Unsere Politik für Deutschland!
„Die EU hat am Dienstag eingeräumt, dass ihr eigenes Schnellwarnsystem gegen großangelegte Desinformationskampagnen (das sogenannte „Rapid Alert System“) bisher noch kein einziges Mal ausgelöst worden ist. Der für die Meldung einer solchen Desinformationskampagne erforderliche Schwellenwert sei seit der Schaffung des Systems im März dieses Jahres niemals erreicht worden.“
Siehe BEITRAG auf achgut.com
Bundesweit organisieren sich die Landwirte und protestieren gegen die Bevormundung durch Brüssel, die Düngeverordnung, das Bauernbashing in den Medien und die Gefährdung ihrer Existenz.
Die WEBSEITE der Bewegung
Pressemitteilung der AfD im Bundestag zu den Protesten am 22.10.2019
Pressemitteilung der AfD im Landtag Niedersachsen zu den Protesten am 22.10.2019
„Die Energiewende ist ein politischer GAU, der Größte Anzunehmende Unsinn der Nachkriegsgeschichte. Und jetzt gießt die deutsche Regierung diesen GAU in Gesetzesform, genannt „Klimapaket“. Der Verstoß gegen die Gesetze der Physik und Ökonomie wird in Deutschland Gesetz.
Liebe Politiker, Ihr habt die Energiewende vergurkt. Ihr meint, in einem Anfall von Größenwahn und Inkompetenz gegen die Gesetze der Physik und der Ökonomie verstoßen zu können, ohne dabei erwischt zu werden.“
Siehe BEITRAG auf achgut.com
Der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel war bei der AfD Bundestagsfraktion zu Gast,
siehe VIDEO auf Facebook
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23,4 %
Ein kleiner Reisebericht aus Thüringen:
Ich bin am Sa.12.10. im schönen Thüringen gewesen, genauer gesagt in Gera. Meine Frau und ein Freund waren auch dabei.
Ich hatte vorab zum Stadtverband Kontakt aufgenommen. Nachdem wir gegen Mittag bei herrlichem Sonnenschein in Gera angekommen waren, ging ich zum Stand der AfD, der sich in der Bachgasse in der Innenstadt befand. Ich stellte mich kurz vor und danach entwickelte sich ein reger Austausch zwischen mir und den Anwesenden. Ich führte ein längeres Gespräch mit dem Direktkandidaten des Wahlkreises Gera, Hr. Dieter Laudenbach und mit vielen weiteren Mitgliedern aus dem Stadtverband Gera.
Im Stadtrat stellt die AfD übrigens die stärkste Fraktion und ist nur knapp gescheitert bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister.
Gera hat viel mehr Flüchtlinge und Migranten aufgenommen als vorgesehen. Es gibt einen hohen Leerstand an Wohnungen, was die Aufnahme wohl befeuert, obwohl viele Wohnungen wegen ihres schlechten Zustandes nicht bezugsfähig sind.
Auf meine Frage zu Kriminalitätsschwerpunkten wurde mir gesagt, dass sich in Gera aufgrund der Migranten eine Drogenszene etabliert hat, die es vorher so nicht gab. Von weiteren schweren Straftaten konnte – zum Glück – nicht berichtet werden.
Die Atmosphäre am Stand war sehr gut und ich hatte den Eindruck, man war erfreut, sich mit einem „Wessie“ auszutauschen.
Zum Abschluss bedankte ich mich für die guten Gespräche und die freundliche Aufnahme und wünschte allen viel Erfolg für die Landtagswahl und für die weitere Arbeit im Stadtrat.
Thomas Schack, stellv. AfD Fraktionsvors. Samtgemeinde Lühe
„Vor ein paar Tagen geriet ich auf dem Rückweg von einem Termin in eine der von Bauern bundesweit organisierte Demonstrationen. Einige solcher Demos hatte ich schon erlebt, aber so etwas bisher noch nicht. Eine nicht enden wollende Schlange von Traktoren zog an mir vorbei, große Schilder zeigten das Motto der Initiative „Land schafft Verbindung“ und ganz häufig las ich: „Redet mit uns, statt über uns!“.“
WEITERLESEN auf achgut.com
„Wer seinen Hausbau bei der Sparda-Bank Berlin finanziert, bekommt obendrein fürs kontaktlose Öffnen der Haustür einen NFC-Chip in die Hand gepflanzt.“
Siehe BEITRAG auf heise.de
„Punkto Migration steckt Deutschland in einer zweifach misslichen Situation. Während es viele Länder mit Leuten alimentiert, die für teures Geld an deutschen Universitäten ausgebildet wurden, erlebt es einen steten Zustrom von Menschen mit geringer Qualifikation. Das kann auf Dauer nicht ohne Wirkung bleiben.“
Siehe GASTKOMMENTAR in der NZZ
Zur Anfrage der AfD-Fraktion zum möglicherweise wärmsten WC Europas liegen jetzt die Antworten der Verwaltung vor. Antworten, die Erstaunliches beinhalten.
