08.03.2021 Zum Weltfrauentag …

MHK 1… eine Bundestagsrede von

Mariana Harder-Kühnel, MdB, auf Youtube

Wer aus Gründen devoter Kultursensibilität, politischer Korrektheit oder schlicht ideologischer Feigheit absichtlich ganze Tätergruppen und deren kulturelle und religiöse Hintergründe ausblendet, der befördert eine ‘Kultur der Gewalt’ gegenüber Frauen. Also hören Sie auf mit Ihrer verlogenen Multikultiromantik!” –  Mariana Harder-Kühnel, 19.11.2020


07.03.2021 Denkwürdige Rede: Beatrix von Storch rechnet schonungslos mit den Linken ab!

vonStorch MdBEin Antrag der Fraktion “Die Linke” fordert die Streichung von §§218ff aus dem Strafgesetzbuch. Die Kosten für Abtreibungen, Verhütung und künstliche Befruchtung sollen Krankenkassen übernehmen.

Zitat aus dem Antrag: “Eine solche angenommene Austragungspflicht macht gebärfähige Körper, in der überwiegenden Mehrzahl Frauenkörper, zum Objekt dieser Austragungspflicht.” Wie müssen die Linken ihre eigenen Mütter hassen, um sie derart zu entmenschlichen? Von Kindeswohl ist kein einziges Mal zu lesen, dieses existiert in der kranken, kaputten linken Welt überhaupt nicht mehr.

VIDEO aus der Bundestagsdebatte (Youtube)


05.03.2021 Verwaltungsgericht verbietet dem Verfassungsschutz die Beobachtung der AfD

“Das Verwaltungsgericht Köln hat mit seiner heutigen Entscheidung dem Bundesamt für Verfassungsschutz verboten, die Alternative für Deutschland „als „Verdachtsfall“ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen sowie die Einordnung, Beobachtung, Behandlung, Prüfung und/oder Führung der Antragstellerin als „Verdachtsfall“ erneut öffentlich oder nicht öffentlich bekanntzugeben“.”

Siehe BEITRAG in AfD Kompakt

Junge Freiheit: Haldenwang und Seehofer müßten zurücktreten


12.02.2021 Alice Weidel: Merkel demonstriert die Arroganz der Macht!

Weidel 2Alice Weidel antwortet auf Angela Merkels Regierungserklärung zur Corona-Lockdown-Politik: “Die Bürger haben dieses Hin und Her, diese Hinhalte-Politik satt. Sie wollen nicht länger für Politikversagen in Geiselhaft genommen werden. Frau Merkel, was Sie gestern abend in Ihrem Corona-Küchenkabinett ausgekocht haben und heute hier in diesem Haus servieren, ist das Eingeständnis, dass Sie mit Ihrem Latein am Ende sind.”

Siehe VIDEO auf Youtube


09.02.2021 “Merkels ‘Lockdown forever’-Haltung ist ein Offenbarungseid für unsere Demokratie”

AfD – Alternative für Deutschland – Pressemitteilung

Berlin (ots) – Vor dem morgigen Corona-Gipfel, auf dem die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten abstimmen will, wie es mit den aktuellen Lockdown-Beschränkungen weitergeht, wurde bekannt, dass Kanzlerin Merkel Schulen und Friseure weiterhin geschlossen halten will. Die Ausbreitung der sogenannten Corona-Mutante, so ihre Begründung, müsse unbedingt verlangsamt werden. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin der AfD:
“Trotz sinkender Inzidenz-Werte, einer immer mehr in Schieflage geratenden Wirtschaft und einer nahezu bereits daniederliegenden Bildung will Kanzlerin Merkel an ihrem bisherigen Corona-Kurs offenbar weiter unbeirrt festhalten. Diese ‘Lockdown forever ‘-Haltung steht nicht nur in Widerspruch zu unseren Grundrechten – sie widerspricht letztlich allem, was unsere freiheitliche Demokratie ausmacht. Für eine Kanzlerin, die geschworen hat, das Grundgesetz zu wahren und verteidigen, ist das ein Offenbarungseid.

