Unsere Politik für Deutschland!
„Aus dem Leserbrief eines Afghanistan-Veteranen: „Selbstlosigkeit war das Letzte, was diese Leute angetrieben hat, um für uns zu arbeiten. Diese romantisch-idealisierenden Vorstellungen sind dort unbekannt beziehungsweise stoßen auf völliges Unverständnis. Das Leben ist viel zu hart, um sich mit derartigen Wohlstandsgefasel zu beschäftigen.““
Siehe BEITRAG auf reitschuster.de
„Acht Experten um den ehemaligen Vize-Chef des Sachverständigenrats Gesundheit der Bundesregierung, Matthias Schrappe, haben in einem 151-seitigen Papier die Corona-Politik der Bundesregierung auseinandergenommen. „Eine falsche Politik führt zu einer chaotischen Unübersichtlichkeit von Folgeregelungen“, heißt es in dem Dokument mit dem Namen „Thesenpapier 8“.“
Siehe BEITRAG auf reitschuster.de
Das Propaganda-Gebäude der Corona-Hysterie bricht endgültig zusammen! In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ spricht der Mediziner Bertram Häussler Klartext: Demnach starben mehr als 80 Prozent der vermeintlichen „Covid-Toten“ wohl nicht am Virus!
Eröffnung des Verfahrens am Verwaltungsgericht Braunschweig
gegen die illegitime Einführung der Gendersprache in die Rechts- und Verwaltungssprache
Der Landesvorstand der AfD-Niedersachsen (vertreten durch Dipl.-Ing. Maik Julitz) hat entschieden, in einem Organstreitverfahren (Aktenzeichen 1A 530/1) die Legitimation zu Änderungen in der Rechts- und Verwaltungssprache klären zu lassen.
Derzeit wird in vielen Kommunalverwaltungen in Niedersachsen das immer noch gültige „Gesetz zur Förderung der Gleichstellung der Frau in der Rechts- und Verwaltungssprache“ vom 27.02.1989, damals verabschiedet durch den Landtag unter Ministerpräsident Albrecht (CDU), ausgehebelt und eigenmächtig durch eine sogenannte Gendersprache ersetzt.
Dies geschieht in manchen Städten und Gemeinden unter Einbeziehung des jeweiligen Kommunalparlamentes, oder wie z.B. im Kreistag Goslar geschehen durch den Hauptverwaltungsbeamten unter Ausschaltung des Kreistages. Hier wurde der entsprechende Antrag von der AfD-Kreistagsfraktion (vertreten durch Dr. Tyge Claussen) unter Missachtung des NKomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) von der Tagesordnung gestrichen. Diese unautorisierten Vorgehensweisen unter Umgehung des vom Landtag verabschiedeten Gesetzes haben nun landesweit zu einem Flickenteppich, je nach parlamentarischen Mehrheiten oder den persönlichen Ambitionen des jeweiligen obersten Verwaltungsbeamten, in der Rechts- und Verwaltungssprache geführt.
Der AfD-Landesvorstand und die nun klagende AfD-Kreistagsfraktion in Goslar wollen durch das Verwaltungsgericht Braunschweig die Zuständigkeit des Landtages wieder herstellen lassen, um eine einheitliche Rechts- und Verwaltungssprache in ganz Niedersachsen zu garantieren.
Der Landesvorstand der AfD Niedersachsen
Immer mehr Eltern geraten in Gewissensnöte, wenn es um die Impfung ihrer Kinder geht.
