Kategorie: Medienspiegel

„«Merkel, help!», fordern die Menschen, die an der griechischen Grenze stehen. Doch die deutsche Kanzlerin kann nicht helfen. Sie hatte nie eine Strategie für das, was auf ihr Geschäft mit dem türkischen Despoten folgen sollte. Jetzt, im Spätherbst ihrer Kanzlerschaft, rächt sich das.“

Siehe BEITRAG in der NZZ

JF-TV Interview mit Joachim Steinhöfel

Rechtsanwalt und Medienexperte

„Liebe Leser, Sie alle werden mit größter Bestürzung mitbekommen haben, welch monströse Bluttat ein Wahnsinniger am vorgestrigen Abend in Hanau unter Menschen mit Migrationshintergrund anrichtete.

Wie bereits am gestrigen Tage möchte ich an dieser Stelle allen Angehörigen und Freunden von Ermordeten und Verletzten mein tief empfundenes Mitgefühl ausdrücken, verbunden mit dem Wunsch, dass alle Überlebenden dieser Wahnsinnstat wieder genesen mögen…“

Siehe BEITRAG auf Facebook

Offener Brief an den Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank

„Am 15. Februar faßte der Bundesvorstand der rd. 4000 Mitglieder zählenden WerteUnion der CDU in einer außerplanmäßigen Sitzung auf Vorschlag des Vorsitzenden Alexander Mitsch und unter Beteiligung der Landesvorsitzenden*) in Frankfurt einstimmig folgenden Beschluß:

… Die WerteUnion lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei entschieden ab und hat auch nie eine Zusammenarbeit gefordert. Sie steht voll und ganz hinter den diesbezüglichen Beschlüssen des CDU-Bundesparteitags. Die AfD vertritt Positionen, die mit unseren Zielen und Werten nicht vereinbar sind…„

Siehe BEITRAG auf conservo.wordpress.com

„Das Bundeskriminalamt (BKA) darf in Stellenanzeigen für Mitarbeiter, die im Themenbereich »Rechtsextremismus« arbeiten sollen, keine AfD-Abbildungen mehr zeigen. Die Behörde hat diese Woche eine diesbezügliche Unterlassungserklärung unterzeichnet.“

Siehe BEITRAG in der Freien Welt

Herr Kleber wird dieses sicherlich im Heute-Journal erwähnen

„Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) will Bürgern ein „Notfallkochbuch“ für Zeiten ohne funktionierenden Strom an die Hand geben. Es soll Rezepte enthalten, die man ohne elektrische Küchengeräte und auch ohne Leitungswasser in die Tat umsetzen kann. „

Siehe BEITRAG bei t-online.de

Dazu passt der Antrag der AfD Kreistagsfraktion zum Thema Blackout, siehe HIER.

„Die Idee der britischen Regierung, das Risiko von Spionage durch Huawei mit der Definition eines Kernnetzes beherrschbar zu machen, geht an der Komplexität des neuen 5G-Netzes vorbei. Auch ohne Huawei steigen die Cybersicherheitsrisiken erheblich.“

Siehe BEITRAG bei der NZZ

Der Bundestag debattierte am Freitag, 14. Februar 2020, erstmalig einen Antrag der AfD mit dem Titel „Atommüll-Endlager vermeiden – Hochradioaktive Reststoffe verwerten“ (19/17127). Für die Aussprache stand eine halbe Stunde zur Verfügung, bevor die Vorlage zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit überwiesen wurden.

Siehe DETAILS auf der Seite des Bundestages

„BERLIN. Im Fall des zurückgetretenen Thüringer Ministerpräsidenten, Thomas Kemmerich (FDP), hat die AfD angekündigt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen Nötigung anzuzeigen. … nach Paragraph 106 des Strafgesetzbuches (Nötigung von Mitgliedern eines Verfassungsorgans) …

Hintergrund sind Merkels Äußerungen während ihrer Auslandsreise nach Südafrika. Dort hatte sie die Wahl Kemmerichs mit den Worten kommentiert, der Vorgang sei „unverzeihlich“ und das Ergebnis müsse „rückgängig gemacht werden“. Wenig später kündigte Kemmerich seinen Rücktritt an.“

Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit

„Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat ein Verbot von Gesetzbeschlüssen gefordert, wenn diese nur mit den Stimmen der AfD die notwendige Mehrheit erhalten. Einen entsprechenden Eilantrag stellte die SPD am Montag im Düsseldorfer Landtag.“

Sie verlässt damit endgültig den Boden des Grundgesetzes.

Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit