Unter dieser Überschrift berichtete das Stader Tageblatt über massive Probleme im Haushalt der Hansestadt Buxtehude. Für die AfD ist diese Entwicklung keineswegs überraschend. In unserem Wahlprogramm von 2021 kann man Folgendes nachlesen: „Auf den Haushalt der Stadt Buxtehude werden problematische Jahre zukommen. Steigenden Ausgaben stehen sinkende Einnahmen gegenüber …….“ Nur hören wollte man auf uns nicht. Die Geldverschwendung ist hemmungslos weiter gegangen und jetzt stehen die Verschwender mit dem Hintern an der Wand. Der einzige Ausweg, den sie haben sind Steuererhöhungen, da eine Haushaltsperre und die Streichung unnötiger Personalausgaben sowie Zuwendungen für irgendwelchen Unfug nicht gewünscht sind.
Die „Anpassung“ der Grundsteuer ist dafür die ideale Gelegenheit. Die Geldverschwender werden diese Möglichkeit nutzen – nicht nur in Buxtehude. Zum Ausgabenverhalten der „demokratischen Parteien“ in Buxtehude einige zusätzliche Hinweise:
In den vergangenen Jahren wurde immer wieder Geld zum Fenster hinausgeworfen. Einige dieser Geldverschwendungen sind bereits im Tageblattartikel genannt worden. Aber wer erinnert sich noch an die Ausgaben für „Pfandringe“ in Buxtehude? Das war ein Lieblingsprojekt des Linken Benjamin Koch-Böhnke mit Zustimmung von SPD und CDU. Das Geld ist weg! Wer erinnert sich noch an „Mitfahrerbänke“? Eine Idee von Birgit Butter, CDU. Das Geld ist weg, ohne jeden Nutzen. Da sind dann noch die Fahrräderboxen am Geest Tor. Nicht nutzbar, für viel Geld mehrfach umgebaut und immer noch völlig überflüssig. Das Geld ist weg! Der wohl teuerste Unfug waren die Fahrradtrassen auf dem Ottensener Weg. Kaum genutzt, weil viel zu gefährlich und jetzt schon in einem desolaten Zustand und vermutlich auch unzulässig. (Vergleiche Elbchaussee in Hamburg) Das Geld ist weg! Wie viele Verkehrsgutachten für die Innenstadt sind in Auftrag gegeben worden, nur weil die Grünen die Gastronomie am Fleth auf die Straße legen wollten? Ergebnis jedes Mal: Es bleibt wie es ist. Das Geld aber ist weg. Die Planungskosten für den sinnlosen Umbau des St. Petri – Platzes sind auch im Orbit der Geldverschwendung auf Nimmerwiedersehen verschwunden.
Helmut Wiegers, AfD Stadtverband Buxtehude