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Am 05.04.2021 hat die AfD-Fraktion eine Anfrage (nach NKomVG) über den Landrat an das GESUNDHEITSAMT gestellt. Diese Anfrage sollte Fragen zur diffusen Arbeitsweise des Gesundheitsamtes in der CORONA-Situation für die Menschen im Landkreis Stade transparent machen.
Kerninhalte der Anfrage waren z.B. die
- intransparente Berechnung der INZIDENZEN,
- Einhaltung des INFEKTIONSSCHUTZGESETZES (IFSG),
- Testgenauigkeit des PCR-Testes (CT-Wert),
(Wie wird nach IFSG zwischen “Fällen” und “Infektionen” unterschieden?) - Überwachung der Unterauftragnehmer: hier die beauftragten Teststationen u. Testlabore (Stichwort: Spezifität, etc.)
- Transparenz zum Prozess der QUARANTÄNEVERFÜGUNGEN,
- Fragen zum Qualitätsmanagement des GESUNDHEITSAMTES,
- Differenzierung zur Bewertung der Daten Verstorbener (an und mit CORONA), etc.
Leider gibt es bis dato keine Antworten des GESUNDHEITSAMTES.
Es stellt sich die Frage: WARUM gibt es nach nunmehr 3,5 Wochen diese Antworten nicht! Die Anfrage wurde von uns bewusst nicht früher publiziert, weil wir die Antworten der Verwaltung integrieren wollten. Nun möchten wir allerdings nicht länger warten und stellen die Anfrage öffentlich ein.
Bei einem funktionierenden Qualitätsmanagementsystem des Amtes müssten derartige Fragen und Daten innerhalb von wenigen Stunden beantwortet werden können.
Unsere Beobachtungen zur Arbeit des Gesundheitsamtes lassen leider viele Mankos bei den Prozessen vermuten!
Hier vorab die Inhalte der ANFRAGE.
Wir werden zur Anfrage ausführlich berichten, wenn die Antworten vorliegen.
gez. Jens Dammann,
AfD-Fraktionsvors. im Kreistag Stade
(Mitglied im Ausschuss Gesundheit ..)