"Auf Thomas Haldenwang ist Verlaß. Wie seine Ministerin, so versteht auch er sein Amt nicht so sehr dahingehend, daß der Beamte dem ganzen Volk zu dienen hat, und eine politische Treuepflicht dahingehend besteht, daß er loyal zur Verfassung steht (§ 33 Abs. 1 des Gesetzes über den Status der Beamten), sondern daß diese politische Treuepflicht gegenüber der Politik der Bundesregierung besteht."
WEITERLESEN bei Rainer Thesen
Christine Anderson, AfD Abgeordnete im Europäischen Parlament:
"Unser Bargeld ist in Gefahr!
Mit Unterstützung von Bundesregierung, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank wird seine schleichende Abschaffung vorbereitet.
Gerade auch im Zuge der Corona-Krise zeigt sich der Versuch, über „Fake-News“ eine Angst vor der Bargeldnutzung als angeblichen Infektionsherd zu schüren, um so den bargeldlosen Zahlungsverkehr zu erzwingen. Hierfür gibt es jedoch keine ausreichenden wissenschaftlichen Grundlagen.
Mit der Abschaffung des Bargelds würde die Rolle des Geldes als unantastbarer und gebührenfreier Wertspeicher eingeschränkt und die Fortsetzung der Negativzins- und Geldflutungspolitik der EZB weiter erleichtert.
Eine Abschaffung des Bargeldes ermöglicht im Krisenfall die zwangsweise Enteignung aller Kontoinhaber..."
WEITERLESEN auf christineanderson.eu
Dazu passt ganz aktuell: Im neuen "Sanktionsdurchsetzungsgesetz 2", welches bereits vom Bundeskabinett beschlossen wurde und nun beim Bundesrat liegt, wird der Kauf von Immobilien mit Bargeld abgeschafft:
"(1) Bei Rechtsgeschäften, die auf den Kauf oder Tausch von inländischen Immobilien gerichtet sind, kann eine geschuldete Gegenleistung nur mittels anderer Mittel als Bargeld, Kryptowerten oder Rohstoffen bewirkt werden..." (s. Regierungsentwurf, S. 27, Webseite des Bundesfinanzminiseriums)
Foto: pixabay
So ein Aufsichtsratsposten in einem DAX-Konzern, wie z.B. Volkswagen, bringt pro Jahr sicherlich um die 100.000 € an Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen oder anderen geldwerten Vorteilen. Auch für eine Fraktionsvorsitzende ist das eine nicht zu verachtende Summe. Wer einen Aufsichtsratsposten einnimmt, der muss über entsprechenden Sachverstand verfügen. Das ist auch verständlich, da er den Vorstand überwacht, bei wichtigen Entscheidungen eingebunden wird, den Vorstand bestellt und entlässt und vom ihm informiert wird. Ein überfordertes Aufsichtsratsmitglied wird zur Gefahr für das Unternehmen, da es im Zweifel nur abnicken kann oder nachteilige Entscheidungen triftt.
Von daher bieten sich für solche Positionen der Ministerpräsident, der Wirtschaftsminister und sicherlich auch der Finanzminister an. Immer natürlich unter der Voraussetzungen, dass sie für ihr Amt geeignet sind, also entsprechenden Sachverstand mitbringen.
Was aber hat es zu bedeuten, wenn die Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, Frau Julia Hamburg, Aufsichtsratsmitglied werden soll? Sie ist bekennende Radfahrerin, Kultusministerin und von wirtschaftlichem Sachverstand oder Kenntnissen der Automobilindustrie kann keine Rede sein. Einen Berufsabschluss oder ein abgeschlossenes Studium hat sie nicht. Sie hat 2004 aber zumindest ein Studium der Politikwissenschaft und Philosophie angefangen. Was sollte sie auch sonst nach dem Abitur machen?
Weiterlesen: 14.11.2022 Landtag Niedersachsen: VW Aufsichtsrat - Kompetenz nicht erforderlich
Auf der Gedenkfeier zum Volkstrauertag
auf dem Garnisonsfriedhof in Stade
legte die AfD als einzige Partei
einen Kranz nieder.
Björn Höcke zum 100. Volkstrauertag
In einer Presseerklärung nehmen die AfD Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel Stellung zur geplanten Einführung des Bürgergeldes und stellen ein 8-Punkte-Programm für Wohlstand und Sicherheit in Deutschland vor.
Dr. Alice Weidel weist auf den Pfizer-Impf-Skandal hin, der in den öffentlichen Medien verschwiegen wurde:
Im Sonderausschuss des EU-Parlamentes zur COVID-19-Pandemie hat eine Pfizer-Direktorin am 11. Oktober 2022 bestätigt, dass der COVID-19-Impfstoff vor der Markteinführung nicht darauf getestet wurde, ob dadurch die Übertragung des Virus verhindert werden kann.
Anfrage der AfD zu dem Thema im EU-Parlament
Christine Anderson, MdEP, diverse Videos zum Thema
Studie zu Zensur in der Corona-Pandemie (report24.news)
In einer Pressekonferenz erläutert die AfD
ihre wichtigsten aktuellen Anträge im Bundestag,
siehe HIER (ab Min. 1:45)
