Es ist immer schön, wenn sich jemand einem anderen zuwendet. Weniger schön ist es, wenn sich jemand abwendet. Verdeckt tat sie es schon lange, nun aber der Not gehorchend wurde die Abwendung für alle sichtbar.
Wir sprechen von der einst großartigen Partei der Sozialdemokratie. Vor rund 25 Jahren noch vollzog sie einen geistigen Kraftakt, erkannte die Wirklichkeit an, dachte über Alternativen für Deutschland nach und griff mit den Hartz-Gesetzen hart durch. Diese Sozialreformen fielen ihr nicht leicht, denn sie musste das deutsche Volk aufrütteln und zu mehr Leistung motivieren. Sie erreichte ihr Ziel für Deutschland, allerdings verlor sie, obwohl sie stärkste Partei blieb, knapp die Bundestagswahl.
Diesen Kraftakt vollbrachte die letzte sozialdemokratische Führungspersönlichkeit: Gerhard Schröder. Mit seinem Ausscheiden aus der SPD-Spitze wurden sukzessive auch die letzten Sozialdemokraten in der SPD mundtot gemacht. Sie fanden ab 2013 eine neue Heimat in der AfD. Die SPD aber, mittlerweile eine sozialistische Partei, suchte ihr Heil in den neuen Zielgruppen: Hartz-IV-Empfänger, Linksintellektuelle und Islamisten. Die fleißigen und rechtstreuen Arbeitnehmer und Kleinunternehmer gehörten nicht mehr zur Zielgruppe.
Doch hatten die Genossen nicht bedacht, dass diese neuen Zielgruppen in Summe recht klein sind. Da die früheren SPD-Wähler treue Seelen sind, wählten sie nicht sofort, sondern von Wahl zu Wahl immer mehr nicht mehr die SPD. Die Wahlergebnisse der SPD sanken stetig.
Normalerweise ein Grund, in Klausur zu gehen und über diese realen Ergebnisse nachzudenken. Doch Sozialisten sind keine guten Analytiker. Sie wollten die Ursache für die Wahlniederlagen nicht sehen und marschierten stramm weiter in den Sozialismus. Schlimmer noch, sie konzentrierten sich noch mehr auf die neuen Zielgruppen. Ein vielleicht aber auch nur vorläufiger Höhepunkt sind die aktuell vorgestellten Pläne der SPD:
– Höhere Steuern für Familien durch Abschaffung des Ehegattensplittings
– Höhere Krankenversicherungsbeiträge für Familien durch Abschaffung der kostenfreien Mitversicherung für Ehegatten
– Geringere Leistungen in der Krankenversicherung für alle Bürger durch mehr Zuzahlungen und weniger Leistungen
– Höhere Steuern für alle Bürger durch Erhöhung der Mehrwertsteuer
– Die neue Zuckersteuer
Die Aufstellung ist nicht vollständig und enthält nur die wichtigsten Punkte. Daneben verkündet die SPD-CDU-Regierung noch, dass die Bürger länger arbeiten und geringere Renten bekommen sollen. Auch möchte die SPD mehr Schulden machen, da die vielen „Sondervermögen“ genannten Sonderschulden nicht ausreichen.
Dabei fällt auf, dass die 11 Milliarden Euro für die Ukraine natürlich kein Problem sind. Auch fällt auf, dass von allen Belastungen und Kürzungen die Hartz-IV-/Bürgergeld-/Grundsicherung empfangenden Bewohner Deutschlands nicht betroffen sind. Zu über 50% sind dies sogenannte Flüchtlinge, die fast alle nie in unser Sozialsystem eingezahlt haben. Auf über 50 Mrd. Euro pro Jahr schätzen Experten die Kosten für sie. Ungefähr die gleiche Summe wird als Subvention für „erneuerbaren“ Strom (Windkraftanlagen und Solaranlagen) gezahlt. Hier investieren die vielen reichen Linksintellektuellen und sahnen richtig ab. Für diese neuen Zielgruppen will die SPD unbedingt genug Geld zur Verfügung stellen.
Das Problem für die sozialistische SPD: Als Wähler machen diese Gruppen in Summe weniger als 5% der Wähler aus. Daher ist das aktuelle Umfrageergebnis der SPD von 12% nur ein Zwischenschritt zur Kleinstpartei. Wann werden wir feststellen, dass die SPD sich so sehr verzwergt hat, dass sie unter die 5%-Hürde fällt? Die letzten noch verbliebenen SPD-Wähler aus den alten Zielgruppen merken immer mehr, dass der Weg der SPD der Weg in den Untergang Deutschlands ist.
Die SPD aber hält weiter ihren Kurs, wie einst Erich Honecker es 1989 zum 40. Jahrestag der „DDR“ verkündete: Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf.
Ihr Arndt Zedef
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