Am Abend des 16.12.2021 fand die letzte Buxtehuder Ratssitzung dieses Jahres statt. Ganz unspektakulär trafen sich die Ratsmitglieder dazu öffentlich digital. Nur die Öffentlichkeit musste sich ins Stadthaus bewegen, wenn sie davon etwas mitbekommen wollte. Hier konnten Bürger in begrenzter Anzahl die Sitzung über einen Bildschirm verfolgen.
Seltsam oder? Ratsmitglieder zu Hause am PC und Interessenten persönlich im Stadthaus.
Nur einer tat das.
Technisch wäre es nur ein Knopfdruck und die Sitzung würde aufgezeichnet und könnte ins Netz gestellt werden. Andere Städte machen das längst. Nicht so in Buxtehude.
Hier entschieden die Ratsmitglieder gegen einen Antrag der AfD, schlicht, weil sie alle Anträge der AfD ablehnen. Dabei forderte die AfD nur, die formalen und technischen Voraussetzungen zu schaffen, digitale Sitzungen mit Bürgergästen zu ermöglichen.
Unsere Kritiker gaben vor, das könne ja der neue Rat entscheiden, Coronaauflagen gelten dann ja nicht mehr. Gestern hat sich gezeigt, wie falsch sie lagen. Und eine Entscheidung über das ob und wie hätte wirklich im neuen Rat entschieden werden können, der Antrag forderte nur, Grundvoraussetzungen zu schaffen.
Oder sie argumentierten, dass jeder Redner sich ja gegen eine Veröffentlichung seines Beitrages aussprechen könne. Kommunalpolitiker sind ja keine Profis.
Ich bin auch kein Profi und nicht einmal ein guter Redner. Aber ich habe mich in das Amt wählen lassen, um Positionen zu vertreten, hinter denen ich stehe.
Das können die Bedenkenträger scheinbar nicht. Sie wollen nicht, dass Bürger ihre Argumentationen im Rat hören können. Wenigstens nicht alle und das auch noch mit Wiederholungstaste.
Die viel gepriesene Bürgernähe ist nur für Sonntagsreden und Einzelgespräche reserviert.
HIER der Antrag der AfD vom 23.4.2021
Anke Lindszus, Vorsitzende der AfD Fraktion im Stadtrat Buxtehude