Kategorie: Medienspiegel

Im Dezember hat die Bundesregierung das Verfahren für eine große Grundgesetzänderung gestartet – 13 Artikel sollen geändert werden. Mittendrin: die Autobahnprivatisierung. „Eine der einschneidendsten Veränderungen im föderalen Gefüge Deutschlands für die nächsten Jahrzehnte“ gibt der SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider zu.

Siehe BEITRAG auf gemeingut.org

In seiner Rede vor dem Kongress stellte Donald Trump seinen Masterplan für die USA vor.

Ein BEITRAG auf rolandtichy.de

REDE KOMPLETT ALS VIDEO (mit dt. Übersetzung)

Noch kurz vor den anstehenden Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland will der Linksblock aus SPD, Grüne und Piraten im Landtag von NRW eine Verfassungsänderung durchsetzen: Durch das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer, mehrheitlich aus dem Wahlvolk der Türken, soll dieses große SPD-Potential aktiviert werden. Auf Bundesebene bereitet Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD) der weilen den Umbau der deutschen Gesellschaft zugunsten der immer größer werdenden, mehrheitlich muslimischen Immigrantengruppe vor.

Siehe BEITRAG auf metropolico.org

Ministerin Schwesig will im Wahlkampfjahr etwas für ihre Klientel tun, selbstverständlich auf Steuerzahlerkosten. 2017 gibt es dort 104,5 Millionen Euro abzuholen, nicht etwa für sozial Bedürftige, sondern für die Erziehung zum korrekten Denken – mit dem Programm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“!

Siehe BEITRAG auf achgut.com

Das Neusprech-Dokument im ORIGINAL

Seit Wochen steht der türkisch-islamische Verband DITIB in der Kritik. Der NDR wagte eine Recherche und fand u.a. interessante Aussagen auf der Facebook-Seite des Vorsitzenden des DITIB-Moscheevereins in Hamburg-Wilhelmsburg, Ishak Kocaman: „Demokratie ist für uns nicht bindend. Uns bindet der Koran.“

Zum BEITRAG des NDR

Dazu passt:

Die Stadt Potsdam zahlt rund 1500 Euro für jedes Freitagsgebet in der Biosphärenhalle

– weil die Moschee zu klein geworden ist  (s. HIER in der MAZ)

Laut einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ist das neue Gesetz, wonach Provider ab Juli anlasslos Metadaten speichern müssen, nicht mit EU-Recht vereinbar. Dies habe der Europäische Gerichtshof jüngst bekräftigt.

Siehe BEITRAG auf heise.de

Wie will man neue Methoden der Züchtung kontrollieren,

wenn sich Unterschiede in den Pflanzen gar nicht mehr identifizieren lassen?

Ein ARTIKEL in der FAZ zum Thema Gentechnik

„Italien steht auf der Kippe zur Zahlungsunfähigkeit. Bei einer Pleite wird Deutschland zur Kasse gebeten, denn über den Target 2 Mechanismus bürgt Deutschland mit 364 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Der Bundeshaushalt für 2017 beinhaltet Ausgaben in Höhe von 329,1 Milliarden Euro.“

Zum BEITRAG bei epochtimes.de

„Die Fünfte Republik Frankreichs erlebt derzeit eine Erschütterung, deren Folgen noch nicht absehbar sind. An zwei Fronten bebt es. Zum einen bei der nationalen Sicherheit. Stichwort: Aufruhr und Gewalt in den Vorstädten. Und zum zweiten bei der Gewaltenteilung, die in der sogenannten Affäre Fillon in Frage gestellt oder gar bewußt verletzt wird. Und an beiden Fronten ist zu beobachten, daß die vierte Gewalt nicht selten wie eine loose cannon, eine losgerissene Kanone operiert.“

Zum BEITRAG in der Jungen Freiheit