Ein Nachruf auf die Maassen-Affäre in der WELTWOCHE
30.09.2018 Steuer auf CO2 soll Energiewende retten
„Krachend gescheitert. Das Urteil des Bundesrechnungshofes überrascht nicht. Außer gigantischen Kosten hat die Energiewende nichts produziert. Das ist nicht sonderlich neu, nur hat das jetzt auch der Bundesrechnungshof in seinem Sonderbericht »Koordination und Steuerung zur Umsetzung der Energiewende durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie« erhebliche Defizite festgestellt und eine sonderbare Empfehlung ausgesprochen.
Siehe BEITRAG bei Tichys Einblick
28.09.2018 Verfassungsschutz und Machtmißbrauch
„Zur Verteidigung des politischen Status quo gegen angebliche „Extremisten von rechts“ ist den Altparteien jedes Mittel recht. Eines der tückischsten ist die Verdachtsberichterstattung des Verfassungsschutzes (VS). Politiker von der Linkspartei bis zur CSU möchten den VS lieber heute als morgen gegen die AfD in Stellung bringen.“
Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit
26.09.2018 UN – Migrationspakt
„Am 10. und 11. Dezember trifft sich die Mehrzahl der UN-Mitglieder, um den »Globalen Pakt für Flüchtlinge und Migration« zu unterzeichnen. Damit verpflichten sie die Staaten, Umsiedlungsprogramme auszuweiten und Migranten aufzunehmen. Der UNHCR sagt dann, wo die Flüchtlinge aufgenommen werden sollen.“
Siehe BEITRAG auf freiewelt.net
ANFRAGE der AfD im Bundestag zu diesem Thema
DENKZETTEL der AfD Bayern
25.09.2018 Merkels merkwürdige Entschuldigung
Seit gestern jubelt es auf allen staatstragenden Kanälen: Nach der „Lösung“ des Problems Maaßen sei der Weg wieder frei für die erfolgreiche Regierungsarbeit der Koalition. Mehr noch, uns wird eingeredet, ein „Neuanfang“ stehe bevor. Die Kanzlerin hätte sich, oh Wunder, entschuldigt, was noch nie vorgekommen wäre. Nachdem Andrea Nahles einen Fehler eingestanden und korrigiert habe, sei die Entschuldigung der Kanzlerin das zweite Anzeichen für eine „neue Ehrlichkeit“ in der Politik.
Siehe BEITRAG von Vera Lengsfeld
23.09.2018 Flüchtlinge und Hidschab-Trägerinnen sollen Polizisten werden
BERLIN: „Die Politik betreibt eine Fokussierung auf die vielfache Einstellung von Migranten bei der Polizei. Dies wird mit einem zum Teil drastischen Absenken der Einstellungskriterien mit aller Macht durchgesetzt. An der Berliner Polizeiakademie beträgt der Anteil der Polizeischüler mit Migrationshintergrund bereits 45 Prozent. 2015 lag ihr Anteil noch bei 27 Prozent. Die Akademieleitung musste weiterhin eingestehen, dass 20 Prozent der 1200 Polizeischüler problematisch seien.“
Siehe BEITRAG auf philosophia perennis
21.09.2018 Weltpremiere: Der erste Wasserstoffzug ist ab Buxtehude unterwegs
„Am Sonntag startete in Bremervörde der weltweit erste Wasserstoffzug, der seit Montag auf der EVB-Strecke zwischen Buxtehude, Bremerhaven und Cuxhaven verkehrt.“
Siehe BEITRAG im Wochenblatt
21.09.2018 Überregulierung im Energiesektor
„Wie bedenklich eine Politik der Regulierung via Ordnungsrecht ist, zeigt sich in allen Aspekten der Energiepolitik. Deutschland hatte sich vor Jahren ehrgeizige CO2-Minderungsziele gesetzt, wird diese aber krachend verfehlen. Offensichtlich sind die Maßnahmen des Gesetzgebers ungeeignet, Emissionsminderungen zu erreichen, wie sich zuletzt am 13. Deutschen Energiekongress in München zeigte.“
Siehe ARTIKEL des Deutschen Arbeitgeberverbandes
21.09.2018 Demokratie ist anstrengend
Ein Jahr AfD im Bundestag – ein KOMMENTAR in der Jungen Freiheit
20.09.2018 Klimapolitik: “Wir können nur das Scheitern dieser Politik feststellen”
Siehe BEITRAG auf achgut.com
19.09.2018 Hambacher Forst – Waldschlag
ANMERKUNGEN zum Thema auf science-skeptical.de
17.09.2018 Merkel lässt die Maske fallen
Die Auflösung des Rechtsstaats durch die Kanzlerin ist in ein neues Stadium getreten. Sie muss den Chef des Verfassungsschutzes, der es gewagt hat, ihr zu widersprechen, selbst abservieren.
Ein KOMMENTAR von Vera Lengsfeld, ehem. Bürgerrechtlerin in der DDR und CDU-Bundestagsabgeordnete
Lengsfeld: So lief unser Bürgerrechtskampf in der DDR ab! (VIDEO)