12.09.2023 Herbstzeit – EU zurechtstutzen

KolumneDie EU war einmal ein kleines zartes Pflänzchen mit dem Namen Montanunion. Das ist schon über 70 Jahre her und war der richtige Schritt zu einer ersten Zusammenarbeit in den Bereichen Kohle und Stahl.
Im Laufe der Jahre wurde aus der Montanunion die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. In die Zusammenarbeit wurden weitere Bereiche, z.B. die Landwirtschaft, einbezogen. Das war schon nicht ohne Probleme, denn staatliche Lenkung durch Brüssel sorgte für eine Subventionslandschaft mit sogenannten „Milchseen“ und „Butterbergen“. Seitdem wurde die EG nicht nur um osteuropäische Staaten erweitert, sondern auch neue Verträge wurden geschlossen. Dies war z.B. der Maastricht-Vertrag, mit dem die EG in die Europäische Union (EU) umgewandelt wurde. Weitere Verträge kamen dazu.
Die Gründung der EU hat sich als ein Fehler herausgestellt, weil sie an der Praxis scheitert. Es nützt nichts, wenn der Außengrenzschutz oder in Bezug auf den Euro Verschuldungsobergrenzen, Neuverschuldungrenzen und ein Haftungsausschluss vereinbart, aber in der Praxis umgangen und nicht sanktioniert werden. Daher wäre es richtig, die EU in Richtung EG zurück zu schneiden, damit die guten früheren Verträge ihren Segen weiterhin entfalten können.

Herbstzeit – Baurecht zurückstutzen

Das Baurecht macht dem Bauherrn diverse Auflagen und regelt so vielfältig, in welcher Art er zu bauen hat. Zum Glück wurde in einer früheren Aktion das Baurecht zurückgeschnitten und so z.B. Vorgaben hinsichtlich der Farbe der Wandziegel und Dachpfannen herausgenommen.
Das Baurecht ist natürlich sehr wichtig für die Sicherheit aller Bewohner, indem es z.B. statische Vorgaben macht, damit keine Einsturzgefahr besteht. Leider ist das Baurecht aber auch wieder um Vorgaben hinsichtlich Dämmung, Energieverbrauch und Heizungsart gewachsen. Das macht den Hausbau heute so teuer, dass Experten eine Kaltmiete von 20 € pro Quadratmeter fordern, damit sich das Bauen in Zeiten der Inflation wieder als Geldanlage/Investment lohnen würde. Höchste Zeit, das Baurecht erneut zu beschneiden. Mein Denkansatz geht dabei von der größtmöglichen Freiheit der Bauherren aus. So würde ich das Baurecht auf die Aspekte der Sicherheit, also z.B. Statik, Sicherheit der Wasseranlagen und der Stromversorgung im Haus beschränken.
Das würde die Baukosten drastisch senken und dem Bauherren die Möglichkeit geben, selbst zu überlegen und zu entscheiden, was er für wichtig hält und deswegen auch bezahlen möchte bzw. was er jetzt bezahlen kann und was er sich ggf. für eine spätere Nachrüstung vornimmt. Die Entscheidung über die Ausstattung, Heizung und Dämmung muss nicht der Staat regeln, der es ja auch nicht bezahlt, sondern der Bauherr.
Dann ist Bauen viel günstiger und viele Familien können sich ein Eigenheim leisten. So entsteht eine neue Form des „sozialen“ Wohnungsbaus, bei dem „Immobilienbestand in Familienhand“ das neue Motto für selbst erarbeiteten Immobilienwohlstand ist.

Ihr Arndt Zedef