HIER eine Stellungnahme des Netzwerkes kritischer Richter und Staatsanwälte
Israelische Corona-Studie: Genesene viel besser geschützt als Geimpfte (reitschuster.de)
„Am Samstag, den 14. August, haben die Netzbetreiber mehrere Industriebetriebe am Abend vom Stromnetz getrennt. Die Stromerzeugung konnte den aktuellen Strombedarf in Deutschland nicht mehr decken. Die Stromversorgung war kritisch und eine Sicherstellung der Versorgung war auch durch Stromimport nicht mehr möglich.“
Siehe BEITRAG auf blackout-news.de
Österreich: Das ganze Land bereitet sich auf Blackout vor (ebenda)
Aus dem Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl (S. 172):
„Wir wollen das EEG ersatzlos streichen und die Vorrangeinspeisung beenden. Die sichere Energieversorgung eines Industrielandes erfordert einen breiten Energiemix. Eine komplette Umstellung unserer Energieversorgung auf volatile „erneuerbare“ Energielieferanten ist unökologisch, unrealistisch und daher abzulehnen.“
Atomkraft: Sicher, klein, billig – China baut ersten Thorium-Reaktor (msn)
Der Versuch einer Verwestlichung Afghanistans ist gescheitert und war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Der kulturelle Unterschied zwischen Afghanistan und Deutschland ist zu groß. Während die Bundesregierung in vollendeter Realitätsverweigerung sogar Gender-Mainstreaming-Projekte in Afghanisten mit Millionen finanzierte, befürworteten 99% der Afghanen die Scharia. Nun wird versucht, mit emotional aufgeladenen Bildern aus Afghanistan die Deutschen weichzukochen und linke Politiker überbieten sich gegenseitig bei der Frage, wie viele Afghanen nun aufgenommen werden sollen. Fakt ist: Deutschland ist hier mitnichten in der Pflicht. Zuständig sind die Nachbarländer Afghanistans, wo Flüchtlinge in vertrauter kultureller und sprachlicher Sphäre untergebracht werden können. Statistiken belegen, daß Afghanen in Deutschland schwer zu integrieren sind: Sie sind kriminell auffällig (etwa bei Gruppenvergewaltigungen 20fach überrepräsentiert) und beziehen oft Hartz IV (über 40%). Es gilt, die Grenzen zu schließen und Abschiebezentren um Afghanistan herum zu errichten.
BERICHT von Dr. Curio aus dem Innenausschuss des Bundestages (Youtube)
Zu den dramatischen Ereignissen in Kabul erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel:
„Jahrelang haben sich die Bundesregierung und – außer der AfD-Fraktion – alle Fraktionen des Deutschen Bundestages das Bundeswehrengagement und die Situation in Afghanistan schöngeredet. Jetzt strafen die Bilder vom Kabuler Flughafen alle Einsatzbefürworter Lügen. Meine Mahnung, die Bilder des letzten Hubschraubers vom Dach der US-Botschaft in Saigon 1975 könnten sich in der afghanischen Hauptstadt in ähnlicher Weise wiederholen, ist traurige Realität geworden. Die Entwicklung, die wir in diesen Tagen erleben, war schon lange absehbar.
Der Vormarsch der Taliban nahm von Tag zu Tag an Tempo zu. Die vom Westen ausgebildete und -gerüstete Nationalarmee versagte an allen Fronten kläglich. Der gewählte Präsident und mit ihm alle, die durch die Umleitung der westlichen Milliardenzahlungen auf ihre Privatkonten zu ungeheuren Vermögen gekommen sind, sitzen längst in ihren Villen in Doha und anderswo in den Golfstaaten. Bleiben und leiden müssen all die, die an die Versprechungen deutscher und anderer NGO-Gutmenschen glaubten und nicht über die Finanzen verfügen, um sich ins Ausland abzusetzen. Für ihr Schicksal tragen die Bundesregierung und ideologisch motivierte deutsche NGOs eine gravierende Mitschuld, die schwerer wiegen wird, als sich das viele heute vorstellen können.“
Rede im Bundestag im Juni 2021 (Youtube)
Foto: pixabay
… Demokraten die Zuversicht, den Fleiß und die besten Alternativen.
Jede Diktatur lebt von der Angst, der Angst der Mehrheit vor der Minderheit, vor dem Verrat durch den Nachbarn, vor der Polizeigewalt, vor der Überwachung und am Besten vor einem äußeren Feind. Unter dem nat.-Sozialismus waren dies die Juden, unter dem Sowjet-Sozialismus war dies der Kapitalismus und jetzt beim Öko-Pharma-Sozialismus ist es die Angst vor dem Virus.
Diktaturen denken alternativlos (wie übrigens auch Religionen). Der Bürger soll glauben und tun, was ihm gesagt wird. Doch egal, ob Grün, Braun oder Rot, der Sozialismus bringt immer nur Elend, Not und Tod!