Die Hansestadt Buxtehude hat demzufolge von 1988 bis 2016, also 28 Jahre lang, 2/3 der Heizkosten für dieses WC bezahlt. Nur für den Zeitraum von 2010 bis 2017 waren das allein schon eine nicht nachvollziehbare Summe von ca. 26.775,- €. Da für die Nutzung, bis auf Ausnahmen, keine Gebühr erhoben wird, ist nicht einmal nachweisbar, in welchem Umfang dieses WC von der Öffentlichkeit überhaupt genutzt wird.
Deshalb hat die AfD-Fraktion weitere Nachfragen gestellt.
Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage vom 31.08.2019
Die neue Nachfrage der Fraktion
In einer Pressekonferenz erläutert die AfD
ihre wichtigsten aktuellen Anträge im Bundestag,
siehe HIER
„Russland-Sanktionen aufheben, ODA-Leistungen an die Türkei kürzen,
Berufliche Bildung stärken, Gedenktag Unrechtsstaat DDR, Ehrenamt“
„In der Klimadebatte wird immer wieder behauptet, unter den namhaften Wissenschaftlern herrsche ein Konsens. Dahinter steckt allerdings eine wissenschaftliche Todsünde. Die magische Zahl taucht in fast jeder Klimadebatte auf. 97 Prozent der Wissenschaftler, so müssen sich Skeptiker immer wieder vorhalten lassen, seien sich gemäss einer wissenschaftlichen Studie einig: Es gibt eine Klimaerwärmung, die auf menschengemachte CO2-Emissionen zurückzuführen ist.“
Siehe BEITRAG bei EIKE (aus der Weltwoche)
Mehr zum Thema Klimawandel auf https://kaltesonne.de/
Berlin (ots) – In 16 deutschen Städten protestieren heute Tausende Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Insbesondere das sogenannte Agrarpaket, die abermalige Verschärfung der Düngeverordnung und das geplante Mercosur-Abkommen sorgen für Unmut. AfD-Bundesvorstand Stephan Protschka ist auf der Zentralveranstaltung in Bonn selber vor Ort, wo bis zu 10.000 Landwirte erwartet werden. Zu den Protesten äußert er sich wie folgt:
„Ich bin heute auf der Kundgebung in Bonn, weil die AfD fest an der Seite der deutschen Bauern steht. Die Stimmung in der Landwirtschaft ist momentan sehr schlecht. Auf Druck der Umwelt- und Naturschutzverbände werden von der Bundesregierung seit Jahren neue Verbote und Auflagen verabschiedet, obwohl wir in Deutschland bereits die höchsten Umwelt-, Tierschutz- und Verbraucherschutzstandards der Welt haben. Diese Auflagen und Verbote erhöhen die Erzeugerkosten und den bürokratischen Aufwand. Weil die Erzeugerpreise gleichzeitig zu niedrig sind, werden immer mehr Bauern ökonomisch in die Ecke getrieben. Viele kleine und mittlere Familienbetriebe werden letzten Endes durch die Agrarpolitik der Bundesregierung zur Hofaufgabe gezwungen.
Die AfD steht für eine bauernfreundliche Politik. Wir sind der Meinung, dass der Bauernstand der beste Partner im Umweltschutz ist. Wichtig ist, dass die Landwirtschaft wieder Planungs- und Investitionssicherheit erhält. Momentan ist es so, dass die meisten Bauern finanziell abhängig von Subventionen sind. Das muss sich ändern. Landwirtschaft soll sich wieder lohnen. Was wir unbedingt brauchen, ist mehr Akzeptanz und Wertschätzung für die Arbeit dieses wichtigen Berufsstands.
Deshalb werden wir das bauernfeindliche Agrarpaket der Bundesregierung ablehnen. Außerdem haben wir einen eigenen Antrag eingereicht, der die heimische Landwirtschaft vor einer übereilten Verschärfung des Düngerechts schützen wird. Das Mercosur-Abkommen lehnen wir aus landwirtschaftlicher Perspektive ab und werden dazu ebenfalls einen Antrag einreichen.“
Pressemitteilung von Stephan Protschka, MdB, Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft