AfD Kreisverband Stade

„Rechtsstaat vorgeführt und lächerlich gemacht: Nach den Clan-Massenkrawallen in Ruhrgebiet wurden alle Ermittlungsverfahren eingestellt. Die gern bemühte „ganze Härte“ des Gesetzes gilt offenbar nur noch für regierungskritische „Kartoffeln“.“

Ein KOMMENTAR in der Jungen Freiheit

„Was CDU-Generalsekretär (NRW) Paul Ziemiak jetzt bei Markus Lanz erzählt hat, ist durchaus geeignet, als Landfriedensbruch gewertet zu werden. Aber darf man das so nennen, wenn der Staat seinen Bürgern gegenüber den Frieden stört?“

Siehe BEITRAG bei Alexander Wallasch

Die Auflagen der Tageszeitungen gehen seit Jahren zurück. Die Ampel-Koalition will daher nun die Verlagshäuser subventionieren. Am 16. November soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über eine „Zustellförderung“ entscheiden. Ein ähnlicher Plan war bereits vor drei Jahren gefasst worden, von der Großen Koalition aber wegen des großen Protests nicht umgesetzt.

Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, teilt dazu mit:

„Nach dem zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll nun das zwangsfinanzierte Zeitungswesen kommen. Ampel und Union wollen nun tatsächlich in die Subventionierung der privaten Zeitungsverleger mit Steuergeld einsteigen. „26.10.2023 Peter Boehringer: Presse darf nicht vom Staat abhängig gemacht werden“ weiterlesen

„Sahra Wagenknecht macht nun ernst mit ihrer neuen Partei und viele Deutsche, die sich von den Altparteien abwenden, können sich vorstellen sie zu wählen. Ist ihre Nähe zu kommunistischen Diktatoren, ihre Leugnung kommunistischer Verbrechen, ihre Relativierung islamistischer Mordtaten schon vergessen? Ein kleiner Ausflug in die Gedankenwelten der Genossin Sahra.“

Siehe BEITRAG auf achgut.com

In der vergangenen Woche trafen sich 4000 Teilnehmer aus 100 Ländern zum Weltgesundheitsgipfel in Berlin. Die Teilnehmer zogen tlw. bizarre Lehren aus der „Corona-Pandemie“, hatten Neuigkeiten zum WHO-Pandemievertrag (er steht auf der Kippe!) und trieben gefährliche Pläne voran.

Siehe BEITRAG bei Norbert Häring

Der AfD Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla nimmt im Bundestag Stellung zum Nahost-Konflikt.

Siehe VIDEO auf Youtube

Stephan Brandner und Petr Bystron prangern die Finanzierung der Schleuser-und Schlepperorganisationen, die im Mittelmeer vorsätzlich in Seenot gebrachte Menschen aufnehmen und nach Europa bringen, durch unsere Steuergelder an.

Stephan Brandners Rede im Bundestag (Youtube)

Petr Bytrons Rede im Bundestag (Youtube)

Foto: pixabay

Britta Ernst ist die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz und war bis April 2023 Bildungsministerin in Brandenburg. Sie wurde nun von der AfD vor den Corona-Untersuchungsausschuss des Landtages geladen. „Von einem wirklichen Willen zur Aufarbeitung war demnach nichts zu sehen oder spüren – ganz im Gegenteil. „

Siehe BEITRAG auf reitschuster.de

Zum Thema Impfopfer offenbarte eine Mitarbeiterin des Paul-Ehrlich-Instituts  erneut die inakzeptable Arbeitsweise ihrer Institution.

Siehe BEITRAG auf achgut.com

 In einer Pressekonferenz erläutert die AfD

ihre wichtigsten aktuellen Anträge im Bundestag,

siehe HIER (Youtube)

Presseerklärung der AfD Fraktionsvorsitzenden zur aktuellen Lage