Wie anders sind da doch die Demokratie und der Rechtsstaat!
Hier herrscht die Freiheit, die Freiheit der Meinungen, der Ideen und so gelangen durch unser kapitalistisches System automatisch die besten Ideen zur Umsetzung. Diese besten Ideen mehren unseren Wohlstand und lassen unser Leben glücklich sein, denn für den sozialen Ausgleich sorgt ein gerechter, aber nicht überbordender Sozialstaat, der unverschuldet in Not geratenen Bürgern hilft, sich selbst zu helfen.
Nicht die Diktatur, sondern die Demokratie ist gottgefälliges Christenwerk, denn: Gott hilft dem Tüchtigen – hilf Dir selbst, dann hilft Dir Gott!
Wir müssen also zupacken, denn unsere Freiheit ist in Gefahr. Unsere Staatlichkeit und das Grundgesetz wurden sukzessive ausgehebelt: Verlust der Währungshoheit an die EZB/Euro, Verlust der Finanzhoheit durch „Griechenland-Rettung“, Verlust der sicheren Grenzen, Verstoß gegen das Asylrecht des Grundgesetzes (… kein Asyl genießt, wer aus einem sicheren Drittstaat kommt ..), Versagen des Bundestages (statt Bundestag oder Bundesregierung entscheidet Corona-Kabinett bzw. die Ministerpräsidentenkonferenz ähnlich dem früheren DDR-Politbüro / DDR-Staatsrat), Verlust der Wahrheit (größte Pandemie, sicherer Impfstoff, Zuwanderer-Kriminalität angeblich nur Einzelfälle oder Taten psychisch Kranker), Verlust der Bewegungsfreiheit, Verlust der Gewerbefreiheit, Überwachung durch neue Meldepflichten und Luca-App, Verlust der Demonstrationsfreiheit (Querdenker usw.).
Sicherlich habe ich noch Vieles vergessen aufzuführen. Wir Deutschen sind kein heißblütiges Volk, das ist gut so. Aber wann ist der Punkt, an dem wir endlich aufwachen und uns unsere Freiheit komplett zurückholen?
Jetzt muss er sein, jetzt, bevor der drohende autoritäre Staat vollendet ist und schließlich zur Diktatur wird.
Wie schlimm auch die Altparteien mit Andersdenkenden, mit Querdenkenden, mit Alternativdenkenden umgehen, sehen Sie an den vollendeten oder drohenden Parteiausschlußverfahren bzw. Umgang mit Thilo Sarazin (früher SPD), mit Sarah Wagenknecht (noch Die Linke), mit Boris Palmer (noch Grüne), Hans-Georg Maaßen (CDU) und vielen anderen.
Diktaturen wollen den gehorsamen Bürger und diesen leicht erkennen können (SA-Uniform, FdJ-Blauhemd usw.). So schrieb Stefan Aust über die Corona-Maske, dass diese ein Zeichen des Gehorsams sei.
Wie lange wollen sich die Bürger von den Altparteien und Regierenden noch gängeln lassen?
Aufstehen gegen Sozialismus, Unfreiheit, Unvernunft und drohende Diktatur heißt Meinung sagen, heißt blau wählen, heißt AfD!
Blau wählen, heißt schlau wählen, heißt Freiheit, Vernunft und Rechtsstaatlichkeit wählen!
Ihr Arndt Zedef
Bei der Sondersitzung des Innenausschusses zur Flutkatastrophe haben sich die verantwortlichen Politiker gescheut, ein Fehlversagen einzugestehen. Ungeachtet dessen, daß laut deutschem Wetterdienst in Mitteleuropa keine Zunahme sommerlicher Niederschlagsereignisse zu verzeichnen sind, schiebt Innenminister Seehofer die Verantwortung beiseite, indem er dem Klimawandel die Schuld gibt, und der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, CDU-Politiker Armin Schuster, sieht die Schuld bei der Bevölkerung, die sich nicht richtig verhalten habe.