Während Merkel also die Freiheit weiterhin für beliebige Verfügungsmasse hält, hat der Verwaltungsgerichtshof in Stuttgart gestern erst ein Zeichen zugunsten der Freiheit gesetzt, indem er die in Baden-Württemberg geltende nächtliche Ausgangssperre wegen fehlender Angemessenheit gekippt (s. BEITRAG beim SWR) hat. Auch in der Rechtswissenschaft werden die Stimmen endlich lauter, die zu Recht darauf hinweisen, dass eine Freiheit, die ihre Ungefährlichkeit erst beweisen muss, abgeschafft ist (s. BEITRAG in der WELT). Das alles sind erfreuliche Signale, die endlich in die richtige, weil freiheitliche Richtung weisen.

In diesem Geiste fordern wir Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten erneut auf, ihren Irrweg eines nicht enden wollenden Lockdowns zu verlassen. Statt weiterhin flächendeckende Corona-Beschränkungen nach dem Gießkannen-Prinzip zu verhängen, müssen endlich die Risikogruppen gezielt geschützt, Impfungen für alle, die das wünschen, ermöglicht und ansonsten die Freiheit der Bürger und der Wirtschaft schnellstmöglich wiederhergestellt werden – und das keineswegs erst eine Woche vor der Bundestagswahl, wie von Merkel zuletzt angedeutet (s. BEITRAG in der WELT) .” 

06.02.2021 Acht Jahre AfD: Eine einzigartige Erfolgsgeschichte!

AfD Geburtstag

Es war am 6. Februar 2013, als ein 18-köpfiger Zirkel im hessischen Oberursel eine Entscheidung traf, deren enorme politische Bedeutung für Deutschland erst später allen klar wurde: Als Reaktion auf Angela Merkels Dogma der vermeintlichen „Alternativlosigkeit“ wurde die Alternative für Deutschland gegründet. Es wurde eine einzigartige Erfolgsgeschichte – allen Widrigkeiten und Anfeindungen zum Trotz.

WEITERLESEN bei AfD Kompakt


18.01.2021 Gründung des Deutschen Reiches vor 150 Jahren

bismarckFoto: pixabay

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung hat anlässlich des 150. Gründungstages des Deutschen Reiches ein Magazin mit ausführlichen Informationen herausgegeben:

“Die dritte Ausgabe von Faktum widmet sich einem für unser Land elementaren Thema. Die Gründung des Deutschen Reiches im Januar 1871 ist das Fundament unserer Staatlichkeit bis zum heutigen Tage. Deutschland ist ein Land mit großer Vergangenheit und einer facettenreichen Geschichte. Einer Geschichte mit sehr viel Licht, naturgemäß aber auch Schatten. Ein Land mit blühender Kulturtradition, aus dem großartige Künstler, Wissenschaftler und Baumeister hervorgegangen sind. Es ist kurzsichtig und unhistorisch, seine Geschichte auf die Katastrophenjahre und unsere Nachkriegsgeschichte zu verengen.”

Siehe PDF


14.01.2021 Impfpflicht bei Pflegekräften? – Nein, danke!!!

ImpfpflichtDie Gruppe der AfD im Niedersächsischen Landtag lehnt Söders Vorstoß ab und sagt „Nein Danke!“
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) brachte am gestrigen Tag eine Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel. Söder hatte seine Forderung damit begründet, dass man den Schutz für hochsensible Bereiche wie die Alten- und Pflegeheime erhöhen müsse.
Söder hatte erklärt, es gebe „unter Pflegekräften in Alten- und Pflegeheimen eine zu hohe Impfverweigerung“. Der deutsche Ethikrat solle deshalb Vorschläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“, sagte der CSU-Chef der „Süddeutschen Zeitung“. Er fügte hinzu: „Sich impfen zu lassen sollte als Bürgerpflicht angesehen werden.“


Dazu äußert sich der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der Gruppe der AfD im Niedersächsischen Landtag, Stephan Bothe MdL:
„Der bayerische Ministerpräsident Söder wird langsam zur größten Gesundheitsgefahr für die Menschen in Deutschland. Neben „Hardcore-Lockdowns“ und Ausgangssperren fordert er nun auch noch eine Impfpflicht für Pflegekräfte. Pflegekräfte haben das gleiche Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit wie andere Mitmenschen auch.

