26.05.2024 Verfassungsschützer packt aus: Behörde auf gefährlichen Abwegen

Ein Beschäftigter des Verfassungsschutzes berichtet von einem völlig unprofessionellen Arbeitsumfeld.

“Weil der Verfassungsschutz es vor diesem Hintergrund nicht mit ernstzunehmenden Gegnern wie gewaltbereiten Links- oder Rechtsterroristen oder radikalen Islamisten aufnehmen könne, kümmere er sich immer mehr um Fälle, für die die Behörde gar nicht zuständig ist – und in der Vergangenheit auch nicht war. Als Beispiel nennt er die während der Coronakrise aus der Taufe gehobene Extremismus-Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“.

Siehe BEITRAG auf reitschuster.de


29.03.2023 Der gescheiterte Volksentscheid von Berlin ist DAS! Zeichen der Hoffnung

“Am frühen Sonntagabend erreichte mich die Nachricht vom Scheitern der Initiative Berlin klimaneutral 2030. Ich habe mich seit langem mal wieder über eine Neuigkeit aus dem politischen Bereich richtig freuen können: Die 1,2 Millionenkampagne, hochgerüstet mit dem gesamten Verbal- Rüstzeug der von der momentan herrschenden Meinungsmacht hat das Quorum von 608.000 „ja“-Stimmen krachend verfehlt. Schauen Sie sich die Zahlen selber an: Mit 440.000 „ja“-Stimmen waren die Klimaagitatoren nicht mal in der Nähe des Quorums.”

Siehe BEITRAG von Vera Lengsfeld


 

18.03.2023 Behördenwildwuchs kostet mindestens 50 Millionen Euro mehr pro Jahr!

Der Hofstaat der Ampelregierung wird immer größer – und teurer! Über 30.000 Mitarbeiter leisten sich SPD-Kanzler Olaf Scholz und seine Minister mittlerweile. Allein für die jüngst neu geschaffenen 168 Spitzenposten vor allem in Wirtschafts-, Verkehrs- und Bauministerium muss der Steuerzahler zusätzliche 50 Millionen Euro pro Jahr berappen…

Siehe BEITRAG auf afdkompakt.de