06.10.2017 Wuchergeschäfte auf der A1

Der „SPIEGEL“ berichtet am 23. September, dass der A1-ÖPP-Autobahnbetreiber mit Ackermann-Renditen rechnete. „Das geht aus seiner Klageschrift gegen den Bund hervor, die dem SPIEGEL vorliegt.

RUNDBRIEF zum Thema „Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) am Beispiel A1 auf gemeingut.org

05.10.2017 Städte warnen: Integration droht zu scheitern

Die hessischen Kommunen fühlen sich bei der Integration von Zuwanderern von Bund und Land nicht ausreichend unterstützt. Angesichts der anhaltenden enormen Belastung durch den Flüchtlingszustrom der Jahre 2015 und 2016 fehle es an einem schlüssigen Einwanderungs- und Flüchtlingskonzept, kritisiert der hessische Städte- und Gemeindebund.

Siehe BEITRAG in der FAZ

27.09.2017 Resolutionen der AfD Bundestagsfraktion

Die neu gegründetet, 93-köpfige AfD Bundestagsfraktion hat drei Resolutionen verabschiedet:

(1) Migrationschaos endlich stoppen

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert zur Bewältigung des Migrationschaos ab sofort wieder die umfassende Sicherung der deutschen Grenzen, solange nicht sämtliche EU-Außengrenzen gesichert sind…..

(2) Euro-Memorandum

Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Deutschen Bundestag verurteilt Macrons „Weltregierungserklärung“…

(3) Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild

Siehe DETAILS bei afdkompakt.de

25.09.2017 Merkel-Dämmerung

„Der 24. September 2017 wird in die bundesdeutsche Geschichte eingehen als der Beginn des Endes der Kanzlerschaft Angela Merkels. Oder etwas brachial-poetisch ausgedrückt: Jetzt hat die Merkeldämmerung, die vor zwei Jahren noch von der Gutmenscheneuphorie einer „Willkommenskultur“ überlagert war, endgültig begonnen. Und zwar ganz rasant. Merkel als früherer „shooting star“ – ein Begriff, den die anglizismensüchtigen Deutschen ja immer falsch als „aufsteigenden Star“ übersetzt haben – bekommt jetzt seine wahre Bedeutung: es ist nämlich im Englischen ein verglühender Komet.“

Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de

23.09.2017 Gutachten sieht unklare rechtliche Grundlage für Grenzöffnung

„Wenige Tage vor der Bundestagswahl sorgt ein Gutachten zur Flüchtlingskrise für Aufregung. Ausgerechnet die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages stellen darin die Frage, ob das Parlament im Herbst 2015 nicht über den Massenzuzug hätte abstimmen müssen. Die Juristen des Parlaments stellen fest, dass die Bundesregierung bis heute nicht erklärt hat, auf welcher Rechtsgrundlage sie damals entschied.“

Siehe ARTIKEL in der WELT

21.09.2017 Cui bono? Warum zum Teufel interessieren wir uns plötzlich für Menschenrechte in Myanmar!?

Der neuste Aufreger deutscher Systemmedien….nein…westlicher Systemmedien sind die Rohingya in Myanmar. Das Thema geht seit wenigen Tagen durch sämtliche Medienhäuser von Amerika bis Deutschland. Doch worum geht es bei der Eskalation zwischen den Rebellengruppen und der Regierung von Myanmar wirklich? Und warum bezieht der Westen Stellung für die Rebellen?

Siehe BEITRAG auf cashkurs.com

21.09.2017 Nordkorea – das Biest? Ein Blick in die Historie

Die westlichen Medien zeichnen alle das gleiche Bild von Kim Jong-un als durchgedrehten Atomwaffen-Narr, der die Welt in Angst und Schrecken versetzt. In der Sendung „Im Dialog“ spricht Michael Krons mit dem Ökonom und Ostasienwissenschaftler Rüdiger Frank darüber, ob und wie die Eskalationsspirale zwischen Nordkorea und den USA zu durchbrechen ist und ob er dem Land Reformen zutraut.

Siehe SENDUNG bei Phoenix

19.09.2017 Die Top Ten der SPD-Sozial-Heuchelei

Zeit für mehr Gerechtigkeit ist das zentrale Wahlkampfmotto der SPD für den Bundestagswahlkampf 2017. Für höhere Renten und mehr Geld für Familien will sie sich einsetzen, gegen Lohnungerechtigkeit, Befristung von Beschäftigungsverhältnissen, ungerechte Steuern und Briefkastenfirmen in Steueroasen will sie vorgehen. Ein „Rohrkrepierer“ scheint das Motto, schenkt man den aktuellen Wahlumfragen Glauben. Das mag auch daran liegen, dass es keine Partei so gut wie die SPD versteht, von „sozialer Gerechtigkeit“ zu reden, ohne sie selbst zu leben, und keine Partei das Prinzip Heuchelei so gut umgesetzt hat wie die SPD. Alles, was die SPD beklagt, muss sie sich selbst vorwerfen lassen. Hier die TOP 10 der Sozial-Heuchelei der SPD:

Platz 10) Mehrwertsteuer: Erhöhung statt Entlastung

Die SPD bekämpfte im Bundestagswahlkampf 2005 die Unions-Forderung nach einer Mehrwertsteuererhöhung um 2 Prozentpunkte und lehnte jegliche Erhöhung strikt ab, da sie vor allem die „kleinen Leute“ belaste.

Nach der Wahl erhöhte sie mit der Union die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte.  …‘

Siehe ARTIKEL auf achgut.com

18.09.2017 Diesel-Verteu­felung: Krieg gegen das eigene Volk

„Deutschlands politische und mediale Eliten blasen zum Krieg gegen das angeblich klima- und gesundheitsgefährdende Automobil. Da man damit nahezu das ganze Volk trifft, von den knapp 1 Mio. Beschäftigten der Branche über zahllose Mitarbeiter bei Zulieferern und Werkstätten bis zu den rund 45 Mio. Autobesitzern, greift man zur Salamitaktik. Deshalb wird zurzeit der Diesel-PKW als angeblich gesundheitsschädlicher Schmutzfink in die Ecke gestellt.“

WEITERLESEN bei EIKE

16.09.2017 Das Märchen vom E-Auto

„Es gibt keine bessere Energie für Motoren als fossile Brennstoffe. Der Umweg über eine Batterie kostet letztlich mehr und ist auch nicht umweltschonender – denn ein E-Auto fährt indirekt mit Kohle oder Atomstrom. Dabei steht die Umweltschädlichkeit eines Hochleistungsakkus noch gar nicht auf der Rechnung…“

WEITERLESEN auf mmnews.de

13.09.2017 Studie: Schweden wird bis 2030 das Bargeld abgeschafft haben

„Schweden gilt als Vorreiter im Kampf gegen das Bargeld. In den vergangenen Jahren wurden neue Banknoten eingeführt, um die Umlaufmenge der Geldscheine zu reduzieren. Mit der Einführung der neuen Scheine wurden nämlich die alten Scheine ungültig. Wer noch alte Banknoten hatte, musste diese also bei seinem kontoführenden Institut einzahlen. Doch dort erhielt man nicht etwa die neuen Scheine, sondern war genötigt, das Geld auf sein Konto einzuzahlen. Die neuen Scheine wurden in einer deutlich geringeren Stückzahl ausgegeben, sodass die Menge der sich im Umlauf befindenden Banknoten drastisch reduziert wurde.“

Zum ARTIKEL auf freiewelt.de