Unsere Politik für Deutschland!
„In den Haltungsmedien wird unbeirrt daran festgehalten, dass es in Chemnitz im August letzten Jahres nicht nur zu angeblichen Hetzjagden auf Migranten gekommen ist, sondern auch von den „Rechten“ in provokanter Weise Hitlergrüße gezeigt wurden.“
Nun wurde einer der Täter, der sich zum linken Spektrum zugehörig fühlt, milde verurteilt.
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld
In diesem Jahr erreichen die Kosten für den Bundestag erstmals eine Milliarde Euro. Eine Verkleinerungs-Reform kommt trotzdem nicht voran. Mit 709 Abgeordneten leistet sich Deutschland eines der größten und teuersten Parlamente der Welt. Zum Vergleich: die USA kommen bei einer Bevölkerung von 327 Millionen Menschen mit 435 Kongressabgeordneten (und 100 Senatoren) aus. In der Nationalversammlung Frankreichs sitzen 577 Abgeordnete.
Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de
STELLUNGNAHME der AfD zum Thema
„Blackout durch EEG? Grüne Energie wird zu einer Gefahr für die Menschheit. Die Stabilität des Stromnetzes ist in akuter Gefahr. Um das Netz stabil zu halten waren Im ganzen Jahr 2003 nur drei Eingriffe erforderlich. 2017 waren es drei pro Tag! … Am 6., 12. und 25. Juni sei teils deutlich weniger Elektrizität eingespeist worden als gerade benötigt worden wäre, bestätigte der Netzbetreiber Amprion dem SPIEGEL … Nur Rettungsmaßnahmen im Verbund mit europäischen Stromversorgern konnten den Blackout in Deutschland verhindern. Dass dieser Notfallstrom einen besonders hohen Preis hat, entspricht den Gesetzen von Angebot und Nachfrage. „
Siehe BEITRAG auf mmnews.de
Wird unser Stromnetz zum hochgefährlichen Spielzeug für Ignorant*innen?
„Seit Monaten streitet sich Deutschland um eine mögliche CO2-Steuer. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages meint, die Steuer wäre nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Umweltressort weist diese Einschätzung zurück.“
Siehe BERICHT in der WELT
„… Irgendwo im Hinterkopf weiß der politisch informierte Bürger, daß in den letzten Jahren 30 000 Polizisten eingespart und entlassen wurden. Außerdem gehen mindestens 1000 Polizisten demnächst in Pension. Politiker scheinen gern die Vergeßlichkeit der Bürger zur Grundlage ihrer Wahlkampfstrategie zu machen.“
Siehe BEITRAG von Angelika Barbe bei Vera Lengsfeld
Nachdem bereits in der vergangenen Woche Herr Oppermann (SPD) sich zu Wort gemeldet hatte, hat nunmehr die FDP das Thema erneut in die Öffentlichkeit gebracht. Herr Ruppert (FDP) erklärt ebenfalls die CDU/CSU zum Alleinblockierer des Projekts Verkleinerung des Bundestages.
Siehe BEITRAG auf afdbundestag.de
„Mittlerweile befindet sich fast jeder vierte Arbeitnehmer in Deutschland in einem prekären Arbeitsverhältnis, das sind fast acht Millionen Menschen. Zwischen den Jahren 2000 und 2010 stiegen die Reallöhne nur um 1,4 Prozent. Für die unteren 80 Prozent sanken sie sogar. Die Finanzkrise von 2008 hat diese Entwicklung verschärft.“
Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit
Mit Hilfe des Wahl-O-MATS können Sie Ihre politischen Ansichten mit dem Wahlprogramm aller antretenden Parteien vergleichen, um herauszufinden, welche Partei Ihre Positionen am besten vertritt. 38 Thesen sind zu beantworten…
Ulrich Vosgerau ist Privatdozent für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Rechtsphilosophie an der Universität Köln. Im Interview mit Beatrix von Storch beantwortet er u.a. die Fragen:
Auf welcher Rechtsgrundlage hat die Bundesregierung 2015 gehandelt?
Gibt es überhaupt eine Rechtsgrundlage für die Grenzöffnung?
Siehe INTERVIEW (Video 23:46 Min.)
Ein aktuelles Beispiel, welches zeigt, dass der Islam nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar ist:
„Bei Problemen mit der Ehefrau empfiehlt die Internetseite einer Münchner Moschee: „Ermahnung, Trennung im Ehebett und Schlagen“. Die Mitglieder des Münchner Stadtrats sind entsetzt. Nach Ansicht der „Gelehrten“ habe das Schlagen allerdings „eher einen symbolischen Charakter“.“
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld
Der Youtube-Kanal des bekannten Islamkritikers Hamed Abdel Samad, der unter Polizeischutz lebt, wurde im Juni überraschend gelöscht und nach Protesten wieder freigeschaltet (s. HIER).
Vortrag von Hamed Abdel Samad an der Goethe-Universität Frankfurt am 14.06.2019
Wolfgang Clement, ehem. Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft der SPD, stellt fest: „Die Energiewende im Alleingang gefährdet Deutschlands Versorgungssicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie.“ Seine Schlussfolgerung, dass die Energiewende auf europäischer Ebene gelöst werden müsse, teilt die AfD nicht, aber seine Analyse ist bemerkenswert ehrlich.
Siehe BEITRAG in der Welt
Der Schriftsteller Dr. Frank Haubold hat einen offenen Brief zum Thema Einwanderung an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geschrieben:
„Während Ihrer Amtszeit stieg die Zahl der deutschen Opfer von Straftaten mit mindestens einem Zuwanderer als Tatverdächtigen von 39.096 (2017) auf 46.336 (2018) um immerhin 19%. Im Klartext: In einem einzigen Jahr haben fast 50.000 vorgeblich „Schutzsuchende“ ihre Dankbarkeit für Schutz und Vollversorgung durch Gewaltstraftaten gegen ihre Gastgeber bekundet!“
Siehe BEITRAG auf geolitico.de