Eigentlich besteht schon seit 2018 die Pflicht, daß Mobilfunknetzbetreiber öffentliche Warnungen zu drohenden Katastrophen übermitteln – jetzt möchte Armin Schuster immerhin eine Machbarkeitsstudie (!) durchführen, deren Ergebnisse dann sogar genau vor der Bundestagswahl zu erwarten seien. Die Bundesregierung will die Verantwortung nach unten weitergeben und weigert sich, politische Konsequenzen zu ziehen.
Siehe Bericht von Dr. Curio, AfD, im VIDEO bei Youtube
Pressemitteilung zum Thema von Dr. Curio
Foto: pixabay
Der Wohlfühlstaat Deutschland ist schön. Ein weites offenes Land, in dem jeder siedeln kann, jeder Geld vom Staat bekommt, wenn er es möchte, in dem es keine Krankheiten, keine Unglücke und nur fröhliche Multikulti-Öko-sozialistische Freude gibt. Das war auch schon in der DDR vor 1989 so, denn es gab nur Planerfüllung und Plan- Übererfüllung. Allen gehörte alles, jeder wählte die demokratischen Blockparteien, jeder. Arbeitslose und Verbrecher gab es nicht. Die Menschen waren einfach glücklich im Sozialismus. Das soll nun wieder so werden und so haben die Mainstream-Medien schon seit ca. 10 Jahren den Wohlfühlkurs eingeschlagen.
Kanzlerin Merkel hat alles verwaltet und nichts gestaltet. Wir haben von den Früchten der Vergangenheit gelebt und optimistisch in die Zukunft geschaut. Leider gab es schon in der DDR asoziale Elemente, die es wagten, Regierungskritik zu üben. Die es wagten, selbst zu denken und sich eine eigene Meinung zu bilden. Die es wagten, den Finger in die Wunde zu legen. Sie kritisierten die Umweltverschmutzung, die schlechte Versorgungslage und die fehlende Meinungsfreiheit samt staatlicher Gängelung. Auch heute gibt es wieder solche Elemente, sie werden „Rechte“ genannt, womit gleich rechtsextrem gemeint ist. AfD und Querdenker sind ihre extremsten Ausprägungen. Diese Leute sind so extrem, dass sie sogar selbst denken und Freiheit (statt nur deren scheibchenweise Rückgabe) fordern.
Ganz schlimm, sie wollen Vernunft und Sachverstand und somit Handeln mit Maß und Mitte wieder in die Politik einführen. Solche Rechte passen nicht in den Wohlfühlstaat (oder dieser passt nicht zu den Rechten). Damit aber diejenigen der Rechten, die es sich leisten können, also z.B. Unternehmer, nicht einfach ihren Wohnsitz in rechte Länder, wie Dänemark, Polen, Ungarn oder die Schweiz verlegen, gibt es eine neue Steuer. Diese sorgt dafür, dass in diesem Fall die stillen Reserven in den Bilanzen der Firmen offen gelegt werden und so die Steuerpflicht eintritt.
Ein Beispiel:
Herr Müller hat in seinem Familienbetrieb ein Grundstück, das 1950 für umgerechnet 50.000 Euro gekauft wurde und heute 5 Mio. Euro wert ist. Im Unternehmen sind also 4.950.000 € stille Reserven enthalten, die nun, da er seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt, aufgedeckt werden. Das löst eine Steuerpflicht von rund 2.5 Mio. Euro aus, ohne das die Firma Liquidität bekommt, denn das Grundstück wird ja nicht verkauft. Der Zweck: Der Bürger darf noch ins Ausland ausreisen, aber sein Geld bleibt beim Staat. Das gab es schon einmal: Reichsfluchtsteuer – sie wurde von den nat.-Sozialisten eingeführt, um eine Kapitalflucht zu verhindern. In unserem Wohlfühlstaat wird das natürlich genauso unter den Teppich gekehrt wie die Herabsetzung der Meldepflicht für Goldkäufe, die Folgen der Nullzinspolitik für die Sparer, die Investitionsrückstaus in allen öffentlichen Haushalten, die Kriminalität von bestimmten Gruppen und vieles mehr. Der unmündige Bürger braucht das nicht zu wissen. Mündige Bürger sind rechts, ja sogar extrem für das Recht, denn Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand.
Ihr Arndt Zedef