Wenn ein nicht ausgetesteter Impfstoff von Gesundheitsexperten, wozu selbstverständlich auch die Pflegekräfte zählen, nicht akzeptiert wird, ist dies mehr als verständlich. Vielmehr haben die Bundes- und Landesregierungen endlich stichhaltige Beweise vorzulegen, dass dieser Impfstoff überhaupt wirkt und für diejenigen, die ihn injiziert bekommen, ungefährlich ist. Diese Beweise bleibt die Regierung ihren Bürgern jedoch bis heute immer noch schuldig.“
Bothe weiter:
„Die Gruppe der AfD im Niedersächsischen Landtag spricht sich ganz klar gegen eine Impfpflicht bei Pflegekräften aus und lehnt den Vorstoß des Ministerpräsidenten Söder rigoros ab. Vielmehr sollte sich die Regierung darüber Gedanken machen, was wäre, wenn aufgrund einer Impfpflicht die Mehrheit der Arbeitskräfte in den Krankenhäusern und Pflegeheimen ihre Arbeit nicht mehr ausüben könnte, da es ihnen ungeimpft nicht mehr gestattet wäre, dies zu tun. Die Auswirkungen des darauf folgenden Zusammenbruchs des deutschen Gesundheitssystems wären unermesslich und katastrophal.“

13.01.2021 AfD Niedersachsen startet Anti-Lockdown Kampagne „Niedersachsen wieder #AUFMACHEN“

Plakat NDS aufmachen sMit dem heutigen Tage startet der AfD-Landesverband Niedersachsen eine neue Kampagne namens „Niedersachsen wieder #AUFMACHEN

Dazu der AfD-Landesvorsitzende Jens Kestner (MdB):
„Wir fordern, dass die überzogenen Corona-Maßnahmen der Landesregierung sofort ein Ende haben müssen und der Mittelstand so die Chance bekommt zu überleben!“

Stephan Bothe (MdL) ergänzt:
„Die AfD fordert schon lange: Risikogruppen schützen und Wirtschaft am Leben erhalten, denn genau das ist verantwortungsvolle und verhältnismäßige Politik in Corona-Zeiten! Mit den Zahlen positiver PCR-Tests wird ein ganzes Land derzeit ruiniert. Branchen, die nachweislich gute Hygienekonzepte hervorgebracht haben und bei denen kaum Ansteckungen nachgewiesen wurden, müssen auf unbestimmte Zeit teilweise komplett schließen. Gastronomie, Einzelhandel, Friseure, Kosmetikstudios, Sporteinrichtungen und Veranstaltungsindustrie sind dabei nur einige, die erheblich unter den überzogenen Lockdown-Maßnahmen leiden. Der Schaden für Millionen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist bereits jetzt gravierend und die Langzeitfolgen noch nicht einmal ansatzweise absehbar. Heute zum Start der Kampagne gab die Bundeskanzlerin gegenüber der Presse sogar bekannt, dass sie den Lockdown bis Ostern, also bis Anfang April 2021 verlängern möchte!“

Unternehmer – Initiative „#WirMachenAuf“ – Der umgekehrte Generalstreik (achgut.com)


08.01.2021 AfD im Landtag: “Sofortige Rückkehr zum Regelbetrieb an Schulen und Kitas!”

Gruppe AfDPressemitteilung der Gruppe AfD im Landtag Niedersachsen

AfD Bildungsexperte Harm Rykena: „Herr Minister Tonne zeigt in seinem Bemühen kein Rückgrat. Die Infektionszahlen in Niedersachsen liegen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Trotzdem verfügt er auf Druck von Frau Merkel eine Verschärfung der Maßnahmen auch im niedersächsischen Schulbetrieb – auf dem Rücken der Kinder.“
Die Coronamaßnahmen der Regierung bedeuten eine absolute Katastrophe für die Bildungschancen einer ganzen Schülergeneration. Bereits jetzt ist für die meisten ein ganzes Schuljahr verloren. Denn eines ist ganz klar: Die verlorenen Inhalte werden nicht wieder aufzuholen sein.


Besonders betroffen sind gerade die schwächsten. Insbesondere für Kinder aus ohnehin benachteiligten Verhältnissen ist das – neudeutsch – Homeschooling nicht durchführbar. Es fehlt an technischer Ausstattung und an Unterstützung durch die Familie. Homeschooling wird auf dem Rücken von Familien durchgeführt. Mütter müssen die Aufgaben von Lehrern übernehmen. Der nun veröffentlichte halbgare Kompromiss von Minister Tonne stellt keine Lösung dar. Auch das Wechselmodell kann regulären Unterricht nicht ersetzen und das Tragen von Masken im Unterricht ist eine Zumutung für Schüler und Lehrer.

Die AfD fordert daher eine sofortige Rückkehr zum Regelbetrieb an allen Schulformen und KITAS.

FACEBOOK-Seite der Gruppe AfD im Landtag Niedersachsen