstufung der Gefahrenlage erfolgte. Auch wollten sie wissen, wie dies von den Regierungspolitikern angegeben, durch Wissenschaftler diskutiert und begründet wurde. Ein Ansinnen, das angesichts des Informationsfreiheitsgesetzes, das allen Journalisten weitgehende Einsichtsrechte in amtliche Unterlagen einräumt, kein Problem sein sollte. Doch der Prozess vor Gericht dauerte bis 2023, also fast drei Jahre. Das Ergebnis war verblüffend, denn viele Wörter, ja ganze Sätze und Absätze im Protokoll waren geschwärzt. Der Datenanalyst Tom Lausen hat mittels technischer Werkzeuge und KI nun herausgefunden, dass die Entscheidung über die Corona-Maßnahmen von einer Person durch eine „Freigabe“ entschieden wurde. Diese Person wurde unter der Schwärzung mit dem Pseudonym „PE“ gekennzeichnet. Sie war in sehr vielen der dokumentierten Gespräche als Entscheidungsträger involviert. Wer ist PE? Interessant ist dabei, dass vor der Pandemie (März 2020) schon im Januar 2020 ein Bundeswehrgeneralarzt in eine leitende Stellung im RKI berufen wurde. Warum wurde ein Bundeswehrgeneral ins RKI berufen? Warum die Geheimhaltung, wenn doch alles auf wissenschaftlicher Basis entschieden sein soll?
Oder ist es so wie mit der Einstufung der Wirksamkeit von Masken? Vor März 2020 wurden sie als wertlos und nicht schützend eingestuft, hinterher als der Heilsbringer. Warum und auf welcher Basis diese plötzliche Änderung? Es gibt zwar nur Indizien, aber diese weisen in Richtung geplanter Scheinpandemie mit Anordnung von nicht helfenden, sondern sogar schadenden Maßnahmen aller Art (Masken, Schulschließungen, Berufsverbote, einrichtungsbezogene Impfpflicht, gefährliche gentechnische Spritzen mit unabsehbaren Langzeitfolgen – die kurzfristen Folgen sind leider bereits erkennbar).
Viele haben sich daran bereichert. Wir brauchen ungeschwärzte Dokumente, denn wer nichts zu verbergen hat, der braucht sich auch nicht zu fürchten. Flintenuschi in Ketten vor den Kadi zerren …. wird es zurecht nicht geben, da dies dem Rechtsstaat widerspricht. Aber ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts u.a. der Korruption und des Vernichtens von Beweismitteln wird es un geben. Ein guter Zeitpunkt für die EU-Kommissionsvorsitzende für einen Rücktritt.
Worum geht es?
Ihr Freund, der Pfizervorsitzende, hat von ihr einen Vertrag über die Lieferung von Gentechnikspritzen erhalten. (Diese Spritzen sollten vermeintlich gegen Corona schützen und vermeintlich ohne Nebenwirkungen sein). Das geschah ohne eine öffentliche Ausschreibung, wie das EU-Recht es vorschreibt. Schlimm ist die Heimlichkeit, mit der das alles eingefädelt wurde, dass die Absprachen per Handy-Mitteilungen von ihr gelöscht wurden und dass keine Transparenz herrscht. Schlimm auch, dass Pfizer und dessen Partner Biontec ein Ausschluss der Haftung für ein fehlerhaftes Produkt zugesagt wurde. Alle heute als Tatsachen belegbaren Punkte waren vor 1-2 Jahren noch als Verschwörungstheorien eingestuft. Zeit für Transparenz, am besten vor Gericht und dann auch mit Verurteilung aller schuldigen Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft!
Zu guter Letzt
Die Klimagläubigen glauben fest an die Religion vom menschgemachten limawandel durch den vermehrten Ausstoß von CO2 durch die Menschen. So soll es immer wärmer werden und Gesundheitsminister Lauterbach warnte uns schon letztes Jahr vor Temperaturen, die über 25 Grad liegen werden und damit gefährlich seien.
Viele Physiker, Geografen und Geologen sind hier zwar anderer Meinung, denn der CO2-Gehalt in der Luft ist geschichtlich sehr niedrig und Pflanzen brauchen CO2 zum Wachsen und zur Sauerstoffproduktion und wir und die Tiere brauchen die Pflanzen als Nahrung. Aber gut, nehmen wir einmal an, die Klimagläubigen hätten recht. Dann stellen sich aber folgende Fragen:
Warum bauen wir mit viel Beton und Stahl ein so großes neues Kanzleramt?
Warum schicken wir dann Panzer und Kanonen aus Stahl in die Ukraine?
Warum schalten wir dann Kernkraftwerke ab und Kohle- und Erdgaskraftwerke an?
Warum fahren wir dann in den Urlaub in den warmen Süden statt in den kühlen Norden?
Warum lassen wir Millionen Menschen in unser Land, wo doch auch diese im Winter hier heizen müssen statt in Afrika darauf verzichten zu können?
Warum siedeln wir nicht alle Europäer nach Afrika um, damit wir nicht mehr zu heizen brauchen?
Ihr Arndt Zedef